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4.10.2023
Fachartikel
Soziale Frau, fokussierter Mann? Es fällt schon auf: Wenn man über die weltweit größte Messe für mobile Kommunikation, die World Mobile Congress in Barcelona, läuft, gibt es zwei…
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4.10.2023
Fachartikel
Einführung Im Oktober 2017 forderten 60 prominente Unternehmens(verbands)vertreter (u. a. Vorstände von Adidas, BASF, Deutsche Börse, RWE, Siemens, Telekom und Thyssenkrupp) die…
27.9.2023
News
Die Befristung eines Arbeitsverhältnisses bringt immer eine gewisse Unsicherheit mit sich, die sich auch in anderen Lebensbereichen als der Arbeit zeigen kann. Laut dem Betriebspanel, einer…
21.9.2023
News
Ist gesetzlich geregelt, dass ein Beamtenverhältnis auf Zeit unter bestimmten Voraussetzungen als Beamtenverhältnis auf Lebenszeit „fortgesetzt“ werden kann, begründet die Ablehnung eines…
5.9.2023
News
Mit Urteilen vom 20.7.2023 hat die 4. Kammer des Verwaltungsgerichts Göttingen entschieden, dass ein Arbeitgeber, der seinen Beschäftigten eine Verdienstausfallentschädigung aufgrund von…
4.9.2023
Fachartikel
das Thema ESG stand bisher nicht zwingend ganz oben auf der Agenda von Arbeitsrechtlern und Personalabteilungen. Doch so sind bspw. spätestens seit Einführung des…
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4.9.2023
Fachartikel
Einführung Mit dem Inkrafttreten des Entgeltfortzahlungsgesetzes im Jahr 1994 beabsichtigten die Bundestagsfraktionen der damaligen Regierungsparteien eine umfassende Neugestaltung…
4.9.2023
Fachartikel
Der Personalrat begehrt vom Arbeitgeber die umfassende, monatliche Information über die Gleitzeitsalden der Beschäftigten mit Nennung der Namen. Diese Informationen benötige er zur…
4.9.2023
Fachartikel
Vor dem LAG Berlin-Brandenburg stritten die Parteien über Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall für die Zeit vom 21.9.2020 bis 7.3.2021. Die Klägerin, 46 Jahre alt, ist als…
4.9.2023
Fachartikel
Die Klägerin ist seit Oktober 2002 an einem Amtsgericht als Geschäftsstellenverwalterin in einer Serviceeinheit beschäftigt. Die Tätigkeitsdarstellung enthält mehrere Aufgabengebiete, die…
10.8.2023
News
Das Arbeitsgericht Berlin hat entschieden, dass ein Arzt während des behördlich angeordneten Ruhens seiner Approbation keinen Anspruch auf Vergütung hat und zur Rückzahlung bereits geleisteter…
7.8.2023
Fachartikel
Die Parteien streiten um die Eingruppierung des klagenden Mitarbeiters, der aus der Entgeltgruppe 5 des TVöD-V vergütet wurde. Fraglich war, ob die Tätigkeit als Vollzugsbeamter im…
7.8.2023
Fachartikel
Fraglich in diesem Fall war, ob Urlaub aus dem Jahr 2019 im Jahr 2021 verfallen war. Im Jahr 2019 gewährte das beklagte Land der Klägerin 17 von 35 Urlaubstagen (30 gem. TVöD und 5 gem.…
7.8.2023
Fachartikel
Der Kläger ist bei der beklagten Gemeinde als Bautechniker gem. TVöD-V beschäftigt. Er teilte der Beklagten mit, dass er eine entgeltliche Nebentätigkeit in einem Architektenbüro mit…
7.8.2023
Fachartikel
„Primum non nocere“ – mit diesem Aspekt des hippokratischen Grundgedankens, zunächst einmal nicht zu schaden, beginnt das Vorwort des von dem Trio Pardey, Balke und Link herausgegebenen…
