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11.12.24, 10:00-11:00 Uhr
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7.12.2011
Fachartikel
Problempunkt Die Arbeitnehmerin war zur Datenschutzbeauftragten bestellt worden, was ca. 30 % ihrer Arbeitszeit ausmachte. Später wurde sie Betriebsratsmitglied. Die Arbeitgeberin beschloss, den…
7.12.2011
Fachartikel
Problempunkt Das Thema Altersdiskriminierung ist im Arbeitsrecht in vielfacher Hinsicht in der Diskussion. Ob beim tarifvertraglichen Sonderkündigungsschutz älterer Arbeitnehmer, der…
7.12.2011
Fachartikel
Problempunkt Der Mitarbeiter war bei dem beklagten Klinikum als Oberarzt beschäftigt. Er wohnte einige Kilometer von seinem Arbeitsort entfernt. Als er an einem Sonntag Rufbereitschaft hatte, wurde…
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15.11.2011
Fachartikel
Problempunkt Der Arbeitnehmer äußerte die Absicht, im Anschluss an die Tätigkeit bei seinem Arbeitgeber eine Konkurrenztätigkeit aufzunehmen. Daher führten die Parteien Gespräche darüber, das…
15.11.2011
Fachartikel
Problempunkt Die Klägerin hatte nach einem Konflikt ihren Arbeitsplatz verlassen. Daraufhin kündigte ihr die beklagte Arbeitgeberin mit Schreiben vom 31.1.2008 ordentlich und unter Einhaltung der…
15.11.2011
Fachartikel
Problempunkt Im Fall eines Betriebsübergangs gewährt § 613a Abs. 6 BGB den betroffenen Arbeitnehmern das Recht, dem Übergang ihrer Arbeitsverhältnisse zu widersprechen. Dieses Widerspruchsrecht…
12.10.2011
Fachartikel
Problempunkt Ein Betriebsrat verlangte vom Arbeitgeber, dass dieser ihm bei jeder befristeten Einstellung eines Arbeitnehmers nach § 99 BetrVG mitteilt, ob die Befristung mit oder ohne Sachgrund und…
12.10.2011
Fachartikel
Problempunkt Die Beteiligten stritten über die Wirksamkeit eines Einigungsstellenspruchs zum Arbeitsschutz. Die Arbeitgeberin beschäftigt sich mit Herstellung, Vertrieb, Einbau und Wartung von…
12.10.2011
Fachartikel
Problempunkt Gem. § 1 Abs. 1 Satz 1 AÜG benötigen Arbeitgeber in der bis zum 1.12.2011 anwendbaren Fassung eine Erlaubnis, wenn sie als Verleiher gewerbsmäßig Dritten (Entleihern) Leiharbeitnehmer…
20.9.2011
Fachartikel
Problempunkt Viele Arbeitgeber bewahren Personalakten lange über das Ende des Arbeitsverhältnisses hinaus auf. Arbeitnehmer können auch nach ihrem Ausscheiden noch ein Interesse daran haben, zu…
20.9.2011
Fachartikel
Problempunkt Aufhänger der Entscheidung ist die kollektivrechtliche Frage, ob Arbeitnehmervertretungen bei "Insourcing-Fällen" fortbestehen. Eine spanische Gemeinde widerrief eine Reihe von…
20.9.2011
Fachartikel
Problempunkt Die Mitarbeiterin, Frau Rosenbladt, war 39 Jahre lang als Reinigungskraft bei der Arbeitgeberin in Teilzeit beschäftigt und verdiente 307,48 Euro brutto im Monat. Ihr Arbeitsvertrag nahm…
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17.8.2011
Fachartikel
Problempunkt Die Arbeitgeberin betreibt Immobilienmanagement im Norden der neuen Bundesländer. Dort bestehen drei Standorte in S, R und N. Wegen rückläufigen Auftragsvolumens beschloss die…
16.8.2011
Fachartikel
Problempunkt Der Anstellungsvertrag der Klägerin mit einer Stadtgemeinde nahm Bezug auf konkret bezeichnete Tarifverträge (BAT) in der jeweils geltenden Fassung. Darüber hinaus fand sich am Schluss…
18.7.2011
Fachartikel
Problempunkt Der Kläger war bei der Beklagten als Bauleiter beschäftigt. In seinem Arbeitsvertrag hieß es: "Die Firma stellt Herrn ? einen Pkw auch zur privaten Nutzung in angemessenem Umfang zur…
