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3.1.2024
Fachartikel
Problempunkt Der Kläger verlangte von seinem Arbeitgeber Urlaubs- und Weihnachtsgeld für das Kalenderjahr 2020. Der Arbeitgeber hatte in den Kalenderjahren 2005 bis 2019 jeweils im…
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4.7.2023
Fachartikel
Zielsetzung und Bedeutung des BEMDas BEM ist ein „rechtlich regulierter verlaufs- und ergebnisoffener Suchprozess“ (BAG, Urt. v. 20.11.2014 – 2 AZR 755/13, AuA 11/15, S. 680) mit dem Ziel…
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4.7.2023
Fachartikel
Problempunkt
Die Parteien streiten über die Zahlung von Weihnachtsgeld für die Jahre 2018, 2019 und 2020. Im Kern ging es darum, ob die Zahlung von Weihnachtsgeld im Betrieb eine sog. betriebliche…
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7.6.2023
Fachartikel
Problempunkt Die Parteien streiten über die Wirksamkeit einer ordentlichen krankheitsbedingten Kündigung. Die langjährig im Betrieb beschäftigte Arbeitnehmerin fehlte häufig wegen…
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7.6.2023
Fachartikel
Herr Rebenhof, vielen Dank, dass Sie sich die Zeit für das heutige Interview genommen haben. Könnten Sie bitte zunächst einen kurzen Überblick über Ihren beruflichen Werdegang geben?
Gern. Ich…
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3.5.2023
Fachartikel
Vor dem LAG Baden-Württemberg stritten die Parteien über die Zahlung von Weihnachtsgeld für die Jahre 2018 bis 2020. Der Kläger, ein Maschinenbediener, war seit 18.12.…
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3.5.2023
Fachartikel
● Problempunkt Die Parteien streiten über die Wirksamkeit einer ordentlichen, auf krankheitsbedingte Gründe gestützten Kündigung. Eine einem schwerbehinderten Menschen gleichgestellte…
31.10.2022
Fachartikel
„es ist noch nicht vorbei“. So hört man es vielerorten und ganz gleich, wie man persönlich die Gefährlichkeit der Corona-Pandemie zum jetzigen Zeitpunkt noch einschätzt: Es wird…
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31.10.2022
Fachartikel
Was bedeutet bEM? Sind Beschäftigte innerhalb eines Jahres länger als sechs Wochen ununterbrochen oder wiederholt arbeitsunfähig, klärt der Arbeitgeber mit dem Arbeitnehmer und…
4.10.2022
Fachartikel
Selbst bei einer ununterbrochenen Arbeitsunfähigkeit von fünfeinhalb Jahren kann eine krankheitsbedingte Kündigung daran scheitern, dass der Arbeitgeber es unterlassen hat, ein…
8.6.2022
Fachartikel
Immer wieder scheitern krankheitsbedingte Kündigen daran, dass der Arbeitgeber zuvor kein sog. BEM-Verfahren (vgl. hierzu ausführlich u. a. in dieser Ausgabe Stück/Schmidt, S. 20 ff.,…
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8.6.2022
Fachartikel
Aktuelle BAG-Entscheidungen zum BEM
§ 167 Abs. 2 SGB IX begründet keinen Individualanspruch der betroffenen Arbeitnehmer auf Einleitung und Durchführung eines betrieblichen Eingliederungsmanagements…
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8.6.2022
Fachartikel
Anlass für die schriftliche BEM-Befragung
Es ereignet sich nicht selten, dass der längere Zeit arbeitsunfähige Mitarbeiter sich nicht in der Lage sieht, einem persönlichen Gespräch im Betrieb Folge…
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6.4.2022
Fachartikel
Problempunkt Die Parteien streiten über die Wirksamkeit einer ordentlichen Kündigung. Der Kläger war bei der Beklagten seit 2001 beschäftigt. Im Jahr 2017 war er an 40 Arbeitstagen…
2.2.2022
Fachartikel
Eine ordentliche Kündigung wegen häufiger Kurzerkrankungen setzt eine negative Zukunftsprognose voraus, die angenommen wird, wenn ein Mitarbeiter über drei Jahre hinweg mehr als sechs…
