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2.4.2024
Fachartikel
Der Kläger ist als Techniker im PAX-Labor insbesondere mit einem Zeitanteil von 80% mit der Tätigkeit Organisation, technische Planung und technische Umsetzung zugewiesener…
2.4.2024
Fachartikel
Mit dem Tarifabschluss im TVöD für die Beschäftigen im Sozial- und Erziehungsdienst vom Mai 2022 kam es zu einer Erweiterung der Eingruppierungsregelungen für die Erzieherinnen und…
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2.4.2024
Fachartikel
Problempunkt Der Kläger war seit 2012 bei der Beklagten, einem in der Produktion und dem Vertrieb von Aluminiumgussteilen tätigen Unternehmen, beschäftigt. Zuletzt beschäftigte die…
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2.4.2024
Fachartikel
Problempunkt Die Klägerin war bei der Air Berlin als Flugbegleiterin mit Dienstort/Station Düsseldorf beschäftigt. Die Air Berlin führte mit geleasten Flugzeugen neben dem…
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2.4.2024
Fachartikel
Problempunkt Es ist das Happy End vieler US-amerikanischer Kriminalfilme: Der Held provoziert den überheblichen Schurken in einem Vieraugengespräch dazu, seine Tat einzugestehen und…
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2.4.2024
Fachartikel
Problempunkt Die Parteien streiten über die Wirksamkeit einer verhaltensbedingten Kündigung. Der 1986 geborene Kläger ist bei der Beklagten seit dem 1.9.2017 als Anlagenbediener in…
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2.4.2024
Fachartikel
Bislang ist in ständiger Rechtsprechung mit den vorgenannten Verstößen die Rechtsfolge der Unwirksamkeit der Kündigungen nach § 134 BGB i. V. m.§ 17 Abs. 1 und 3 oder 2 KSchG verbunden (…
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2.4.2024
Fachartikel
Ein Verdacht als Kündigungsgrund Nach der Rechtsprechung des BAG kann nicht nur eine erwiesene Vertragspflichtverletzung, sondern auch der Verdacht einer schweren Verfehlung eine…
2.4.2024
Fachartikel
Der gemäß TV-L beschäftigte Kläger war an Allerheiligen für den Arbeitgeber in Hessen tätig, der regelmäßige Arbeitsort befand sich in Nordrhein-Westfahlen. Er begehrte Feiertagszuschläge, obwohl am…
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2.4.2024
Fachartikel
Vorinsolvenzrechtliche Sanierung Vor dem Insolvenzverfahren besteht die Möglichkeit, mit Gläubigern einen gemeinsamen Weg zu finden, eine wirtschaftliche Schieflage zu beseitigen. Bei diesen…
14.3.2024
News
Nach den Regelungen des Saarländischen Beamtengesetzes steht dem Dienstherrn für den zeitlichen Ausgleich von Mehrarbeit ein Jahr zur Verfügung. Danach wandelt sich ein Anspruch auf Freizeitausgleich…
14.3.2024
News
Ausgehend von einem Urteil des ArbG Bremen vom 14.12.2023 wollen wir über die Frage sprechen, wie man interessengerecht mit sog. Low Performern umgehen kann. Die Bandbreite ist natürlich riesig und…
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11.3.2024
Fachartikel
Einführung Der djb ist ein unabhängiger frauenpolitischer Verband, in dem sich Juristinnen, Volks- und Betriebswirtinnen zusammengeschlossen haben, um mit ihrem Wissen und ihren Erfahrungen die…
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11.3.2024
Fachartikel
Herausforderungen und Chancen bei der Beschäftigung von Berufseinsteigern Deutsche Unternehmen stehen vor einem Dilemma: In den nächsten zwölf Jahren wird ein Drittel der…
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11.3.2024
