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2.3.2021
Fachartikel
Die beklagte Arbeitgeberin bildet Kranken- und Gesundheitspfleger aus und beschäftigt fünf hauptberuflich tätige Vollzeit-Praxisanleiter, so auch den Kläger. Neben diesen werden…
2.3.2021
Fachartikel
Problempunkt Die Klägerin war als Flugbegleiterin bei Air Berlin beschäftigt, über deren Vermögen am 1.11.2017 das Insolvenzverfahren eröffnet wurde. Am selben Tag zeigte der beklagte…
3.2.2021
News
Das aktuelle Arbeitsbarometer des Personaldienstleisters Randstad für das 2. Halbjahr 2020 attestiert deutschen Unternehmen ein verbessertes Diversity-Management im Hinblick auf das Zusammenführen…
29.1.2021
Fachartikel
Das BAG hat mit seinem Urteil vom 9.9.2020 – 4 AZR 161/20 zum regelmäßig auftretenden Problem bei der Bildung von Arbeitsvorgängen i. S. d. § 12 TVöD/TV-L entschieden: Welche…
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29.1.2021
Fachartikel
Dieser Fall handelt von der Änderung des Arbeitszeitsystems und der Frage der Mitbestimmung (VG Sigmaringen, Beschl. v. 23.11.2020 – PL 11 K 2474/20, n. rk.). Der…
29.1.2021
Fachartikel
Problempunkt Die Betriebsparteien streiten über die verweigerte Zustimmung des Betriebsrats zu einer Eingruppierung. Der Arbeitgeber vereinbarte 2008 mit der Gewerkschaft im Rahmen…
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5.1.2021
Fachartikel
Dieser Fall des EuGH wird für zahlreiche Tarifverträge eine wichtige Rolle spielen, auch für den TVöD/TV-L. Denn auch in den Tarifverträgen des öffentlichen Dienstes sind…
5.1.2021
Fachartikel
In dieser Entscheidung des BAG (Urt. v. 16.7.2020 – 6 AZR 287/19) begehrte der Kläger nach der Übertragung einer höherwertigen Tätigkeit einen zusätzlichen Zuschlag gem. § 32 TVöD-V. Dem…
5.1.2021
Fachartikel
Es geht um die Auslegung einer Dienstvereinbarung zur leistungsorientierten Bezahlung (LoB) gem. § 18 TVöD-V. Fraglich war, ob der Personalrat ein für die Beschäftigten verbrieftes Recht…
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5.1.2021
Fachartikel
Problempunkt Die Klägerin ist Mitglied der IG Metall und bei der beklagten Arbeitgeberin aufgrund eines Arbeitsvertrags vom 18.6.2002 beschäftigt. Die Beklagte ist an ein mit der IG…
16.12.2020
News
Zur Klärung von Fragen im Zusammenhang mit der Abweichung vom Grundsatz der Gleichstellung von Leiharbeitnehmern und Stammarbeitnehmern durch Tarifvertrag hat der Fünfte Senat des BAG ein…
11.12.2020
News
Eine Regelung in einem Tarifvertrag, nach der sich der Zuschlag für Nachtarbeit halbiert, wenn sie innerhalb eines Schichtsystems geleistet wird, kann gegen den allgemeinen Gleich-heitssatz des Art.…
4.12.2020
News
Das BAG hat in einem Urteil vom 1.12.2020 (9 AZR 104/20) entschieden, dass eine tarifliche Regelung, nach der sich die Ausbildungsvergütung von Auszubildenden in Teilzeit entsprechend der Anzahl…
3.12.2020
News
Wie heikel das Thema Datenschutz ist, mussten etliche Unternehmen leidhaft erfahren, die wegen Datenschutzskandalen schon am Pranger standen. Öffentlichkeit, Medien und Datenschutzbehörden sind…
3.12.2020
News
Seit 2018 gilt die DSGVO mit ihren hohen Bußgeldern, die die DSK am 14.10.2019 verabschiedet hat und die bereits einige Unternehmen mit Millionenbußgeldern zu spüren bekommen haben. Voraussichtlich…
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3.12.2020
Fachartikel
