Arbeitsrecht

Vertragsgestaltung/Prozessführung/Personalarbeit/Betriebsvereinbarungen

Von Prof. Dr. Klaus Hümmerich †, Dr. Oliver Lücke und Dr. Reinhold Mauer (Hrsg.), Nomos Verlagsgesellschaft, 8. Auflage, Baden-Baden 2013, 2.424 Seiten, gebunden, mit CD-ROM, Preis: 148 Euro

Das Formularbuch Arbeitsrecht ist Bestandteil der Reihe Nomos-Formulare und wurde bis zur 6. Auflage von Klaus Hümmerich herausgegeben. Das Buch bietet standardisierte Texte und Formulare für die Arbeitsrechtspraxis. Es hat sich unter den diesbezüglichen Publikationen seit Langem bestens etabliert.

Am Beginn jedes Kapitels steht ein Literaturverzeichnis. Daran schließen sich die Erläuterung des materiellen Rechts sowie entsprechende Vertrags- und Schriftsatzmuster an. Diese enthalten teilweise Anmerkungen, in denen auch auf Rechtsprobleme verwiesen wird. Durch die Veröffentlichung von über 1.000 Mustertexten wird den unterschiedlichen Problemstellungen Rechnung getragen. Texte für Arbeitsverträge und Zusatzverträge machen ca. 800 Seiten und somit ein Drittel des Bandes aus. Die arbeitsvertraglichen Muster betreffen unterschiedliche Bereiche, unterschiedliche Tätigkeiten und Funktionen. Sie beinhalten teilweise auch branchenübliche Klauseln, deren Rechtmäßigkeit zweifelhaft ist. Auf derartige Probleme wird jeweils in den Fußnoten verwiesen. Es gibt ein vielfältiges Angebot komplett ausformulierter Verträge.

Der Komplex „Arbeitsrechtstexte der Personalarbeit“ beinhaltet die Problemkreise Einstellung von Arbeitnehmern, Administration der Arbeitsverhältnisse und Zeugnistexte. Diese Darlegungen sind naturgemäß für Mitarbeiter von Personalabteilungen von besonderer Relevanz. Der unterschiedlichen Interessenlage von Arbeitgebern und Arbeitnehmern wird dadurch Rechnung getragen, dass bei den Schriftsätzen für das Urteilsverfahren nach parteiunabhängigen Schriftsätzen sowie Schriftsätzen für Arbeitgeber und Arbeitnehmer differenziert wird. Analog erfolgt dies beim arbeitsgerichtlichen Beschlussverfahren für Betriebsräte und Arbeitgeber.

Die Problematik der Vergütungsvereinbarung, der Gegenstandswert im Arbeitsrecht sowie die Korrespondenz mit Rechtsschutzversicherungen werden im Formularbuch ausführlich dargestellt. Es enthält in den Kapiteln zur Arbeitsgerichtsbarkeit auch Muster für Revisionsverfahren und Verfahren beim EuGH. Naturgemäß konnten damit nur Grundsätze dieser speziellen Problematik angesprochen werden.

Fazit: Das Formularbuch bietet fundierte Angebote für die Nutzer. Aufgrund seiner hohen Qualität ist es für die Arbeitsrechtspraxis sehr gut geeignet und daher allen auf dem Gebiet des Arbeitsrechts tätigen Anwälten, Juristen in Unternehmen und Behörden sowie den Mitarbeitern der Personalabteilungen zu empfehlen.

RA und FA für Arbeitsrecht Dr. Richard Schüler, Naumburg