Gesundheitsmanagement und Krankheit im Arbeitsverhältnis

Von Dr. Jürgen vom Stein, Prof. Isabel Rothe und Prof. Dr. Rainer Schlegel (Hrsg.), Verlag C. H. Beck, München 2015, 871 Seiten, Leinen, Preis: 109 Euro

Eine Studie der Strategieberatung booz&co für die Felix Burda Stiftung aus 2011 belegt die wirtschaftliche Dimension von Arbeitsunfähigkeit: Danach verliert die deutsche Volkswirtschaft jährlich 225 Mrd. Euro durch kranke Arbeitnehmer und zahlt sich jeder Euro, der in betriebliche Prävention investiert wird, für die Volkswirtschaft mit 5 bis 16 Euro aus.

Vor dem Hintergrund der Anhebung der Rentenaltersgrenze auf 67 (§§ 35 Satz 2, 235 Abs. 2 SGB VI), der gesetzlichen Eindämmung der Vorruhestandsmodelle, des unausweichlichen demografischen Wandels – der Anteil von Mitarbeiten 50 plus wird weiter wachsen –, Krankenständen um die 4 % sowie der Tatsache, dass 2013 insgesamt 9,4 % der Bevölkerung schwerbehindert waren, wird die Bedeutung des betrieblichen Gesundheitsmanagements (BGM) künftig absehbar zunehmen. Vom BGM können alle profitieren:

> Unternehmen durch Senken der krankheitsbedingten Fehlzeiten und Entgeltfortzahlungskosten sowie leistungsfähige, motivierte Mitarbeiter;
> Beschäftigte durch Erhalten sowie Fördern ihrer Gesundheit und Leistungsfähigkeit;
> soziale Sicherungssysteme durch Kostenersparnis, die benötigt wird, da 2010 Gesundheitsausgaben 287 Mrd. Euro und damit knapp 12 % des Bruttoinlandsprodukts betrugen.

Für den Erhalt der Arbeitsfähigkeit müssen die Unternehmen mehr und mehr präventiven Gesundheitsschutz aufbauen und erkrankten Mitarbeitern erweiterte Hilfen anbieten, was auch Gesetzgeber und Krankenkassen erkannt haben und diese Angebote ausbauen (PräventionsG v. 17.7.2015, BGBl. I 2015, S. 1368). Künftig wird auch eine deutlich höhere Berücksichtigung psychischer Belastungen erforderlich werden, da psychische Erkrankungen bei den AU-Ursachen inzwischen den 3. Platz belegen. Schließlich haben auch die Fälle krankheitsbedingter Beendigung von Arbeitsverhältnissen zugenommen.

Die daraus resultierenden Maßnahmen rund um Gesundheit, Krankheit, Arbeitsschutz, Prävention, betrieblicher Gesundheitsförderung, BEM und krankheitsbedingter Kündigung werfen umfangreiche rechtliche wie praktische Fragen für Unternehmen und deren Berater auf.

Beim rechtssicheren Aufbau präventiver Angebote in allen Bereichen des Gesundheitsschutzes, bei der Gestaltung von Eingliederungsmaßnahmen bis hin zur Kündigung langfristig erkrankter Arbeitnehmer will das vorliegende Buch helfen. Bearbeitet wurde es von 45 Autoren aus Wissenschaft, Anwaltschaft, Richterschaft, Ministerien sowie Sozialversicherung und unterschiedlicher Professionen (Juristen, Ärzte, Arbeitswissenschaftler/-psychologen, Verwaltungsbeamte). Zielgruppe sind Personalabteilungen, beratende Anwälte, Betriebsräte, Fachkräfte für Arbeitssicherheit, Betriebsärzte, Sozialversicherungsträger und Sozialverbände. So vielfältig die Herkunft der Bearbeiter und der Adressaten, so schließt das Handbuch eine Lücke, weil es quasi der umfassende „Rundumschlag“ der Thematik ist und diese zusammenhängend und verzahnt darstellt.

Das Buch gliedert sich in sechs Kapitel, danach
in Paragrafen:

1. Begründung des Arbeitsverhältnisses (Stellenausschreibung, Fragerecht, Untersuchungen, Informationsbeschaffung bei Dritten, Mitbestimmungsrecht),
2. Rechtliche und institutionelle Grundlagen des Arbeits- und Gesundheitsschutzes (Verordnungen und staatl. Regelungen, Arbeitsschutz, besondere Berufsgruppen),
3. Gestaltung von Arbeit und Gesundheit (Wandel der Arbeit, Demografie, psychische Belastung und Beanspruchung, Betriebliches Gesundheitsmanagement, Arbeitsschutzmanagement),
4. Krankheit (Trends, Begriff, Pflichten AG/AN, sozialversicherungsrechtliche Ansprüche, besondere Rechtsfolgen und Beschäftigungsverhältnisse, Datenschutz, Mitbestimmungsrechte),
5. Betriebliches Eingliederungsmanagement (Zielsetzung, sozialversicherungsrechtliche Förderung, Voraussetzungen, Rechte und Pflichten AG/AN, Praktische Durchführung, Datenschutz, Mitbestimmung, Rechtsfolgen von Verstößen) und
6. Kündigung bei Krankheit (Kündigungsschutz außerhalb des KSchG, ordentliche und außerordentliche Kündigung wegen Krankheit, Krankheitsbedingte Änderungskündigung, besonderer Kündigungsschutz, Anhörung des BR, Kündigungsschutzprozess, Aufhebungsvertrag).

Die Darstellung der Paragrafen erfolgt jeweils mit einer Gliederung, einem Literaturverzeichnis und sodann der detaillierten Erläuterung. Konkrete Beispiele aus der Unternehmenspraxis, tabellarische Übersichten (Inhalte Gefährdungsbeurteilung Kap. 3 § 3 Rdnr. 43 ff.; Efz-Übersicht, Kap. 4 § 7 Rdnr. 2 ff.), Schaubilder (BGM, Kap. 3 § 4 Rdnr. 82), Hinweise zur Gestaltung und Checklisten (z. B. Kündigung wegen Kurzerkrankungen, Kap. 6 § 3 Rdnr.100 ff.; Betriebsratsanhörung, Kap. 6, § 7 Rdnr. 5 ff.) machen das Handbuch zu einem ausgezeichneten Arbeitsmittel. Das übersichtliche Layout, verwirklicht durch Absätze, Fettdruck der Schlüsselworte, spärliche Verwendung von Abkürzungen und Randziffern, erleichtert die Arbeit. Ein 44-seitiges Stichwortverzeichnis verschafft einen raschen Einstieg. Alle Urteile werden in Fußnoten mit Datum, Aktenzeichen und Fundstelle zitiert.

Fazit: Wer sich mit Gesundheit, Arbeitsschutz, BEM, BGM und Krankheit im betrieblichen Arbeitsleben beschäftigt und eine aktuelle, fundierte, integrierte (Arbeits-/Sozialrecht, Arbeitsmedizin, -psychologie, -wissenschaft), praxisorientierte und verständliche Gesamtdarstellung zur Einarbeitung oder Beantwortung von konkreten Fragen sucht, dem ist die Anschaffung uneingeschränkt zu empfehlen.

RA Volker Stück, Leiter Personal und Integrity-Beauftragter Hochspannungsprodukte, ABB AG, Hanau