Ausgangslage
Durch einen Rechtsstreit zwischen der spanischen Gewerkschaft Federación de Servicios de Comisiones Obreras und der Deutschen Bank SAE kam das Thema der Arbeitszeiterfassung vor einiger Zeit ins Rollen. Im Jahr 2017 hatte die Gewerkschaft gegen die Deutsche Bank vor dem Nationalen Gerichtshof von Spanien eine Klage mit der Argumentation, dass ein System zur Erfassung der innerhalb des Betriebs geleisteten Arbeitszeit fehle, erhoben. Der Nationale Gerichtshof von Spanien setzte das Verfahren aus und übergab die Streitfrage an den EuGH.
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Prof. Dr. Oliver Haag
Franziska Deschler
· Artikel im Heft ·
Worum geht es?
Dem viel beachteten Beschluss des BAG vom 13.9.2022 – 1 ABR 22/21 – hat der Erste Senat zwei Leitsätze entnommen:
„1. Arbeitgeber
Nach den unionsrechtlichen Vorgaben in Form des „Stechuhr-Urteils“ des EuGH bereits aus Mai 2019 bestand kein Zweifel mehr, dass die
Noch immer ist die Aufregung über den BAG-Beschluss vom 13.9.2022 (1 ABR 22/21, Kurzbesprechung in AuA 2/23, S. 55) zur Arbeitszeiterfassung
Fehlende vertragliche Regelungen
Problemstellung:
Viele Unternehmen führen mobile Arbeit lediglich als informelle Option ein, ohne
Für die Betriebe eines bundesweit tätigen Mobilfunknetzbetreibers gilt eine Gesamtbetriebsvereinbarung (GBV) über Vertrauensarbeitszeit
Der erstmals in hybrider Form veranstaltete Kongress Arbeitsrecht ging im 18. Jahrgang am 7. und8. Februar erfolgreich über die (Live-und