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7.8.2023
Fachartikel
Der Kläger ist bei der beklagten Gemeinde als Bautechniker gem. TVöD-V beschäftigt. Er teilte der Beklagten mit, dass er eine entgeltliche Nebentätigkeit in einem Architektenbüro mit…
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7.8.2023
Fachartikel
Problempunkt Zwischen den Parteien hatte von 2010 bis 2015 ein Arbeitsverhältnis bestanden. Mit im Jahr 2019 erhobener Klage machte der Kläger die Abgeltung seiner Urlaubsansprüche…
7.8.2023
Fachartikel
Die Gewährung einer Pensionszusage gegenüber dem Gesellschafter-Geschäftsführer sollte sorgfältig durchdacht und formuliert werden. Der BFH hat mit Urteil vom 6.12.2022…
7.8.2023
Fachartikel
Im Rahmen der anlassunabhängigen Sachbezugsfreigrenze des § 8 Abs. 2 Satz 11 EStG können Arbeitgeber ihren Arbeitnehmern monatlich steuerfreie Sachzuwendungen bis zu einem Bruttobetrag…
7.8.2023
Fachartikel
Das LAG Rheinland-Pfalz hatte sich mit Urteil vom 8.9.2022 (2Sa94/21) mit der Frage befasst, ob ein Arbeitnehmer seinen Hund mit an den Arbeitsplatz nehmen darf. Das Gericht hat…
7.8.2023
Fachartikel
Keine Frage: Wer als Paar ein zu versteuerndes Jahreseinkommen von mehr als 150.000 Euro erwirtschaftet, ist reich. Und Reiche brauchen eigentlich keine finanzielle Unterstützung des…
7.8.2023
Fachartikel
Blicken wir, nach unserer ausführlichen Analyse im Titelthema der vergangenen AuA 7/23, noch einmal zurück: Die DSGVO ist nun fünf Jahre jung. Aus der…
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7.8.2023
Fachartikel
Schnell, schneller, neu In diese Diskussion wird auch Agilität gern hineingedrückt, oft zusammen mit Resilienz, damit wir die neuen Anforderungen nicht nur schnell verstehen, akzeptieren und…
26.7.2023
News
Neurodiversität umfasst ein Spektrum verschiedener neurologischer Entwicklungen. Die bekanntesten Ausprägungen sind ADHS, Autismus oder Dyslexie. Ein arbeitgeberseitiges Interesse, daran die…
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4.7.2023
Fachartikel
Arbeitnehmerdatenschutz in Europa und Deutschland (status quo) Wenige Rechtsgebiete sind in den letzten Jahren so stark von Europa geprägt worden wie das Arbeitsrecht. Auch das…
4.7.2023
Fachartikel
Frau Nepomnyashcha, wenn es um Diversity geht, denken viele sofort an Merkmale wie Geschlecht, Alter, Hautfarbe oder die (geografische) Herkunft. Warum…
4.7.2023
Fachartikel
Eskalieren Tarifkonflikte in Deutschland häufiger als anderswo, wobei wir gleichzeitig ein relativ streikarmes Land sind…
4.7.2023
Fachartikel
Fraglich war, ob der Kläger einen Anspruch gegen den Arbeitgeber auf Einrichtung und Abschluss eines Vertrags einer betrieblichen Altersversorgung (bAV) hat. Vereinbart war die Geltung…
4.7.2023
Fachartikel
Die VKA hat mit dem Marburger Bund im Nachgang zur TVöD-Lohnrunde eine Tarifeinigung erzielt. Diese sieht zwei Entgelterhöhungen vor,
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4.7.2023
Fachartikel
Problempunkt Der bei der Beklagten angestellte Kläger ist Betriebsratsvorsitzender und in dieser Funktion teilweise von der Arbeit freigestellt. Zum 1.6.2015 bestellte ihn die…
4.7.2023
Fachartikel
Am 15. und 16. Juni fand das 36. Passauer Arbeitsrechtssymposion statt. In seiner Begrüßung betonte Prof. Dr. Frank Maschmann die Vielzahl aktueller Hürden, die wir nur mit einer starken…
