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2.12.2020
News
Die tatsächliche Durchführung von Kleinstaufträgen („Mikrojobs“) durch Nutzer einer Online-Plattform („Crowdworker“) auf der Grundlage einer mit deren Betreiber („Crowdsourcer“) getroffenen…
29.7.2020
News
Mängel bei der Übersendung eines Schriftsatzes mittels elektronischem Rechtsverkehr können geheilt werden, wenn er unverzüglich nach entsprechendem Hinweis des Gerichts in nunmehr ordnungsgemäßer…
23.6.2020
News
Als Folge der Corona-Krise halten es 57 % der deutschen Unternehmen für wahrscheinlich, dass sie die Anzahl ihrer Geschäftsreisen dauerhaft reduzieren. Das geht aus der Konjunkturumfrage des ifo…
10.3.2020
News
Das Coronavirus sorgt auch in Deutschland für viele Unsicherheiten. Im Hinblick auf die wirtschaftlichen Folgen der Epidemie hat die Große Koalition u. a. ein Investitionspaket und Erleichterungen…
9.8.2019
News
Als Honorarpflegekräfte in stationären Pflegeeinrichtungen Tätige sind regelmäßig nicht als Selbstständige anzusehen, sondern unterliegen als Beschäftigte der Sozialversicherungspflicht (BSG, Urt. v…
5.7.2019
News
In diesem Jahr will die Bundesregierung eine halbe Milliarde Euro zusätzlich ausgeben, um in Maßnahmen zur KI-Förderung zu investieren. Dabei stehen Forschung, Transfer in die Praxis,…
21.6.2019
News
In den nächsten 15 Jahren wird die deutsche Wirtschaft deutlich langsamer wachsen. Grund ist laut einer Studie des ifo-Instituts der Bertelsmann Stiftung der anhaltende Mangel an Arbeitskräften.…
24.5.2018
News
Eine selbstständige Tagesmutter hat keinen Anspruch auf Zuschuss zum Mutterschaftsgeld nach dem MuSchG oder dem Unionsrecht, wenn sie selbst ein Kind bekommt. Das geht aus einem Urteil des BAG vom 23…
19.3.2018
News
Die Vereinbarung, dass ein Schiedsrichter für eine Spielsaison in den oberen Ligen des DFB die Leitung von Spielen übernehmen darf, stellt keinen Arbeitsvertrag dar. Das Befristungsrecht findet somit…
23.1.2018
News
In deutschen Betrieben gibt es immer weniger Azubis. Besonders in Kleinst- und Kleinunternehmen sinken die Zahlen dramatisch. Lediglich beim klassischen Mittelstand bleibt das Niveau gleich.Das sind…
3.4.2017
News
Am 1.4.2017 ist das Gesetz zur Änderung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes in Kraft getreten. Es wurde am 21.10.2016 vom Bundestag verabschiedet und enthält erstmalig eine Definition des…
31.10.2016
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Am 12.10.2016 hat die Bundesregierung den Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung in den Bundestag eingebracht, der hierüber am 20.10.2016 in…
12.9.2016
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Verletzt sich ein Vertragsfußballspieler bei einem Fußballspiel, ist ein Beschäftigungsverhältnis und der damit einhergehende gesetzliche Unfallversicherungsschutz auch dann gegeben, wenn die…
20.6.2016
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Das Bundeskabinett hat am 15.6.2016 einen Gesetzentwurf beschlossen, der Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung eindämmen soll. Das teilte die Bundesregierung mit. Mehr als 6.700 Zollbeamte gehen…
24.5.2016
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Eine OP-Schwester ist auch dann sozialversicherungspflichtig beschäftigt, wenn sie aufgrund Dienstvertrags als „freie Mitarbeiterin“ für ein Krankenhaus arbeitet (SG Mainz, Urt. v. 18.3.2016 – S 10 R…
16.2.2016
News
Der Jahresbericht des BAG macht deutlich, dass man vor dem höchsten deutschen Arbeitsgericht einen langen Atem braucht. Die durchschnittliche Dauer der erledigten Verfahren betrug im vergangenen Jahr…