Freitag, 21. Oktober 2016

Konsum von Chrystal Meth kann fristlose Kündigung rechtfertigen

Quelle: pixabay.com

Die Fahrtüchtigkeit eines Berufskraftfahrers darf nicht durch die Einnahme von Substanzen wie Amphetamin oder Methamphetamin (Chrystal Meth) eingeschränkt sein. Konsumiert ein Lkw-Fahrer den Stoff, begeht er eine Pflichtverletzung, die eine außerordentliche Kündigung des Arbeitsverhältnisses rechtfertigen kann. Unerheblich ist dabei, ob die Droge inner- oder außerhalb der Arbeitszeit zu sich genommen wurde. Das geht aus einem Urteil des BAG vom 20.10.2016 (6 AZR 471/15) hervor.

An einem Samstag nahm der 1984 geborene und als Lkw-Fahrer beschäftigte Kläger im privaten Umfeld Amphetamin und Methamphetamin ein und erschien am darauffolgenden Montag am Arbeitsplatz, wo er seinen Dienst regulär verrichtete. Im Rahmen einer Verkehrskontrolle am Dienstag stellten die Polizisten den Drogenkonsum fest, am Folgetag setzte er sich wieder hinters Steuer. Der Arbeitgeber sprach daraufhin die fristlose Kündigung aus. Hiergegen klagte der Arbeitnehmer. Er ist der Ansicht, es hätten keine Anhaltspunkte für eine Fahruntüchtigkeit bestanden. Zudem habe es sich um einen einmaligen Drogenkonsum gehandelt, was eine außerordentliche Kündigung nicht rechtfertige. Die Speditionsfirma vertrat die Auffassung, eine Weiterbeschäftigung des Klägers sei unverantwortlich. Ein möglicher Unfall aufgrund der Einnahme der Substanzen hätte schwerwiegende Folgen für Dritte gehabt und zudem entweder zu einer Vertragsstrafe seitens des Auftraggebers wegen Unzuverlässigkeit des Fahrers oder sogar dem Verlust des gesamten Speditionsauftrags führen können.

Die Vorinstanzen hielten die Kündigung zwar für unwirksam. Die hiergegen gerichtete Revision seitens des Arbeitgebers hatte aber Erfolg, was zur Abweisung der Klage führte. Das LAG Nürnberg hat bei der Interessenabwägung die sich für die Tätigkeit eines Berufskraftfahrers typischerweise ergebenden Gefahren aus der Einnahme von Amphetamin oder Methamphetamin nicht hinreichend gewürdigt. Für den sechsten Senat des BAG war es unerheblich, ob die Fahrtüchtigkeit des Klägers bei den nach dem Wochenende durchgeführten Fahrten konkret beeinträchtigt war und hieraus eine erhöhte Gefahr im Straßenverkehr erwuchs.