Dienstag, 19. Juli 2016

100.000 Arbeitsgelegenheiten für Flüchtlinge geplant

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Zum 1.8.2016 soll das Arbeitsmarkprogramm „Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen (FIM)“ und eine Verwaltungsvereinbarung des BMAS mit der Bundesagentur für Arbeit (BA) starten. Das Bundeskabinett hat das Vorhaben abgesegnet. Ziel ist es, 100.000 Arbeitsgelegenheiten für Flüchtlinge zu schaffen. Sie sollen damit niedrigschwellig an den deutschen Arbeitsmarkt herangeführt werden und dadurch eine sinnvolle Beschäftigung in und außerhalb von Aufnahmeeinrichtungen entstehen.

Das Programm knüpft an bereits vorhandene Strukturen der Arbeitsgelegenheiten nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) an. Diese Ansätze sollen genutzt und intensiviert werden. Die Bundesregierung setzt dafür in den nächsten drei Jahren insgesamt rund eine Milliarde Euro ein. Das und der Einsatz der BA – als Administratorin des Arbeitsmarktprogramms – entlastet Länder und Kommunen deutlich.
Es richtet sich insbesondere an solche Leistungsberechtigte nach dem AsylbLG, die nicht mit einer schnellen Entscheidung rechnen können. Teilnehmen können volljährige arbeitsunfähige Leistungsberechtigte. Ausgenommen sind diejenigen aus sicheren Herkunftsländern, vollziehbar ausreisepflichtige Ausländer und Inhaber einer aufenthaltsrechtlichen Duldung.
Weiterführende Integrationsmaßnahmen, wie Arbeitsförderung und Teilnahme an einem Sprach- oder Integrationskurs oder die Aufnahme einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung, Ausbildung oder eines Studiums haben Vorrang. Die Teilnahme an einem Sprach- oder Integrationskurs ist in Kombination mit einer FIM möglich, wenn der Vorrang des Sprach- oder Integrationskurses erhalten bleibt.