Donnerstag, 10. April 2014

Krankenschwester muss nicht in der Nachtschicht arbeiten

(c) Halina Zaremba / pixelio.de

Eine Krankenschwester hat Anspruch auf Beschäftigung ohne die Zuteilung von Nachtschichten. Voraussetzung ist, dass sie zur Nachtarbeit aus gesundheitlichen Gründen nicht in der Lage ist. Kann sie i. Ü. ihren Dienst uneingeschränkt leisten, ist sie nicht arbeitsunfähig krank. Das geht aus einem Urteil des BAG vom 9.4.2014 (10 AZR 637/13) hervor.

Seit 1983 arbeitet die klagende Krankenschwester im Schichtdienst bei dem beklagten Krankenhausbetreiber. Sie ist laut Arbeitsvertrag zu den üblichen Sonntags-, Feiertags-, Nacht- und Wechselschichten verpflichtet. Die Nachtschicht dauert von 21:45 Uhr bis 6:15 Uhr. Die Angestellte kann aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr in dieser Zeit arbeiten. Sie wird medikamentös behandelt. Ihr Vorgesetzter schickte sie nach einer betriebsärztlichen Untersuchung nach Hause, weil sie arbeitsunfähig sei. Die Untersuchung hatte ergeben, dass die Klägerin nachtdienstuntauglich ist. Dennoch bot sie ihre Arbeitsleistung - mit Ausnahme der Nachtdienste - weiter ausdrücklich an und wurde bis November 2012 weiterbeschäftigt. Hiernach erhielt sie Entgeltfortzahlung und Arbeitslosengeld.

Bei Vorinstanzen und BAG war die Klage der Krankenschwester auf Beschäftigung und Vergütungszahlung für die Zeit der Nichtbeschäftigung erfolgreich. Sie ist nicht arbeitsunfähig erkrankt und kann ihre Arbeitsleistung i. S. d. vertraglich geschuldeten Tätigkeiten weiterhin erbringen. Die Beklagte muss bei der Einteilung der Schichten Rücksicht auf die Angestellte nehmen ihren Gesundheitszustand beachten. Darüber hinaus steht der Arbeitnehmerin die Vergütung zu, weil sich die Arbeitgeberin in Annahmeverzug befand.