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3.1.2024
Fachartikel
Problempunkt Der Kläger verlangte von seinem Arbeitgeber Urlaubs- und Weihnachtsgeld für das Kalenderjahr 2020. Der Arbeitgeber hatte in den Kalenderjahren 2005 bis 2019 jeweils im…
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4.7.2023
Fachartikel
Problempunkt
Die Parteien streiten über die Zahlung von Weihnachtsgeld für die Jahre 2018, 2019 und 2020. Im Kern ging es darum, ob die Zahlung von Weihnachtsgeld im Betrieb eine sog. betriebliche…
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3.5.2023
Fachartikel
Vor dem LAG Baden-Württemberg stritten die Parteien über die Zahlung von Weihnachtsgeld für die Jahre 2018 bis 2020. Der Kläger, ein Maschinenbediener, war seit 18.12.…
19.10.2020
Fachartikel
In den HR-Abteilungen und in der Fachöffentlichkeit wird das Thema New Pay engagiert diskutiert, dabei geht es auch um die Frage, ob ein Vergütungssystem „modisch“ sein darf oder „klassisch“ sein…
3.7.2019
Fachartikel
1 Gründe für einen Gehaltsvergleich In Kooperation mit der Vergleichsplattform Gehalt.de haben wir im Februar und März dieses Jahres 716 Arbeitnehmer sowie 94 Arbeitgeber zum EntgTranspG…
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3.7.2019
Fachartikel
1 Paukenschläge in der Fachwelt Bereits 2005 hatte der damalige Vorsitzende des „Ruhegeldsenats“ (3. Senat) beim BAG durch einen Fachvortrag und einen Fachaufsatz zum Thema „Hinweis-,…
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3.6.2019
Fachartikel
1 Die Situation Ein nicht arbeitsfähiger Beschäftigter hat nach dem Gesetz ein Anrecht auf Lohnfortzahlung. Über einen Zeitraum von bis zu sechs Wochen trägt der Arbeitgeber die Kosten;…
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3.6.2019
Fachartikel
1 Vorgaben des Gleichstellungs- grundsatzes des AÜGDer Equal-Pay-Grundsatz birgt erhebliche rechtliche Unsicherheiten für Verleiher. Neben Klagen von Leiharbeitnehmern, die auf die Einhaltung des…
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27.5.2019
Fachartikel
1 Tarifvertragliche OptionssystemeDie mit dem Gesetz eingeführten Optionssysteme sollen eine automatische Entgeltumwandlung erlauben. Der Arbeitnehmer muss aus dieser herausoptieren (Opt-out). Der…
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7.5.2019
Fachartikel
Problempunkt Die Parteien stritten über eine Gehaltserhöhung. Der Arbeitsvertrag des Klägers verwies auf den Tarifvertrag für das private Bankgewerbe und die öffentlichen Banken in dessen…
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8.4.2019
Fachartikel
1 AusgangssituationIn Unternehmen, in denen die Kapital-, Material- und Energiekosten sehr hoch sind, sind die Personalkosten relativ gering. Nicht selten spielen sie im Bewusstsein der…
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11.3.2019
Fachartikel
Der 5. Senat des BAG hatte sich in einer neueren Entscheidung (BAG, Urt. v. 19.9.2018 – 5 AZR 439/17) erneut mit dem Rechtsinstitut der Betriebsübung zu befassen. Ein Unternehmen hatte seinen…
8.2.2019
Fachartikel
Mit Schreiben vom 18.1.2019 (IV C 5 – S 2334/08/10006-01) hat das BMF zum Ansatz von Arbeitslohn bei Kantinenmahlzeiten und Essenmarken Stellung genommen. Leistet ein Arbeitgeber seinen…
8.2.2019
Fachartikel
Mit Urteil vom 27.11.2018 hat das FG Münster (15 K 3383/17 L) bestätigt, dass Aufwendungen für den äußeren Rahmen einer Veranstaltung mit in die Bemessungsgrundlage nach § 37b EStG einzubeziehen…
