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2.2.2024
Fachartikel
Dem Kläger war zunächst eine Tätigkeit in der Entgeltgruppe 9b TVöD/VKA übertragen. Mit Schreiben vom 15.11.2019 übertrug der Arbeitgeber dem Kläger zum 1.1.2020 gem. § 31 TVöD/VKA eine…
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2.2.2024
Fachartikel
Problempunkt Die beklagte Arbeitgeberin hatte das Arbeitsverhältnis des zuletzt als Teamsprecher in der Gießerei beschäftigten Klägers gestützt auf den Vorwurf fristlos gekündigt, er…
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2.2.2024
Fachartikel
Vor dem LAG Niedersachsen stritten die Parteien über Zahlungsansprüche aus einem beendeten Arbeitsverhältnis. Der bis zum 31.1.2022 beschäftigte Kläger war Mitglied des oberen Managementkreises. Seit…
31.1.2024
News
Rezession, Inflation, globale Krisen: Die wirtschaftliche Lage in Deutschland ist angespannt. Eine Langzeitstudie der Plattform Xing zeigt nun, dass sich das nicht auf Wechselbereitschaft der…
31.1.2024
News
Ein im öffentlichen Dienst beschäftigter Arbeitnehmer war von Februar 1992 bis Oktober 2016 als Verwaltungsleiter bei der italienischen Gemeinde Copertino tätig. Er schied aus dem Dienst aus, um in…
8.1.2024
News
Die aktuelle Xing-Studie „Der Arbeitsmarkt der Zukunft“ gibt einen Ausblick auf den Arbeitsmarkt im Jahr 2024. Insbesondere die jüngeren Generationen Y und Z sehen mit 69 % bzw. 70 % einen Wandel hin…
3.1.2024
Fachartikel
Das Thema Datenschutz ist heikel, was etliche Unternehmen bereits erfahren mussten, die wegen Datenschutzskandalen schon am Pranger standen. Öffentlichkeit, Medien und Datenschutzbehörden…
3.1.2024
Fachartikel
Aktuelle Entwicklung Die Region Asien-Pazifik sei die am schnellsten wachsende Region, in der Indien eine Schlüsselstellung einnehme, erklärte der Asienchef der Deutsche Post DHL…
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3.1.2024
Fachartikel
Problempunkt Die Parteien streiten über Vergütungsansprüche. Die Beklagte – ein Versicherungskonzern – stellt für die Gruppe der „leitenden Angestellten“ ein festgelegtes Budget zur…
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3.1.2024
Fachartikel
Problempunkt Der Arbeitgeber und die Schwerbehindertenvertretung (SBV) streiten in einem Betrieb mit gut 700 Beschäftigten um den Umfang der Unterrichtungs- und Anhörungsrechte des…
3.1.2024
Fachartikel
Für die Bemessung der Steuerfreiheit von Feiertags- oder Nachtarbeitszuschlägen ist der maßgebende Grundlohn zu ermitteln. Dabei handelt es sich um den laufenden Arbeitslohn, der dem betreffenden…
3.1.2024
Fachartikel
Ein leitender Angestellter eines Versicherungskonzerns klagte vor dem LAG Düsseldorf Vergütungsansprüche ein. Den „leitenden Angestellten“ rechnet der Konzern über 400 Mitarbeiter zu. Bei diesen…
3.1.2024
Fachartikel
Die Klägerin war als Sachgebietsleiterin „Finanzen und Abwicklung Grundstücksverkehr“ tätig. Ihr waren sieben Beschäftigte unterstellt, gegenüber denen sie die Dienst- und Fachaufsicht ausübte und…
3.1.2024
Fachartikel
In den Jahren 2021 bis 2023 hatte das LAG Rheinland-Pfalz einige Fälle im Bereich der Stufenzuordnung zu entscheiden (u. a. Urt. v. 22.5.2023 – 3 Sa 290/22). Nun kommt eine weitere Entscheidung dazu…
3.1.2024
Fachartikel
Hier geht es um Sonderzahlungsansprüche während der Freistellungsphase der Altersteilzeit. Zwar sind die Tarifverträge rund um die Förderung der Altersteilzeit ausgelaufen, da die Personaldecke im…
