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27.5.2019
Fachartikel
1 Tarifvertragliche OptionssystemeDie mit dem Gesetz eingeführten Optionssysteme sollen eine automatische Entgeltumwandlung erlauben. Der Arbeitnehmer muss aus dieser herausoptieren (Opt-out). Der…
7.5.2019
Fachartikel
Die Parteien stritten über einen Zuschlag wegen Führung auf Zeit. Für die Dauer der Elternzeit einer Kollegin wurden dem Kläger deren Aufgaben übertragen. Es handelte sich um die Stelle eines…
7.5.2019
Fachartikel
Das Thüringische Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft hatte die Stelle eines Referenten ausgeschrieben, auf die sich die Antragstellerin, eine auf Lebenszeit…
7.5.2019
Fachartikel
Regelmäßige Arbeitszeit oder Bereitschaftsdienst? Für die Nachtschicht des Klägers hatte darüber jüngst das BAG zu entscheiden. Der Altenpfleger leistete in der jeweils zweiten Woche seines…
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7.5.2019
Fachartikel
Problempunkt Die Parteien stritten über eine Gehaltserhöhung. Der Arbeitsvertrag des Klägers verwies auf den Tarifvertrag für das private Bankgewerbe und die öffentlichen Banken in dessen…
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8.4.2019
Fachartikel
Herr Butler, welche Rolle spielen Mitarbeiterpersönlichkeiten im sog. Talent- und Humankapital-Management (HCM)? Der Mensch sollte bei…
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8.4.2019
Fachartikel
1 One size does not fit all! Viele Organisationen stehen aktuell vor der Herausforderung, sich im Talentmanagement grundlegend neu aufzustellen. Die Rahmenbedingungen werden dabei von…
8.4.2019
Fachartikel
Zwischen den Parteien ist die Stufenzuordnung des Klägers streitig. Dieser war als Streckenwart in der Straßenmeisterei eines kommunalen Arbeitgebers beschäftigt und erhielt Vergütung nach EG 5 Stufe…
25.3.2019
News
Hat ein Arbeitnehmer in einer früheren Tätigkeit eine Vertriebskompetenz erworben, vermittelt ihm dies allein noch keine einschlägige Berufserfahrung für eine Tätigkeit als Arbeitsvermittler, die im…
13.3.2019
Fachartikel
Vorsicht bei der Befristung! Der Kläger des Rechtsstreits war vom 15.10.2004 bis 15.5.2017 in zahlreichen befristeten Arbeitsverhältnissen mit dem Land Brandenburg an der Universität Potsdam…
13.3.2019
Fachartikel
Der Kläger war als wissenschaftlicher Mitarbeiter an einer Technischen Universität des Landes Niedersachsen beschäftigt und wurde nach dem TV-L vergütet. Ein nach dem WissZeitVG befristeter…
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13.3.2019
Fachartikel
1. Rechtliche GrundsätzeNach § 80 Abs. 1 Nr. 1 BetrVG hat der BR ausdrücklich die Pflicht, darüber zu wachen, dass die zugunsten der Arbeitnehmer geltenden Gesetze, Verordnungen,…
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11.3.2019
Fachartikel
Der 5. Senat des BAG hatte sich in einer neueren Entscheidung (BAG, Urt. v. 19.9.2018 – 5 AZR 439/17) erneut mit dem Rechtsinstitut der Betriebsübung zu befassen. Ein Unternehmen hatte seinen…
21.2.2019
News
Eine in eine AGB eingebundene Versorgungsregelung ist nach § 307 Abs. 1 Satz 1 BGB unwirksam, wenn sie ein Entfallen der Hinterbliebenenversorgung für den Fall vorsieht, dass im Zeitpunkt des Todes…
8.2.2019
Fachartikel
Approbation führt zur EG 14? Erstmalig wurde nun über die neue VKA-Entgeltgruppe der approbierten Psychotherapeuten entschieden. Die Klägerin, Diplom-Psychologin und seit 1999 als…
