Ausgabe 1/25

Zielvereinbarungen l Aus Sicht von HR und Arbeitsrecht

Arbeitsgerichtliches Verfahren für Personaler l Ein verständlicher Leitfaden für die betriebliche Praxis

Neues zum Beschäftigtendatenschutz? l Referentenentwurf im ersten Praxischeck

Überstundenabgeltung an Betriebsratsmitglieder l Strafbarkeitsrisikien durch Überzahlung

Inhalt dieser Ausgabe

EDITORIAL

ein turbulentes Jahr liegt hinter uns und während die einen noch im Urlaub weilen und ihre Auszeit genießen, stecken die anderen bereits mitten im…

Seite 1
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AKTUELL

An dieser Stelle finden Sie jeden Monat eine Übersicht der Kennzahlen verschiedener Berufsgruppen/Jobprofile.

Seite 5
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Die Lage ist dramatisch; geht es mit Deutschland weiter bergab oder schaffen wir die Trendwende? Rückblick: Deutschland war das Land…

Seite 7
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TITELTHEMA

Blicken wir zunächst auf die Definition, die uns als Grundlage der folgenden Ausführungen dienen soll: Zielvereinbarungen sind…

Seite 8
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ARBEITSRECHT

Das arbeitsgerichtliche Verfahren – Ein Überblick

Das Verfahren ist speziell auf arbeitsrechtliche Streitigkeiten…

Seite 16
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Hintergründe

Bereits 2010 gab es den Entwurf eines detaillierten Beschäftigtendatenschutzgesetzes mit §§ 32a–n BDSG a. F…

Seite 22
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Die Bestimmungen der §§ 305 bis 310 BGB gelten bei allen Arbeitsverträgen und sonstigen individualrechtlichen Vereinbarungen, welche…

Seite 28
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Zwischen Arbeitsmotivation und Betriebsratsbehinderung

Zunächst muss man unterscheiden zwischen der bedarfsbezogenen…

Seite 34
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Zum Jahresbeginn haben wir uns die Zeit genommen, einmal exklusiv das wichtige Thema Datenschutz zu…

Seite 38
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PERSONALPRAXIS

Es ist kein Geheimnis, dass es schwierig ist, das passende Personal für das eigene Unternehmen zu finden. Fachkräftemangel gibt es auf…

Seite 40
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Willkommen in der Welt der sozialen Medien. Hier entscheiden keine Buchhändler, keine Experten oder Journalisten mehr, was wir lesen…

Seite 44
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Arbeiten die Beschäftigten in Deutschland zu viel und zu hart? Die aktuellen Diskussionen um „Null-Bock-Tage“, die Viertagewoche und…

Seite 47
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Warum sind Sie Unternehmerin geworden?

Seite 50
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RECHTSPRECHUNG - Kurz kommentiert

Vor dem LAG Hamm stritten die Parteien um einen Anspruch der Klägerin auf Gewährung einer Lohnerhöhung unter dem Gesichtspunkt der…

Seite 52
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Ein an den TVöD gebundenes Unternehmen schrieb die Stelle als „Sachbearbeiter/in für die Verwaltung“ aus, die nach der Entgeltgruppe 6…

Seite 52
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Eine Sekretärin war seit 2007 in Teilzeit an einer Grundschule beschäftigt. Auf das Arbeitsverhältnis fand der TVöD Anwendung, sodass…

Seite 53
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RECHTSPRECHUNG - Entscheidungen kommentiert

● Problempunkt

Der Kläger war über einen Zeitraum von zwei Jahren bei einer Konzerngesellschaft eines Automobilkonzerns…

Seite 54
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● Problempunkt

Der Kläger war bei der Beklagten Reederei als Development Director für das Ressort Schiffe beschäftigt.…

Seite 55
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● Problemschwerpunkt

Matrixstrukturen sind einerseits durch eine betriebs- und unternehmensübergreifende Zusammenarbeit…

Seite 56
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● Problempunkt

Die Parteien stritten über die finanzielle Abgeltung von 30 Urlaubstagen. Ab dem 25.11.2020 wurde der…

Seite 57
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● Problempunkt

Die Klägerin ist seit 2020 bei der Beklagten, die Haar- und Hautkosmetik produziert und vertreibt, mit…

Seite 58
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● Problempunkt

Die Klägerin hatte zum 1.1.2013 mit der Beklagten einen Arbeitsvertrag über eine Beschäftigung als Call-…

Seite 59
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STEUERN + FINANZEN

Das FG Rheinland-Pfalz hat sich mit Urteil vom 30.8.2024 (3K1285/22) mit der steuerlichen Privilegierung von Lohnbezügen bei einer…

Seite 60
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Der Bundesrat hat der „Fünfzehnten Verordnung zur Änderung der Sozialversicherungsentgeltverordnung“ am 22.11.2024 zugestimmt. Die…

Seite 60
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Der BFH hatte über die Abzugsfähigkeit von vom Arbeitnehmer getragenen Aufwendungen im Zusammenhang mit dem geldwerten Vorteil für die…

Seite 60
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RECHTSPRECHUNG - Öffentlicher Dienst

Der Arbeitgeber ordnete den Kläger der Stufe 3 der Entgeltgruppe 13 zu. Der Kläger verlangte hingegen, ihn nach § 16 Abs. 2Satz 4 TV-L…

Seite 61
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Die Klägerin begehrt die Vergütung aus der Entgeltgruppe 5. Als Dokumentationsassistentin sorgt sie für die Dokumentation und…

Seite 61
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SERVICE

Bereits zum 19. Mal findet am 5. März 2025 von 9:00 bis 18:00 Uhr der Mannheimer Arbeitsrechtstag statt. Veranstalter ist Prof. Dr.…

Seite 62
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Die Flexibilität bzgl. der Arbeitszeit und des Arbeitsortes ist ein altbekannter Streitpunkt zwischen Arbeitgeber- und…

Seite 63
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