Neue anzeigepflichtige Berufskrankheiten

7. Juli 2009

Mit Zustimmung des Bundesrats ist am 1.7.2009 die Zweite Verordnung zur Änderung der Berufskrankheiten-Verordnung (BKV) in Kraft getreten (BGBl. 2009, Nr. 30, S. 1273 - 1276). Sie bezeichnet fünf Krankheiten, die als neue Versicherungsfälle in die Anlage 1 BKV (der sog. Berufskrankheitenliste) eingereiht werden.

Dem vorausgegangen waren amtliche Veröffentlichungen von wissenschaftlichen Begründungen für die BKV-Aufnahme dieser Krankheitsbilder, auf die bereits in AuA 2/08, S. 123 (Müsch, Wo findet man Definitionen für neue Berufskrankheiten?, m.w.N.) eingegangen wurde. Zu der Änderungsverordnung der Bundesregierung insgesamt enthält die Bundesratsdrucksache 242/09 vom 18.3.09 eine ausführliche Begründung.

Es handelt sich im Einzelnen um folgende Krankheiten, die der Enumeration der Anlage 1 BKV entsprechend vorgestellt werden: 

1          Durch chemische Einwirkungen verursachte Krankheiten
13        Lösemittel…und sonstige chemische Stoffe
13 18  Erkrankungen des Blutes, des blutbildenden und des lymphatischen Systems durch Benzol

2          Durch physikalische Einwirkungen verursachte Krankheiten
21        Mechanische Einwirkungen
21 12  Gonarthrose durch eine Tätigkeit im Knien oder vergleichbarer Kniebelastung mit einer kumulativen Einwirkungsdauer während des Arbeitslebens von mindestens 13.000 Stunden und einer Mindesteinwirkungsdauer von insgesamt einer Stunde pro Schicht   

4          Erkrankungen der Atemwege und der Lungen,…
41        Erkrankungen durch anorganische Stäube
41 13  Lungenkrebs durch polyzyklische aromatische Kohlenwasserstoffe bei Nachweis der Einwirkung einer kumulativen Dosis von mindestens 100 Benz[a]pyren-Jahren [(µg/cbm) x Jahre]
41 14  Lungenkrebs durch das Zusammenwirken von Asbestfaserstaub und polyzyklischen aromatischen Kohlenwasserstoffen bei Nachweis der Einwirkung einer kumulativen Dosis, die einer Verursachungswahrscheinlichkeit von mindestens 50% nach der Anlage 2 entspricht
41 15  Lungenfibrose durch extreme und langjährige Einwirkung von Schweißrauchen und Schweißgasen-(Siderofibrose) 

 

Als Novum wird eine Anlage 2 BKV eingeführt, die ergänzend zu Nr. 41 14 in tabellarischer Form die Verusachungswahrscheinlichkeit bei gegebenen Benz[a]pyren (BaP)- bzw. Asbestfaserjahren ausweist.

Im Hinblick auf die gesetzliche Berufskrankheiten-Anzeigenpflicht durch Ärzte und Unter-nehmer soll schon heute auf die zu erwartenden amtlichen Merkblätter verwiesen werden. Sie liefern in standardisierter Form wichtige Entscheidungshilfen zur Begründung des Verdachts auf das Vorliegen einer Berufskrankheit (Müsch, Berufskrankheiten, WVG Stuttgart 2006).

Die den verfügenden Teil der BKV betreffenden Änderungen beziehen sich auf die einzelnen Rückwirkungsklauseln, die bei der Anerkennungspraxis der neuen Krankheiten einzuhalten sind.
Ergänzend dazu wird eine Änderung der Rückwirkungsklausel zu Nr. 41 11 (Bronchitis und Emphysem von Bergleuten) verkündet, wonach auch die Fälle anzuerkennen sind, die „… bereits vor dem 1.1.1993 eingetreten und einem Unfallversicherungsträger bis zum 31.12.2009 bekannt geworden sind“.

MedDir Dr. Franz H. Müsch,
Bonn

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