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2.4.2024
Fachartikel
Der Kläger ist als Techniker im PAX-Labor insbesondere mit einem Zeitanteil von 80% mit der Tätigkeit Organisation, technische Planung und technische Umsetzung zugewiesener…
2.4.2024
Fachartikel
Mit dem Tarifabschluss im TVöD für die Beschäftigen im Sozial- und Erziehungsdienst vom Mai 2022 kam es zu einer Erweiterung der Eingruppierungsregelungen für die Erzieherinnen und…
2.4.2024
Fachartikel
Der gemäß TV-L beschäftigte Kläger war an Allerheiligen für den Arbeitgeber in Hessen tätig, der regelmäßige Arbeitsort befand sich in Nordrhein-Westfahlen. Er begehrte Feiertagszuschläge, obwohl am…
22.3.2024
News
In einem Schreiben vom 21. März kündigt Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) eine viel geforderte Änderung des vierten Bürokratieentlastungsgesetzes (BEG IV) an. Geplant ist insbesondere der…
14.3.2024
News
Isabelle Puhl und Dr. Markus Diepold geben im Titelthema einen Überblick über die wichtigsten rechtlichen Grundlagen der Arbeitsvertragsgestaltung und zeigen deren Anforderungen anhand von typischen…
14.3.2024
News
Nach den Regelungen des Saarländischen Beamtengesetzes steht dem Dienstherrn für den zeitlichen Ausgleich von Mehrarbeit ein Jahr zur Verfügung. Danach wandelt sich ein Anspruch auf Freizeitausgleich…
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11.3.2024
Fachartikel
Nachweisgesetz – Was lange währt, wird leider Papierflut Das NachwG beruht auf der EU-Richtlinie 2019/1152 über transparente und vorhersehbare Arbeitsbedingungen in der Europäischen…
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11.3.2024
Fachartikel
Einführung Der djb ist ein unabhängiger frauenpolitischer Verband, in dem sich Juristinnen, Volks- und Betriebswirtinnen zusammengeschlossen haben, um mit ihrem Wissen und ihren Erfahrungen die…
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11.3.2024
Fachartikel
Herausforderungen und Chancen bei der Beschäftigung von Berufseinsteigern Deutsche Unternehmen stehen vor einem Dilemma: In den nächsten zwölf Jahren wird ein Drittel der…
11.3.2024
Fachartikel
Der Personalrat sah sich in seinen Mitbestimmungsrechten verletzt, weil eine Stelle ohne die Zustimmung des Personalrats mit einer bereits beschäftigten Angestellten besetzt wurde. Er…
11.3.2024
Fachartikel
Arbeitsverträge zu gestalten gehört zu den Basics in der Personalarbeit. Insbesondere Nachweisgesetz, AGB-Recht und damit einhergehende Rechtsprechung erfordern jedoch stets, auf dem…
11.3.2024
Fachartikel
HR und damit die Welt der Arbeit ist im Transformationsprozess. Recruiting, Talentmanagement, Personalentwicklung, gesundes Arbeiten, Digitalisierung, KI, New Work – die Branche hat viele…
7.3.2024
News
Der 6. März war in diesem Jahr der sog. Equal Pay Day. Dieser Tag markiert den Zeitpunkt im Jahr, bis zu dem Frauen statistisch unentgeltlich gearbeitet haben – zumindest wenn der sog. unbereinigte…
14.2.2024
News
Der Freistaat Bayern muss nicht die gemäß dem sog. Kreuzerlass angebrachten Kreuze in seinen Dienstgebäuden entfernen. Das hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig heute [Anmd. d. Red.:…
2.2.2024
Fachartikel
Der BFH hat sich mit Urteil vom 14.9.2023 (VI R 27/21) zu den Voraussetzungen einer steuerlich wirksamen Zuordnung eines Arbeitnehmers geäußert. Im zugrunde liegenden Sachverhalt ging es…
2.2.2024