4.7.2023
Fachartikel
Das LSG Hessen hatte mit Urteil vom 7.12.2022 (L 3 U 202/21) zu entscheiden, ob ein Unfall auf dem Weg zum Getränkeautomaten im Betriebsgebäude des Arbeitgebers der gesetzlichen…
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4.7.2023
Fachartikel
Problempunkt Die Parteien streiten um den Inhalt eines Arbeitszeugnisses. Nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses im Februar 2021 bekam eine „Managerin of Administration and Central…
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4.7.2023
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Problempunkt Die Parteien streiten in der Berufungsinstanz noch über eine Entschädigung nach Art. 82 DSGVO. Der Kläger war vom 1.1.1997 bis zum 30.4.2021 bei der Beklagten als Koch beschäftigt. Er…
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7.6.2023
Fachartikel
Beteiligungsrechte bei personellen Maßnahmen Gemäß § 99 Abs. 1 Satz 1, 2 BetrVG hat der Arbeitgeber den Betriebsrat in Unternehmen mit in der Regel mehr als 20 wahlberechtigten…
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7.6.2023
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BAG-Entscheidungen vom 17.1.2023 1. Aktenzeichen 3 AZR 220/22 Die Betriebsrentnerin hatte von ihrem Arbeitgeber eine Versorgungszusage im Durchführungsweg einer pauschaldotierten…
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7.6.2023
Fachartikel
Problempunkt Vorliegend stritten die Parteien über die rechtliche Wirksamkeit einer arbeitsvertraglich vereinbarten Befristungsabrede. Die Beklagte betreibt eine…
7.6.2023
Fachartikel
Wären Sie nicht Personaler geworden, was dann? Landschaftsgärtner! Ich bin ein kreativer Mensch und mag es, draußen in der freien Natur zu sein. Und ich liebe Pflanzen. Dementsprechend ist…
7.6.2023
Fachartikel
Der Arbeitgeber hatte einem Arbeitnehmer gekündigt, der sich dann vor dem Arbeitsgericht erfolgreich gegen die Kündigung wehrte. Er machte einen Anspruch auf sog. Annahmeverzugslohn…
7.6.2023
Fachartikel
Ein Feuerwehrmann kann seine erste Tätigkeitsstätte in der Feuerwache haben, sodass Fahrtkosten zur Arbeit nur im Rahmen der Entfernungspauschale geltend gemacht werden können und nicht…
7.6.2023
Fachartikel
Eine Höhergruppierung führt gem. § 17 Abs. 4 Satz 4 TVöD-VKA dazu, dass die Stufenlaufzeit für den Aufstieg in die nächste Stufe mit dem Tag der Höhergruppierung beginnt. Bereits…
7.6.2023
Fachartikel
Die Parteien streiten über die Frage, ob der Klägerin von der Arbeitgeberin zum 1.3.2017 dauerhaft eine mit der Entgeltgruppe 13 (TVöD) bewertete Tätigkeit übertragen worden ist oder ob…
7.6.2023
Fachartikel
Einst saß ich bei einer Veranstaltung mit sechs Frauen an einem Tisch, darunter eine promovierte Abteilungsleiterin aus der Automotive-Industrie, eine Partnerin einer juristischen Großkanzlei, eine…
1.6.2023
News
Vielfalt haben sich mittlerweile viele Arbeitgeber auf die Fahnen geschrieben. Doch neben dem Geschlecht, Alter und der Hautfarbe gehört dazu auch die soziale Herkunft. Obwohl dieses Merkmal…
26.5.2023
News
Vor einigen Wochen haben wir über die Betriebsbeauftragten gesprochen und zusammengefasst, wer für was im Unternehmen verantwortlich ist. Nicht auf dem Zettel hatten wir den sog. Feelgood-Manager.…