8.2.2019
Fachartikel
Bei dem durch das FG Baden-Württemberg mit Urteil vom 26.7.2017 (8 K 7018/15, Rev. eingelegt, Az. BFH VIII R 21/17) entschiedenen Fall war ein „Manager“ bei einer Kapitalgesellschaft beschäftigt…
8.2.2019
Fachartikel
1 Knackpunkt Gehalt
Auch wenn Geld nicht alles ist und intrinsische Motivatoren eine große Rolle im Arbeitsalltag ausmachen, ist eine angemessene Bezahlung unverzichtbar. Natürlich müssen auch die…
1.8.2018
Fachartikel
In den vergangenen Wochen kam es in einigen Bundesländern zu enormen Schäden durch Gewitter und Hochwasser. Die Finanzverwaltungen Nordrhein-Westfalen, Hessen und Saarland gewähren aus diesem…
1.8.2018
Fachartikel
In dem durch Urteil des FG Köln vom 20.3.2018 entschiedenen Fall (8 K 1160/15) hatten die Kläger über einen längeren Zeitraum den Abzug von Werbungskosten für ein häusliches Arbeitszimmer i. H.…
1.8.2018
Fachartikel
Die Nicht-Anerkennung von Wertguthabenkonten durch die Finanzverwaltung führt immer wieder zu Anrufungen der Finanzgerichte. In dem durch Urteil des BFH vom 22.2.2018 entschiedenen Fall (…
1.8.2018
Fachartikel
1 Vergleichsentgelt Der Arbeitgeber soll das Vergleichsentgelt ermitteln. Dabei geht das EntgTranspG vom sog. weiten Entgeltbegriff aus. Zum Entgelt zählen alle gegenwärtigen oder künftigen…
5.7.2018
Fachartikel
Die Parteien streiten um die Höhe des Urlaubsentgelts gem. TV-L. Vereinbart wurde zum 1.3.2016 eine Teilzeitbeschäftigung in Form einer siebenjährigen Vollbeschäftigung und einer anschließenden…
5.7.2018
Fachartikel
Der Kläger und die beklagte Bundesagentur sind verbunden durch eine Dienstvereinbarung über die Einführung einer leistungsorientierten Bezahlung nach § 18 Abs. 6 TVöD. Der Kläger begehrte von…
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1.6.2018
Fachartikel
Herr Skudlarek, was gab den Anstoß zu den Neuregelungen? Eine Reform der Betriebsrente war aus Sicht der…
11.4.2013
Fachartikel
Problempunkt Der klagende Busfahrer erhielt jährlich eine tarifliche Weihnachtszuwendung und eine Sonderzuwendung, deren Höhe eine Betriebsvereinbarung bestimmte. Von 1991 bis 2005 wurden daneben…
12.1.2011
Fachartikel
Problempunkt Der Versorgungsschuldner zahlte seinen Betriebsrentnern über einen Zeitraum von mehr als zehn Jahren jeweils mit der Betriebsrente für den Monat November vorbehaltlos ein Weihnachtsgeld…
16.9.2009
Fachartikel
Problempunkt Der Kläger war seit 1994 bei der beklagten Seespedition als Leiter der Befrachtungsabteilung beschäftigt. Neben einem Grundgehalt von zuletzt 55.000 Euro erhielt er eine jährliche…
10.8.2009
Fachartikel
Problempunkt Der Kläger ist seit 1971 als Spezialbaufacharbeiter für die nicht tarifgebundene Beklagte tätig. Ein schriftlicher Arbeitsvertrag existiert nicht. Seit Beginn der Beschäftigung erhielt…
4.5.2009
Fachartikel
Problempunkt Der Kläger war seit 1986 bei der Beklagten als Schreiner beschäftigt. Im Arbeitsvertrag war eine Bezugnahme auf die für den Arbeitgeber geltenden Tarifverträge vereinbart. Die Beklagte…
4.5.2009
Fachartikel
Problempunkt Das BAG hatte darüber zu entscheiden, ob die anlässlich dienstlich veranlasster Flüge erworbenen Bonusmeilen dem Arbeitgeber oder aber dem Arbeitnehmer zustehen: Ein im Außendienst…
30.4.2009
Fachartikel
Problempunkt Die Parteien streiten über einen Anspruch des Klägers auf höheres Weihnachtsgeld für das Jahr 2002. Auslöser für die Streitigkeit ist der Umstand, dass die nicht tarifgebundene Beklagte…