Fachartikel
Am 1.1.2024 ist der Großteil der Vorschriften des Gesetzes zur Förderung eines inklusiven Arbeitsmarkts in Kraft getreten. Ziel dieser Regelungen ist,die Integration von Menschen mit…
2.2.2024
Fachartikel
Die Klägerin wurde auf einer mit der Entgeltgruppe 9b TVöD/VKA bewerteten Stelle beschäftigt.Da sie die Stellenanforderungen – Bachelor of Arts bzw. Verwaltungsfachwirtin – nicht erfüllte…
2.2.2024
Fachartikel
Dem Kläger war zunächst eine Tätigkeit in der Entgeltgruppe 9b TVöD/VKA übertragen. Mit Schreiben vom 15.11.2019 übertrug der Arbeitgeber dem Kläger zum 1.1.2020 gem. § 31 TVöD/VKA eine…
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2.2.2024
Fachartikel
Problempunkt Die Parteien schlossen Ende März 2021 einen Arbeitsvertrag. Danach wurde der Kläger ab dem 1.5.2021 bei der Beklagten tätig. Der Vertrag kam durch Vermittlung eines…
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2.2.2024
Fachartikel
Vor dem LAG Niedersachsen stritten die Parteien über Zahlungsansprüche aus einem beendeten Arbeitsverhältnis. Der bis zum 31.1.2022 beschäftigte Kläger war Mitglied des oberen Managementkreises. Seit…
31.1.2024
News
Ein im öffentlichen Dienst beschäftigter Arbeitnehmer war von Februar 1992 bis Oktober 2016 als Verwaltungsleiter bei der italienischen Gemeinde Copertino tätig. Er schied aus dem Dienst aus, um in…
25.1.2024
News
Am 1.1.2024 ist der Großteil der Vorschriften des Gesetzes zur Förderung eines inklusiven Arbeitsmarkts in Kraft getreten. Ziel dieser Regelungen ist, die Integration von Menschen mit Behinderungen…
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3.1.2024
Fachartikel
Problempunkt Der Kläger begehrt die Entfristung seines Arbeitsvertrags. Er wurde von der Beklagten als Kassierer für ein Freibad saisonal befristet eingestellt. Die Befristungsabrede…
3.1.2024
Fachartikel
Die Klägerin war als Sachgebietsleiterin „Finanzen und Abwicklung Grundstücksverkehr“ tätig. Ihr waren sieben Beschäftigte unterstellt, gegenüber denen sie die Dienst- und Fachaufsicht ausübte und…
3.1.2024
Fachartikel
In den Jahren 2021 bis 2023 hatte das LAG Rheinland-Pfalz einige Fälle im Bereich der Stufenzuordnung zu entscheiden (u. a. Urt. v. 22.5.2023 – 3 Sa 290/22). Nun kommt eine weitere Entscheidung dazu…
3.1.2024
Fachartikel
Hier geht es um Sonderzahlungsansprüche während der Freistellungsphase der Altersteilzeit. Zwar sind die Tarifverträge rund um die Förderung der Altersteilzeit ausgelaufen, da die Personaldecke im…
3.1.2024
Fachartikel
Mit Urteil vom 3.5.2023 hatte sich das OLG München (7U2865/21) mit der Frage zu befassen, ob die Abberufung eines Geschäftsführers gleichzeitig seinen Vergütungsanspruch zum Erlöschen bringt. Eine…
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7.12.2023
Fachartikel
Sinn, Macht, Ideen Ich war einmal, vor gar nicht allzu langer Zeit, in einem großen Unternehmen zu Gast. Es ging darum, einen Vortrag zu halten zum Thema Diversität und deren…
7.12.2023
Fachartikel
Die Klägerin begehrt die Anerkennung von Berufserfahrung zwecks Zuordnung zu einer höheren Entgeltstufe. Zunächst war sie in den Jahren 2000 bis 2006 als wissenschaftliche Mitarbeiterin…
7.12.2023
Fachartikel
Die Entgeltordnungen im öffentlichen Dienst sehen für zahlreiche Tätigkeitsmerkmale u.a. eine subjektive Voraussetzung vor, nämlich eine Ausbildung oder ein Studium. Zwar gelten Ausnahmen…