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2.4.2024
Fachartikel
Der Kläger ist als Techniker im PAX-Labor insbesondere mit einem Zeitanteil von 80% mit der Tätigkeit Organisation, technische Planung und technische Umsetzung zugewiesener…
2.4.2024
Fachartikel
Mit dem Tarifabschluss im TVöD für die Beschäftigen im Sozial- und Erziehungsdienst vom Mai 2022 kam es zu einer Erweiterung der Eingruppierungsregelungen für die Erzieherinnen und…
2.4.2024
Fachartikel
Der gemäß TV-L beschäftigte Kläger war an Allerheiligen für den Arbeitgeber in Hessen tätig, der regelmäßige Arbeitsort befand sich in Nordrhein-Westfahlen. Er begehrte Feiertagszuschläge, obwohl am…
14.3.2024
News
Nach den Regelungen des Saarländischen Beamtengesetzes steht dem Dienstherrn für den zeitlichen Ausgleich von Mehrarbeit ein Jahr zur Verfügung. Danach wandelt sich ein Anspruch auf Freizeitausgleich…
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11.3.2024
Fachartikel
Herausforderungen und Chancen bei der Beschäftigung von Berufseinsteigern Deutsche Unternehmen stehen vor einem Dilemma: In den nächsten zwölf Jahren wird ein Drittel der…
11.3.2024
Fachartikel
Der Personalrat sah sich in seinen Mitbestimmungsrechten verletzt, weil eine Stelle ohne die Zustimmung des Personalrats mit einer bereits beschäftigten Angestellten besetzt wurde. Er…
11.3.2024
Fachartikel
HR und damit die Welt der Arbeit ist im Transformationsprozess. Recruiting, Talentmanagement, Personalentwicklung, gesundes Arbeiten, Digitalisierung, KI, New Work – die Branche hat viele…
22.2.2024
News
Freie Mitarbeit und Fremdpersonaleinsatz bergen das Risiko der Begründung eines unbeabsichtigten Arbeitsverhältnisses. Das ist für den Arbeitnehmer aber vor allem auch für den Arbeitgeber…
14.2.2024
News
Der Freistaat Bayern muss nicht die gemäß dem sog. Kreuzerlass angebrachten Kreuze in seinen Dienstgebäuden entfernen. Das hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig heute [Anmd. d. Red.:…
2.2.2024
Fachartikel
Wären Sie nicht Personalerin geworden, was dann? Astronautin. Physik war schon immer meine…
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2.2.2024
Fachartikel
Mit Ausbreitung der Digitalität in unserer Gesellschaft stehen wir heute vor zwei bis drei Jahren großer Arbeitskämpfe – ähnlich wie zu Beginn der Industrialisierung. Dabei wird einiges…
2.2.2024
Fachartikel
Die Klägerin wurde auf einer mit der Entgeltgruppe 9b TVöD/VKA bewerteten Stelle beschäftigt.Da sie die Stellenanforderungen – Bachelor of Arts bzw. Verwaltungsfachwirtin – nicht erfüllte…
2.2.2024
Fachartikel
Dem Kläger war zunächst eine Tätigkeit in der Entgeltgruppe 9b TVöD/VKA übertragen. Mit Schreiben vom 15.11.2019 übertrug der Arbeitgeber dem Kläger zum 1.1.2020 gem. § 31 TVöD/VKA eine…
31.1.2024
News
Ein im öffentlichen Dienst beschäftigter Arbeitnehmer war von Februar 1992 bis Oktober 2016 als Verwaltungsleiter bei der italienischen Gemeinde Copertino tätig. Er schied aus dem Dienst aus, um in…
3.1.2024
Fachartikel
Die Klägerin war als Sachgebietsleiterin „Finanzen und Abwicklung Grundstücksverkehr“ tätig. Ihr waren sieben Beschäftigte unterstellt, gegenüber denen sie die Dienst- und Fachaufsicht ausübte und…
3.1.2024
Fachartikel