7.8.2023
Fachartikel
In einem Produktionsbetrieb galt ein Haustarifvertrag, der ein Vergütungsgruppenverzeichnis mit 14 Vergütungsgruppen enthielt. Daneben bestand ein Vergütungstarifvertrag. Der Vorsitzende…
7.8.2023
Fachartikel
Die korrekte Bestimmung der Vergütung vollständig freigestellter Betriebsratsmitglieder stellt eine Herausforderung für Unternehmen dar. Die gesetzliche Vorgabe besagt, dass Mitglieder…
7.8.2023
Fachartikel
Im Zeitraum vom 26.10.2022 bis zum 31.12.2024 können Arbeitgeber ihren Arbeitnehmern zusätzlich zum ohnehin geschuldeten Arbeitslohn eine Inflationsausgleichsprämie bis zu insgesamt 3.000…
7.8.2023
Fachartikel
Keine Frage: Wer als Paar ein zu versteuerndes Jahreseinkommen von mehr als 150.000 Euro erwirtschaftet, ist reich. Und Reiche brauchen eigentlich keine finanzielle Unterstützung des…
7.8.2023
News
Im Titelthema der August-Ausgabe besprechen Dr. Philipp Byers und Manuela Winkler den rechtlichen Rahmen von KI im Arbeitsverhältnis. Auch im Wortwechsel geht es diesmal um KI: Zum fünften Geburtstag…
26.7.2023
News
Neurodiversität umfasst ein Spektrum verschiedener neurologischer Entwicklungen. Die bekanntesten Ausprägungen sind ADHS, Autismus oder Dyslexie. Ein arbeitgeberseitiges Interesse, daran die…
4.7.2023
Fachartikel
Frau Nepomnyashcha, wenn es um Diversity geht, denken viele sofort an Merkmale wie Geschlecht, Alter, Hautfarbe oder die (geografische) Herkunft. Warum…
4.7.2023
Fachartikel
Regulatorischer Rahmen Warum sollten Unternehmen ESG überhaupt in ihre Unternehmens- und insbesondere Vergütungsstruktur integrieren? Zum einen müssen sie. National wie international…
4.7.2023
Fachartikel
Die Deutsch-Ukrainische Industrie- und Handelskammer berichtet, dass in bestimmten Fallkonstellationen eine doppelte Besteuerung von Arbeitseinkünften von aus der Ukraine Geflüchteten…
4.7.2023
Fachartikel
Fraglich war, ob der Kläger einen Anspruch gegen den Arbeitgeber auf Einrichtung und Abschluss eines Vertrags einer betrieblichen Altersversorgung (bAV) hat. Vereinbart war die Geltung…
4.7.2023
Fachartikel
Die VKA hat mit dem Marburger Bund im Nachgang zur TVöD-Lohnrunde eine Tarifeinigung erzielt. Diese sieht zwei Entgelterhöhungen vor,
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4.7.2023
Fachartikel
Problempunkt Der Kläger begehrt Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall. Er hat bei der Beklagten in der Gepäckabfertigung gearbeitet und war 2019 an 68 Kalendertagen und im Jahr 2020 an…
4.7.2023
Fachartikel
Das Land Berlin beschäftigt die Klägerin als Schulleiterin. Auf das Arbeitsverhältnis findet der TV-L Anwendung und die Vergütung erfolgt aus der Entgeltgruppe 15. Am 29.…
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4.7.2023
Fachartikel
Problempunkt
Die Parteien streiten über die Zahlung von Weihnachtsgeld für die Jahre 2018, 2019 und 2020. Im Kern ging es darum, ob die Zahlung von Weihnachtsgeld im Betrieb eine sog. betriebliche…
26.6.2023
News
Der Mindestlohn soll nach einem Beschluss der Mindestlohnkommission vom 26.6.2023 von derzeit 12 auf 12,41 Euro ab Januar 2024 steigen. Ab Januar 2025 ist eine weitere Erhöhung auf 12,82 Euro…
