Dienstag, 24. Mai 2016

OP-Schwester als „freie Mitarbeiterin“ ist nicht selbstständig

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Eine OP-Schwester ist auch dann sozialversicherungspflichtig beschäftigt, wenn sie aufgrund Dienstvertrags als „freie Mitarbeiterin“ für ein Krankenhaus arbeitet (SG Mainz, Urt. v. 18.3.2016 – S 10 R 205/14).

Eine staatlich anerkannte Fachkrankenschwester schloss 2013 mit einem Klinikum einen Dienstvertrag als freie Mitarbeiterin im OP-Dienst ab. Es sollte kein Arbeitsverhältnis begründet werden. Die Schwester hatte eigene Berufskleidung und ein eigenes Namensschild.
Aus hygienischen Gründen trug die ausschließlich im OP-Bereich eingesetzte Fachkraft dort von der Klinik gestellte Bereichskleidung und einen OP-Kittel. Ihr Namensschild wies sie als Honorarkraft aus. Ihre Aufgabe war das Anreichen von Instrumenten und Materialien an den operierenden Arzt, ohne dass sie darauf selbst Einfluss nehmen konnte.
Weil die Klinik und die OP-Schwester die Feststellung des sozialversicherungsrechtlichen Status beantragt hatten, stellte die Rentenversicherung fest, dass die Fachkraft abhängig beschäftigt ist. Dagegen erhob die Krankenschwester erfolglos Klage.

Das SG Mainz bestätigte, dass die Klägerin sozialversicherungspflichtig beschäftigt war. Entscheidend sei nicht der Wortlaut des Vertrags, sondern die tatsächlichen Verhältnisse. Die Krankenschwester habe keinen Einfluss auf die Operationen gehabt und sich in den Klinikbetrieb eingliedern müssen. Sie habe auch kein besonderes unternehmerisches Risiko getragen. Weil Sie während der Operationen die Krankenhauskleidung habe tragen müssen, war von außen eine Unterscheidung von anderen angestellten Mitarbeitern unmöglich.