Fachartikel
Problempunkt Der Antragsteller ist der für den Betrieb der Arbeitgeberin ordnungsgemäß gebildete Betriebsrat. Er macht die Verletzung eines Mitbestimmungsrechts geltend und verlangt…
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11.3.2024
Fachartikel
Sachverhalt Die Parteien streiten über die Wirksamkeit einer außerordentlichen fristlosen Kündigung. Die Klägerin war seit 1988 in einem von der Beklagten betriebenen Krankenhaus…
11.3.2024
Fachartikel
Der Personalrat sah sich in seinen Mitbestimmungsrechten verletzt, weil eine Stelle ohne die Zustimmung des Personalrats mit einer bereits beschäftigten Angestellten besetzt wurde. Er…
11.3.2024
Fachartikel
Der Kläger war seit dem 1.1.2023 bei der beklagten Kommune als „Beschäftigter im Bauhof“ gem. TVöD-V angestellt. Mit Schreiben vom 22.6.2023 kündigte die Beklagte das Arbeitsverhältnis…
11.3.2024
Fachartikel
Nach § 626 Abs. 1 BGB kann das Arbeitsverhältnis aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist gekündigt werden, wenn Tatsachen vorliegen, aufgrund derer dem Kündigenden unter…
11.3.2024
Fachartikel
Das LAG Baden-Württemberg hatte sich mit Urteil vom 27.1.2023 (12 Sa 56/21) mit der Frage zu befassen, inwieweit der Geschäftsführer dem/den Gesellschafter/n Auskunft über Angelegenheiten…
11.3.2024
Fachartikel
HR und damit die Welt der Arbeit ist im Transformationsprozess. Recruiting, Talentmanagement, Personalentwicklung, gesundes Arbeiten, Digitalisierung, KI, New Work – die Branche hat viele…
7.3.2024
News
Der 6. März war in diesem Jahr der sog. Equal Pay Day. Dieser Tag markiert den Zeitpunkt im Jahr, bis zu dem Frauen statistisch unentgeltlich gearbeitet haben – zumindest wenn der sog. unbereinigte…
4.3.2024
News
Nach der ersten Stufe am 18.11.2023 ist am 1.3.2024 der nächste Teil des Fachkräfteeinwanderungsgesetzes in Kraft getreten. Ziel des Gesetzes ist es insbesondere, Hürden abzubauen, um ausländischen…
27.2.2024
News
Internationalisierung, Diversität und Wohlstand: Neben den offensichtlichen Risiken, die von der AfD-Politik ausgehen, wirken sich Bestrebungen der Partei auch negativ auf den Wirtschaftsstandort…
14.2.2024
News
Der Freistaat Bayern muss nicht die gemäß dem sog. Kreuzerlass angebrachten Kreuze in seinen Dienstgebäuden entfernen. Das hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig heute [Anmd. d. Red.:…
6.2.2024
News
Im Titelthema dieser Ausgabe betrachten Volker Stück und Christina Salo (beide BWI GmbH, Bonn) Rechtsprechung, Literatur und gesetzgeberische Entwicklungen zur Frage, ob ein sog. Recht auf…
2.2.2024
Fachartikel
Problempunkt Die Parteien streiten über die Wirksamkeit einer ordentlichen Kündigung innerhalb der Probezeit. Die Klägerin war seit dem 1.1.2021 als Abteilungsleiterin Finanzen und…
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2.2.2024
Fachartikel
Ausgangslage Nach mehreren verlustreichen Jahren und dem gescheiterten Verkauf der deutschen Röhrenwerke gab die französische Konzernführung im Frühjahr 2022 bekannt, dass die…
2.2.2024
Fachartikel
Am 1.1.2024 ist der Großteil der Vorschriften des Gesetzes zur Förderung eines inklusiven Arbeitsmarkts in Kraft getreten. Ziel dieser Regelungen ist,die Integration von Menschen mit…
2.2.2024
Fachartikel
Die Klägerin wurde auf einer mit der Entgeltgruppe 9b TVöD/VKA bewerteten Stelle beschäftigt.Da sie die Stellenanforderungen – Bachelor of Arts bzw. Verwaltungsfachwirtin – nicht erfüllte…