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20.3.24, 10:00 Uhr-11.12.24, 11:00 Uhr
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2.9.2020
Fachartikel
Die aktuelle Rechtsprechung zum „Arbeitsvorgang“ (§ 12 TVöD/TV-L) zeigt, wie die Gerichte teilweise massiv von den Regelungen des Tarifvertrags abweichen. Auch in dieser Entscheidung des…
2.9.2020
Fachartikel
Die Parteien streiten um den Verfall von Entgeltansprüchen. Der Kläger erhielt hier ein Änderungsangebot des Arbeitgebers gem. § 2 KSchG auf Entgeltreduzierung. Dieses nahm der Kläger…
4.8.2020
Fachartikel
Die Parteien streiten in diesem Fall um Ansprüche aus dem Arbeitsverhältnis und um dessen Bestand. Der Kläger besaß ein Hauptarbeitsverhältnis mit einer 40-Stunden-Woche und ging…
4.8.2020
Fachartikel
Das LAG Düsseldorf (Urt. v. 12.5.2020 – 14 Sa 521/19; Revision eingelegt unter dem Az. 5 AZR 294/20) hatte im Rahmen einer Änderungskündigungsschutzklage zu klären, ob Entgeltansprüche…
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4.8.2020
Fachartikel
Die Arbeitsgerichtsbarkeit hat sich in zahlreichen Fällen mit der Definition des „Arbeitsvorgangs“ zu befassen. Sowohl im TVöD also auch TV-L enthält § 12 eine Regelung zu dessen…
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4.8.2020
Fachartikel
Problempunkt Der Kläger ist beim beklagten Land im sog. Landesbetrieb Mobilität beschäftigt. Auf sein Arbeitsverhältnis fand zunächst der Manteltarifvertrag für Arbeiter der Länder (…
3.8.2020
Fachartikel
1 Fachkräftebedarf sichern
Die deutsche Wirtschaft steht vor strukturellen Herausforderungen. Die Digitalisierung aller Lebensbereiche verändert die Arbeitswelt massiv. Der Umbau zu einer…
1.7.2020
Fachartikel
wir befinden uns in einer der schwersten Krisen der jüngeren Geschichte. Das Coronavirus hat zuerst das gesellschaftliche und dann das wirtschaftliche Leben nahezu lahmgelegt. Aber man spürt auch…
1.7.2020
Fachartikel
Aus der jüngsten Rechtsprechung zum Urlaubsrecht ging die Frage der Hinweispflicht des Arbeitgebers hervor: Verfällt Urlaub am Ende des Kalenderjahres, auch wenn der Arbeitgeber nicht auf…
1.7.2020
Fachartikel
In diesem Fall des BAG (Urt. v. 19.12.2019 – 6 AZR 59/19) ging es um die Frage der zulässigen Stichtagsregelung bei der Höhergruppierung. Ein TVöD-Beschäftigter erlangte…
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1.7.2020
Fachartikel
Der EuGH (Urt. v. 23.4.2020 – C-710/18) hatte imWege des Vorabentscheidungsverfahrens nach Vorlage des BAG (Urt. v. 18.10.2018 – 6 AZR 232/17, AuA 2/20, S. 122) darüber zu entscheiden, ob…
2.6.2020
Fachartikel
In den Tarifverträgen für den öffentlichen Dienst, in erster Linie TVöD und TV-L, ist die sog. Tarifautomatik verankert (§ 12 TVöD/TV-L). Die vom Arbeitgeber zugewiesene Tätigkeit wird…
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2.6.2020
Fachartikel
Die Corona-Krise erfasst auch die Beschäftigten des öffentlichen Dienstes – einige Bereiche mit Kurzarbeit (z. B. Museen und Bäderbetriebe) und andere mit Höchstbelastung (bspw.…
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2.6.2020
Fachartikel
1 Situation Wir kennen die Klagen, die betriebliche Mitbestimmung in Deutschland sei zu starr und formalistisch. Dass das BetrVG seit Jahrzehnten kaum modernisiert wurde, stärkt diese…
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27.4.2020
Fachartikel
Der Kläger ist in einem Landesministerium als Leiter eines Referats beschäftigt. Nachdem die amtierende Abteilungsleiterin zuerst kurzfristig aufgrund Krankheit und anschließend…