In den Jahren 2021 bis 2023 hatte das LAG Rheinland-Pfalz einige Fälle im Bereich der Stufenzuordnung zu entscheiden (u. a. Urt. v. 22.5.2023 – 3 Sa 290/22). Nun kommt eine weitere Entscheidung dazu…
3.1.2024
Fachartikel
Hier geht es um Sonderzahlungsansprüche während der Freistellungsphase der Altersteilzeit. Zwar sind die Tarifverträge rund um die Förderung der Altersteilzeit ausgelaufen, da die Personaldecke im…
7.12.2023
Fachartikel
Die Klägerin begehrt die Anerkennung von Berufserfahrung zwecks Zuordnung zu einer höheren Entgeltstufe. Zunächst war sie in den Jahren 2000 bis 2006 als wissenschaftliche Mitarbeiterin…
7.12.2023
Fachartikel
Die Entgeltordnungen im öffentlichen Dienst sehen für zahlreiche Tätigkeitsmerkmale u.a. eine subjektive Voraussetzung vor, nämlich eine Ausbildung oder ein Studium. Zwar gelten Ausnahmen…
20.11.2023
News
Maßgeblich für die Bestimmung der ruhegehaltfähigen Dienstzeit ist die im Bescheid über die Bewilligung von Teilzeitbeschäftigung festgesetzte Teilzeitquote. Darüber hinaus geleistete Mehr- oder…
3.11.2023
Fachartikel
Die Klägerin war zunächst als Sachgebietsleiterin „Finanzen und Abwicklung Grundstücksverkehr“ beschäftigt. Ihr waren sieben Beschäftigte unterstellt, gegenüber denen sie weisungsbefugt…
3.11.2023
Fachartikel
Der Kläger begehrt die Anerkennung seiner Berufserfahrung als „einschlägig“ i.S. d. § 16 TVöD und damit die Zuordnung zur Stufe 3. Er war zuvor u. a. mit den folgenden Aufgaben…
3.11.2023
Fachartikel
In dem durch das LSG Berlin-Brandenburg mit Urteil vom 26.1.2023 entschiedenen Fall (L4KR 550/16) ging es um die Einstufung der Tätigkeit eines IT-Spezialisten. Dieser erbrachte seine…
12.10.2023
News
In den vergangenen Wochen schlug ein Beschluss des LSG Bayern hohe Wellen, in dem es um die mitunter schwierige Abgrenzung von Freier Mitarbeit und Arbeitnehmereigenschaft ging. Diese Frage…
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4.10.2023
Fachartikel
Problempunkt Der Streit betrifftdie Sozialversicherungspflicht von Personen, die als alleinige geschäftsführende Gesellschafter einer GmbH oder UG (haftungsbeschränkt) für ein anderes Unternehmen…
4.10.2023
Fachartikel
Der als schwerbehindert anerkannte Kläger wurde seit Oktober 2006 dauerhaft arbeitsunfähig. Er erhielt mehrfach eine befristete Erwerbsminderungsrente bewilligt. Mit Bescheid vom Juni…
4.10.2023
Fachartikel
Das Sächsische LAG (Urt. v. 11.7.2023 – 3 Sa 485/21; Rev. eingelegt unter dem Az. 4 AZR 195/23) hatte sich mit dem Geltungsbereich des TVöD zu befassen. Die Beklagte betreibt ein…
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4.10.2023
Fachartikel
Problempunkt Die Beschwerdeführerin betreibt ein Fitnessstudio und bietet ihren Kunden verschiedene Einzel- und Gruppentrainings sowie Fitnesskurse an. Sie setzte diverse Trainer als…
21.9.2023
News
Ist gesetzlich geregelt, dass ein Beamtenverhältnis auf Zeit unter bestimmten Voraussetzungen als Beamtenverhältnis auf Lebenszeit „fortgesetzt“ werden kann, begründet die Ablehnung eines…
13.9.2023
News
In Fitnessstudios betreuen oft Fitnesstrainer Kunden oder halten Kurse im Fitnessstudio ab, die nicht im Fitnessstudio angestellt sind, sondern vertraglich als freie Mitarbeiter geführt werden und…