Vertragsgestaltung im Arbeitsrecht

Arbeits- und Anstellungsverträge

Von Prof. Dr. Frank Maschmann, Prof. Dr. Rainer Sieg und Dr. Burkard Göpfert (Hrsg.), 2. Auflage, Verlag C. H. Beck, München 2016, 1.239 Seiten, in Leinen, mit Formularen zum Download, Preis: 139 Euro

Das Formularbuch von Maschmann/Sieg/Göpfert hat nach vier Jahren nun eine Neuauflage erhalten. Daran haben viele Praktiker aus Anwaltschaft, Wissenschaft, Rechtsprechung und Politik als Autoren mitgewirkt, neben den AuA-Beiräten Maschmann und Sieg, Dirk Pollert und Hans Peter Viethen bspw. Auch die AuA-Autoren Michael Eckert, Dr. Reinhard Künzl und Dr. Günter Schmitt-Rolfes.

Das Buch erleichtert die Gestaltung von Arbeitsverträgen durch eine Vielzahl praktisch bewährter und kommentierter Muster. Eingehende Erläuterungen zur Rechtslage und Hinweise zum Vertragsmanagement bieten dabei eine effektive Hilfestellung. Die Autoren verdeutlichen die Vor- und Nachteile bestimmter Gestaltungsformen auf der Basis der höchstrichterlichen Rechtsprechung. Die Mitbestimmungsrechte sind ebenso berücksichtigt wie die steuer- und sozialversicherungsrechtlichen Folgen. Auch bei der Überprüfung bestehender Klauseln leistet das Formularbuch wertvolle Hilfe.

Die Darstellung beginnt mit einer Einführung in die Technik der Vertragsgestaltung, die Entwicklung und die Gestaltung von Klauseln sowie Ausführungen zur Vertragsverhandlung und des Vertragsmanagements. Im zweiten Teil finden sich gängige Muster zu Arbeits- und Anstellungsverträgen sowie Gestaltungsmuster zu Spezialfragen, über die i. d. R. erst nach der Einstellung Absprachen getroffen werden. Im dritten Teil schließlich werden diese Regelungen in zusammenhängenden Themenblöcken in alphabetischer Reihenfolge analysiert. In der Neuauflage wurden die kommentierten Klauselstichworte und Muster ausgebaut sowie eine bessere Verzahnung zwischen Muster- und Kommentierungsteil durch stärkere gegenseitige Verweisung vorgenommen. Neu aufgenommene Stichworte sind u. a. Arbeitnehmererfindung, Arbeitszeitkonten, Ausgleichsklausel, Betriebliche Altersversorgung, Betriebsbeauftragte (Datenschutz, Umweltschutz, Abfall, Arbeitssicherheit), Bonus- und Sonderzahlungen, Bring Your Own Device, Dualer Studiengang, Erprobung (Einfühlungsverhältnis, Probearbeitsverhältnis), Pflege- und Familienpflegezeit, Halteprämie, Homeoffice/Telearbeit, Jeweiligkeitsregelungen, Kinderbetreuung, Kündigungsvereinbarung mit Low Performer, Kurzarbeit, Mindestlohn, Pflichtendelegation, Social-Media-Guidelines, Überstunden, Vergütung, Veröffentlichungen und Vorträge sowie Zielvereinbarung.

Fazit: Der „Maschmann/Sieg/Göpfert“ kommt ohne breite Theorie gleich zum Thema, zeigt Grundlagen zur Vertragsverhandlung und –gestaltung auf, besticht nicht zuletzt durch vollständige Muster gängiger Verträge und Regelungen sowie Klauselvorschläge mit Kommentierungen aus der Praxis. Er empfiehlt sich für alle, die regelmäßig Verträge im Arbeitsrecht erstellen oder überarbeiten müssen – Unternehmenspraktiker, Rechtsanwälte, Personalabteilungen und Arbeitnehmervertretungen.