18.7.2011
Fachartikel
Problempunkt Die Mitarbeiterin ist seit April 2002 bei der Firma beschäftigt, zuletzt als "Marketing Director International Division". Sie ist die einzige Frau, die einen von drei…
18.7.2011
Fachartikel
Problempunkt Die Parteien stritten über die Zulässigkeit des Rechtswegs zu den Arbeitsgerichten. Der Kläger war im Rahmen einer Arbeitnehmerüberlassung bei einem Entleiher tätig. Er machte vor dem…
7.6.2011
Fachartikel
Problempunkt Nach § 4f Abs. 1 Satz 1 und Abs. 2 BDSG haben öffentliche und nichtöffentliche Stellen, die personenbezogene Daten automatisch erheben, verarbeiten oder nutzen, einen Beauftragten für…
7.6.2011
Fachartikel
Problempunkt Im Rahmen von Unterlassungsklagen gegen den Arbeitgeber beantragt der Betriebsrat i. d. R., für den Fall der Zuwiderhandlung ein Ordnungsgeld anzudrohen, um seine Ansprüche durchzusetzen…
7.6.2011
Fachartikel
Problempunkt In dem dänischen Vorlageverfahren zum EuGH (Rechtssache "Andersen") ging es um die Zahlung einer Entlassungsabfindung. Die beklagte Region Süddänemark kündigte Herrn Andersen nach 25…
13.5.2011
Fachartikel
Problempunkt Im beklagten Unternehmen waren die Stellen auf den ersten drei Führungsebenen (Vorstand, Direktoren, Bezirksdirektoren) ausschließlich mit Männern besetzt. Die Klägerin ist seit Anfang…
13.5.2011
Fachartikel
Problempunkt Der als Assistenzarzt beschäftigte Kläger leistet regelmäßig in erheblichem Umfang Bereitschaftsdienste außerhalb seiner regulären Arbeitszeit. Der Bereitschaftsdienst dauert regelmäßig…
13.5.2011
Fachartikel
Problempunkt Die Klägerin war beim beklagten Land Nordrhein-Westfalen als Justizangestellte im Geschäftsstellenbereich des Amtsgerichts Köln tätig. Insgesamt war sie zwischen Juli 1996 und Dezember…
5.4.2011
Fachartikel
Problempunkt Die Klägerin war beim Beklagten zunächst mit einem "Vertrag über eine Einstiegsqualifizierung zum Ausbildungsberuf Malerin und Lackiererin" beschäftigt. Da sie die Berufsschule nicht…
5.4.2011
Fachartikel
Problempunkt Die Arbeitgeberin, ein Landschaftsverband, wollte im Amt für Denkmalpflege die Position der "Leitung des Werkstattteams" besetzen. Sie führte ein Vorstellungsgespräch mit zwei nicht…
5.4.2011
Fachartikel
Problempunkt 2003 nahm der Gesetzgeber den Grundsatz des "Equal Pay/Equal Treatment" in § 9 Nr. 2 AÜG auf: Leiharbeitnehmer haben gegen den Verleiher für die Zeit der Überlassung Anspruch auf die für…
14.3.2011
Fachartikel
Problempunkt Das BAG musste sich in den zwei Entscheidungen mit der Frage auseinandersetzen, inwieweit anderweitige Rentenleistungen angerechnet werden dürfen. Die Versorgungsordnung des beklagten…
14.3.2011
Fachartikel
Problempunkt Mit diesem Urteil entschied das BAG abschließend über den in der Öffentlichkeit viel beachteten Fall "Emmely". Schon die Instanzentscheidung des LAG und die Zulassung der Revision durch…
14.3.2011
Fachartikel
Problempunkt Gegenstand des Verfahrens war das Ersuchen eines Tiroler Gerichts um Vorabentscheidung des EuGH hinsichtlich der Vereinbarkeit einer österreichischen Rahmenvereinbarung über…
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11.2.2011
Fachartikel
Problempunkt Der beklagte Arbeitgeber hatte seinen Mitarbeitern arbeitsvertraglich zugesagt, sie bei einer Pensionskasse anzumelden und die Beiträge dafür zu entrichten. Die Pensionskasse zahlte den…
