Mindestlohngesetz

Eine systematische Darstellung

Von Dr. Christopher Hilgenstock LL.M. (Wellington), Verlag C. H. Beck, 6. Auflage, München 2014, 198 Seiten, kartoniert, Preis: 35 Euro

Mit dem im Juli 2014 verabschiedeten und seit 1.1.2015 in Kraft getretenen „Gesetz zur Stärkung der Tarifautonomie“ hat der Gesetzgeber das neue Mindestlohngesetz (MiLoG) verabschiedet. Damit ist eine einheitliche Mindestbezahlung gesetzlich festgelegt, die aber nicht für alle Arbeitnehmer gilt. Das Gesetz sieht Ausnahmen vor. In umfangreichen Vorschriften ist zudem geregelt, ob und auf welche Weise über eine Kommission künftig Anpassungen vorgenommen werden können. Diese neuen Regelungen erklärt das übersichtlich gestaltete
Buch in systematischem Zusammenhang. Es enthält dazu eine aktuelle Darstellung zum neuen Gesetz und ist leicht verständlich geschrieben.

Der Autor ist Fachanwalt für Arbeitsrecht in Hannover. Er erläutert im ersten Teil ausführlich den Anwendungsbereich, den Anspruchsinhalt und die Frage, warum der Mindestlohn unabdingbar ist. Weiter beschäftigt er sich mit der äußerst wichtigen Haftung des Auftraggebers, der Festsetzung des Mindestlohns, der Kontrolle und Durchsetzung durch staatliche Behörden sowie den Sanktionen. Auch Kündigungen aufgrund der Einführung des Mindestlohns widmet er sich. In einem zweiten Abschnitt zeigt Hilgenstock dem Leser auf, welche weiter gehenden Gesetzesanpassungen – bspw. in TVG oder AEntG – vorgenommen wurden. Im Anhang findet sich zudem der gesamte Gesetzestext, die Gesetzesbegründung sowie die Beschlussempfehlung und der Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales.

Fazit: Das Buch ermöglicht einen systematischen Überblick über das neue MiLoG und darüber, was Arbeitgeber sowie andere Verantwortliche, die alle die neuen rechtlichen Vorschriften umsetzen müssen, zu beachten haben. Dabei gibt der Autor in kurzen Abschnitten strukturiert viele Informationen für die Praxis an die Hand. Diese systematische Darstellung richtet sich an Personalverantwortliche, Arbeitgeber- und Arbeitnehmerverbände sowie Anwälte und Betriebsräte, die mit der Umsetzung der neuen rechtlichen Vorschriften befasst sind.