Problempunkt Das Arbeitsverhältnis des seit dem 1.4.2015 bei der Beklagten beschäftigten Klägers war bis zum 31.3.2017 befristet. Der Kläger beendete sein Arbeitsverhältnis vorzeitig…
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2.12.2020
Fachartikel
Problempunkt Der Kläger, der Mitglied der IG Metall ist, war seit 2014 bei der Rechtsvorgängerin der Beklagten, der S GmbH, beschäftigt. Nach § 4 seines Arbeitsvertrags wurde er dort…
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2.12.2020
Fachartikel
Der Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst der Länder (TV-L) sieht vor, dass der Arbeitgeber bei begründeter Veranlassung berechtigt ist, Beschäftigte zu verpflichten, durch ärztliche…
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2.12.2020
Fachartikel
Nach drei Verhandlungsrunden schließen die Tarifvertragsparteien VKA und Bund (Arbeitgeberseite) und die Gewerkschaften ver.di/dbb beamtenbund und tarifunion den TVöD erneut ab mit einer…
13.11.2020
News
Das BAG hat in einem Beschluss vom 11.11.2020 (10 AZR 185/20 [A]) den EuGH angerufen: Tarifvertragliche Bestimmungen, die eine zusätzliche Vergütung davon abhängig machen, dass dieselbe Zahl von…
3.11.2020
Fachartikel
Mit Wirkung zum 15.2.2011 wurde der Klägerin die Funktion der Vorarbeiterin übertragen und sie erhielt für die Dauer des Einsatzes eine Vorarbeiterzulage gemäß landesbezirklichem…
3.11.2020
Fachartikel
Der klagende Beschäftigte übt die Stelle des Sachgebietsleiters im Ordnungsamt aus und ist ständiger Stellvertreter der Leiterin des Bau- und Ordnungsamtes der Gemeinde. Mit seiner Klage…
3.11.2020
Fachartikel
Der Kläger wird vom Arbeitgeber in einer Viertagewoche in ständiger Wechselschicht eingesetzt, das Arbeitsverhältnis unterliegt dem TVöD. Vom 12.5. bis 15.8.2016 war er arbeitsunfähig…
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3.11.2020
Fachartikel
Worum geht es? Anlässlich des 10-jährigen Bestehens von Charta der Vielfalt haben wir im Jahr 2016 erstmals eine offizielle Studie zu Diversity in Deutschland durchgeführt. Seither…
3.11.2020
Fachartikel
Problempunkt Der Kläger war bei der Beklagten, die Arbeitnehmerüberlassung betreibt, als Leiharbeitnehmer beschäftigt. Sein Arbeitsvertrag enthielt eine dynamische Bezugnahme auf die…
14.10.2020
News
Liegt ein Fall der planmäßigen Überversorgung vor, können im öffentlichen Dienst die Anforderungen der sparsamen und wirtschaftlichen Haushaltsführung die Anpassung von Versorgungsregelungen, wie…
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7.10.2020
Fachartikel
In diesem Fall des LAG Nürnberg (Urt. v. 19.5.2020 – 7 Sa 304/19) ging es um die Pflicht des als Schreiner beschäftigten Arbeitnehmers, sich medizinisch untersuchen zu lassen. Vorangegangen waren…
7.10.2020
Fachartikel
Auch in seiner jüngsten Entscheidung hält das BAG an seiner bisherigen Rechtsprechung zum Arbeitsvorgang gem. § 12 TVöD/TV-L fest (Urt. v. 9.9.2020 – 4 AZR 195/20). Nach…
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7.10.2020
Fachartikel
Problempunkt Nach den §§ 164 Abs. 1, 151 Abs. 1 SGB IX sind öffentliche Arbeitgeber verpflichtet, schwerbehinderte und diesen gleichgestellte Bewerber zu einem Vorstellungsgespräch…
2.9.2020
Fachartikel
Die neuen Entgeltordnungen zum TV-L und TVöD sind mit zahlreichen Überleitungsvorschriften versehen (jeweils geregelt im TVÜ-VKA, TVÜ-Bund und TVÜ-Länder). Maßgabe der…