3.1.2024
Fachartikel
Mit Urteil vom 3.5.2023 hatte sich das OLG München (7U2865/21) mit der Frage zu befassen, ob die Abberufung eines Geschäftsführers gleichzeitig seinen Vergütungsanspruch zum Erlöschen bringt. Eine…
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3.1.2024
Fachartikel
Spielregeln im Arbeitskampf
Kennzeichen eines Streiks ist die planmäßige, gemeinschaftliche Arbeitsniederlegung bzw. das Nichterscheinen zur Arbeit durch die Arbeitnehmer. Das Recht zum Streik ist…
15.12.2023
News
Mehr als drei Viertel der tariflich organisierten Arbeitgeber gewähren Weihnachtsgeld. Unterliegen Arbeitgeber keinem Tarifvertrag, schütten 42 % von ihnen zum Jahresende ein entsprechendes…
7.12.2023
Fachartikel
der BGH spielt im Arbeitsrecht eher keine übergeordnete Rolle, um es einmal vorsichtig zu formulieren. Nichtsdestotrotz hat ein Urteil des 6. Strafsenats vom 10.1.2023 für reichlich…
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7.12.2023
Fachartikel
Vergütungspflicht von Dienstreisen Für die Frage der vergütungspflichtigen Reisezeit muss unterschieden werden, ob einerseits eine individualvertragliche oder kollektivrechtliche…
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7.12.2023
Fachartikel
Aktuelle gesetzliche Grundlagen der Betriebsratsvergütung Nach § 37 Abs. 1 BetrVG führen die Mitglieder des Betriebsrats ihr Amt unentgeltlich als Ehrenamt. Unentgeltlichkeit bedeutet…
7.12.2023
Fachartikel
Die Betriebsverfassung fußt auf dem Ehrenamtsprinzip. Wie ist dieses im deutschen Arbeitsrecht verankert? Wie beurteilen Sie mit Blick darauf die…
7.12.2023
Fachartikel
Arbeit als Mittel zum Zweck Dafür ist es zunächst wichtig zu verstehen, was Arbeitnehmer wirklich wollen. Diese möchten sich längst nicht mehr auf endlose Jobsuche begeben, sondern…
7.12.2023
Fachartikel
Durch das Pflegeunterstützungs- und Entlastungsgesetz vom 19.6.2023 wurden mit Wirkung zum 1.7.2023 Beiträge wie folgt neu geregelt:
Eltern mit mehreren Kindern profitieren unter bestimmten…
7.12.2023
Fachartikel
Mit Urteil vom 15.3.2023 (IR41/19) hatte der BFH sich mit dem Fall zu befassen, dass der Geschäftsführer Versorgungszahlungen erhielt, gleichzeitig aber weiterbeschäftigt war und dafür auch Entgelt…
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7.12.2023
Fachartikel
Vor dem LAG Baden-Württemberg klagte ein Werbetechniker auf immateriellen Schadensersatz wegen Verletzung seines Persönlichkeitsrechts und verspäteter Auskunftserteilung über die…
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7.12.2023
Fachartikel
Die Mitglieder des Betriebsrats dürfen nach § 78 Satz 2 BetrVG wegen ihrer Amtstätigkeit nicht benachteiligt oder begünstigt werden. Dies gilt auch für ihre berufliche Entwicklung. Wird…
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7.12.2023
Fachartikel
Problempunkt Die 1980 geborene Klägerin ist diplomierte Pflegewirtin (FH) und verfügt über einen Magisterabschluss in Medizinpädagogik. Sie arbeitet seit 1.12.2021 als Pflegemanagerin…
7.12.2023
Fachartikel
Die Klägerin begehrt die Anerkennung von Berufserfahrung zwecks Zuordnung zu einer höheren Entgeltstufe. Zunächst war sie in den Jahren 2000 bis 2006 als wissenschaftliche Mitarbeiterin…
7.12.2023
Fachartikel
Die Entgeltordnungen im öffentlichen Dienst sehen für zahlreiche Tätigkeitsmerkmale u.a. eine subjektive Voraussetzung vor, nämlich eine Ausbildung oder ein Studium. Zwar gelten Ausnahmen…