8.2.2019
Fachartikel
Problempunkt Gewährt ein Arbeitgeber seinen Mitarbeitern bei Eintritt in den Ruhestand eine zeitlich befristete Leistung für den Fall, dass sie im unmittelbaren Anschluss an den aktiven…
8.2.2019
Fachartikel
Problempunkt Der Antragsteller war Mitglied des bei der Antragsgegnerin gebildeten Gesamtpersonalrats. Die Antragsgegnerin stellte im Jahr 2018 fest, dass der Antragsteller sich im Jahr…
3.1.2019
Fachartikel
Seit dem 1.4.2014 ist die Klägerin auf der Stelle „Bearbeiter Zentrale Angelegenheiten Bürosachbearbeiter“ in einem TVöD-Arbeitsverhältnis eingesetzt. Sie begehrt im Rahmen einer…
3.1.2019
Fachartikel
Die Parteien streiten um die Eingruppierung der Klägerin in der Tätigkeit von Lehrkräften mit abgeschlossenem Lehramtsstudium. Es gelten der TV-L und die Entgeltordnung für Lehrkräfte. Letztere…
3.1.2019
Fachartikel
Die Klägerin wurde aufgrund eines Versehens des Arbeitgebers zu hoch vergütet und damit „überzahlt“. Daraufhin behielt die Arbeitgeberin Anteile des Nettoentgelts ein. Die Klägerin berief sich auf…
13.12.2018
News
Es liegt keine gegen das AGG verstoßende Diskriminierung wegen des Alters vor, wenn eine Regelung vorsieht, dass die Hinterbliebenenversorgung des jüngeren Ehepartners für jedes volle über zehn Jahre…
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3.12.2018
Fachartikel
Problempunkt Arbeitnehmern im öffentlichen Dienst wird nach dem Renteneintritt regelmäßig eine Zusatzversorgung über die Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder („VBL“) gewährt. Die…
3.12.2018
Fachartikel
Der EuGH soll eine Frage zur Berücksichtigung von Zeiten einschlägiger Berufserfahrung aus einem vorherigen Arbeitsverhältnis in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union bei der…
14.11.2018
News
In den Jahren 2005 bis 2012 sowie 2014 war die Besoldung der niedersächsischen Beamten in der Besoldungsgruppe A 8 und A 11 verfassungswidrig zu niedrig bemessen. Für die Jahre 2014 bis 2016 gilt das…
1.11.2018
Fachartikel
Ein Unternehmen, das Dienstleistungen auf Gas- und Ölbohrstellen erbringt, hatte seinem Mitarbeiter einen Dienstwagen der Marke Audi Q5 mit einem Listenpreis von 40.000 Euro zur Verfügung…
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31.10.2018
Fachartikel
Problempunkt § 16 Abs. 1 BetrAVG verpflichtet den Versorgungsschuldner (den ehemaligen Arbeitgeber), im dreijährigen Turnus die laufenden Rentenleistungen aus der betrieblichen…
9.10.2018
Fachartikel
Die Parteien stritten um die Zahlung einer Wechselschichtzulage nach dem TVöD-K, die eine Kinderkrankenschwester begehrte. Sie arbeitete in einem Krankenhaus auf einer Station, die durch einen…
9.10.2018
Fachartikel
Die Klägerin wurde neben zwei anderen Bewerbern zum Vorstellungsgespräch bei der Beklagten eingeladen. Diese hielt in ihrem Auswahlvermerk fest, dass man die Bewerberin aufgrund bestimmter Defizite…
9.10.2018
Fachartikel
Der Kläger nutzte einen im Betriebsvermögen befindlichen Pkw auch für private Zwecke. Der Kaufpreis für das gebrauchte Fahrzeug lag deutlich unter dem Listenpreis (64.000 Euro inkl. USt). Den…
9.10.2018
Fachartikel
Vor dem BAG (Urt. v. 21.3.2018 – 7 AZR 437/16) stritten die Parteien darüber, ob ihr Arbeitsverhältnis aufgrund einer Befristung geendet hat. Der 7. Senat musste sich dabei mit der Frage…