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3.4.2020
Fachartikel
In diesem Fall ging es um die korrekte Eingruppierung. Nach der Stellenbeschreibung obliegen dem Kläger als technischem Angestellten im Hochbau- und Bauordnungsamt u. a. zu 15 % seines…
3.4.2020
Fachartikel
Im Streit stand der Gebührenwert einer TVöD-Konkurrentenklage. Der monatliche Differenzbetrag zwischen der bisher bekleideten Stelle (EG 4) und der begehrten Stelle (EG 8) beträgt 523,17 …
11.3.2020
Fachartikel
Frau Cavdarci, wie bereiten Sie Ihr Führungspersonal auf die kommenden Aufgaben vor? Unsere…
10.3.2020
Fachartikel
Der Kläger war seit 1981 bei einem öffentlich-rechtlichen Betrieb der Abfallwirtschaft als Kraftfahrzeugschlosser und Berufskraftfahrer beschäftigt. Er wurde im Jahr 1990 in den…
10.3.2020
Fachartikel
Neben der Einführung der neuen Entgeltordnung zum TVöD-VKA (Inkrafttreten zum 1.1.2017) wurde die sog. stufengleiche Höhergruppierung auf den 1.3.2017 verschoben. Übergeleitete…
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10.3.2020
Fachartikel
Das LAG Rheinland-Pfalz hat sich mit der Stufenzuordnung zur Deckung des Personalbedarfs auseinandergesetzt (sog. Ausübung des freien Ermessens). Bei der Einstellung der klagenden…
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10.3.2020
Fachartikel
Weiterhin schwierig gestaltet sich die Bildung von Arbeitsvorgängen im Sinne der Tarifvertragsparteien. Die Instanzrechtsprechung folgt (leider) dem BAG und fasst vernetzte und auch…
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10.3.2020
Fachartikel
Der Kläger bewarb sich bei der beklagten Arbeitgeberin per E-Mail (mit Anlagen insgesamt 55 Seiten). Eine Wohnanschrift teilte er in der Bewerbung nicht mit, sondern gab lediglich eine…
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5.2.2020
Fachartikel
1 Was ist KI?
Künstliche Intelligenz (KI) ist das Teilgebiet der Informatik, das sich mit der Automatisierung intelligenten Verhaltens befasst. Intelligentes Verhalten umfasst für die KI folgende…
5.2.2020
Fachartikel
Problempunkt Die Klägerin war am 8.9.2014 als Lehrerin in den Schuldienst des beklagten Landes eingetreten. Zuvor war sie zwischen 1997 und 2014 ununterbrochen an Schulen in…
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7.1.2020
Fachartikel
Der Kläger war nach einer Vorbeschäftigung im öffentlichen Dienst bei einer GmbH beschäftigt und wechselte anschließend zur Beklagten, einer öffentlich-rechtlichen Arbeitgeberin im…
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7.1.2020
Fachartikel
Der Personalrat stritt mit dem Arbeitgeber über die Frage, ob die Einführung des Betriebssystems Windows 10 und der Umstieg auf Office 2016 ohne seine Beteiligung das Mitbestimmungsrecht…
7.1.2020
Fachartikel
Der Kläger begehrte im Rahmen einer Eingruppierungsfeststellungsklage die Vergütung aus der EG 11 der seit 2017 geltenden IT-Merkmale im TVöD-VKA (IuK-Technik). Er war der Ansicht, seine…
7.1.2020
Fachartikel
1 Wissenschaftliches und künstlerisches Personal Das BAG (Urt. v. 19.12.2018 – 7 AZR 79/17) hat sich mit der Frage befasst, wann ein Arbeitnehmer als künstlerisches Personal i. S. v…
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2.12.2019
Fachartikel
Der Kläger, der ein dreijähriges Studium an der Fachhochschule des Bundes abgeschlossen hat, ist Angestellter im allgemeinen Verwaltungsdienst und in die EG 10 eingruppiert. Er bewarb sich auf…