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3.9.2021
Fachartikel
Zweck und Voraussetzungen des BEM Das BEM dient der Klärung, wie die Arbeitsunfähigkeit eines Beschäftigten, der länger als sechs Wochen innerhalb eines Jahres ununterbrochen oder…
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2.3.2021
Fachartikel
Im Rahmen des Betrieblichen Eingliederungsmanagements (BEM) hat der Arbeitgeber mit einem Beschäftigten, der länger als sechs Wochen innerhalb eines Jahres ununterbrochen oder wiederholt…
5.1.2021
Fachartikel
Wie ernst nehmen Unternehmen das Betriebliche Eingliederungsmanagement (BEM) und Gesundheitsmanagement (BGM…
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7.5.2019
Fachartikel
Problempunkt Die Parteien stritten über eine Gehaltserhöhung. Der Arbeitsvertrag des Klägers verwies auf den Tarifvertrag für das private Bankgewerbe und die öffentlichen Banken in dessen…
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11.3.2019
Fachartikel
Der 5. Senat des BAG hatte sich in einer neueren Entscheidung (BAG, Urt. v. 19.9.2018 – 5 AZR 439/17) erneut mit dem Rechtsinstitut der Betriebsübung zu befassen. Ein Unternehmen hatte seinen…
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1.6.2018
Fachartikel
1 Erfordernis von Vorgesprächen In manchen Betrieben hat es sich offenbar eingebürgert, das BEM-Verfahren als „Erstgespräch“ anzusehen. Zuvor, so wird argumentiert, ergebe sich keine…
3.5.2018
Fachartikel
1 Führungsgespräche zu krankheitsbedingten Fehlzeiten Das Arbeitsverhältnis ist durch Leistungsaustausch gekennzeichnet: Der Arbeitnehmer arbeitet, und hierfür erhält er das vereinbarte…
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8.3.2018
Fachartikel
Problempunkt Die Parteien streiten über einen Anspruch des Klägers auf Beschäftigung in der Nachtschicht (21:00 bis 05:00 Uhr). Der 1967 geborene Arbeitnehmer ist bei der Beklagten seit 1991…
11.12.2017
Fachartikel
Für die Wirksamkeit einer Versetzung ist es nicht erforderlich, dass zuvor ein betriebliches Eingliederungsmanagement (BEM) i. S. v. § 84 Abs. 2 SGB IX durchgeführt worden ist. Das gilt auch…
11.10.2017
Fachartikel
Problempunkt Nach erfolglosen Verhandlungen zwischen Arbeitgeber und Betriebsrat zur Durchführung eines betrieblichen Eingliederungsmanagements (BEM) kam es zu einem Einigungsstellenverfahren. Dieses…
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2.11.2015
Fachartikel
Problempunkt Die Beklagte stellt Hygieneartikel her und beschäftigt 220 Mitarbeiter. Der Kläger ist dort seit 1991 als Maschinenführer beschäftigt und verdient ca. 2.700 Euro. Er war wiederholt wegen…
3.7.2015
Fachartikel
Problempunkt Der 1955 geborene Kläger war bis zum 19.10.2008 als Maschinenbediener bei einem Druckereiunternehmen beschäftigt. Danach war er arbeitsunfähig erkrankt; das Arbeitsverhältnis wurde nicht…
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21.10.2014
Fachartikel
Problempunkt Die Parteien streiten über die Wirksamkeit einer krankheitsbedingten Kündigung. Der Kläger war bei der Beklagten als Gasrohrnetzwerker - zuletzt als Vorarbeiter - beschäftigt.…
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11.6.2013
Fachartikel
Problempunkt Nach einer mit dem Betriebsrat geschlossenen Betriebsvereinbarung war der Arbeitgeber verpflichtet, der Arbeitnehmervertretung quartalsmäßig ein Verzeichnis der Mitarbeiter zur Verfügung…
11.4.2013
Fachartikel
Problempunkt Der klagende Busfahrer erhielt jährlich eine tarifliche Weihnachtszuwendung und eine Sonderzuwendung, deren Höhe eine Betriebsvereinbarung bestimmte. Von 1991 bis 2005 wurden daneben…
