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5.1.2023
Fachartikel
Viel Lärm um nichts Echter Kulturwandel? Wehende Regenbogenflaggen, in der Luft tanzende Seifenblasen, ausgelassen feiernde Menschen – das sind die typischen Szenen, die jedes…
5.12.2022
Fachartikel
Die Klägerin begehrte über eine Befristungskontrollklage erfolgreich die Weiterbeschäftigung nach Befristungsende (31.12.2012) – und die Anerkennung der Stufenlaufzeit (§ 16 Abs. 4 TVöD-…
5.12.2022
Fachartikel
Die Parteien streiten im Rahmen einer Eingruppierungsfeststellungsklage über die Frage, ob die der Klägerin übertragene Tätigkeit der Fallmanagerin im Jobcenter die Tätigkeitsmerkmale „…
5.12.2022
Fachartikel
Einem Mitarbeiter in einer Gießerei wurde der Vorwurf gemacht, er habe an drei konkreten Tagen einen Arbeitszeitbetrug begangen. Er habe seinem Kollegen den Mitarbeiterausweis übergeben,…
5.12.2022
Fachartikel
Eine Kreditsachbearbeiterin, deren Aufgabe die Wertermittlung von Immobilien war, arbeitete in einem Großraumbüro. Die Bank hatte eine Clean Desk Policy als Arbeitsanweisung…
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5.12.2022
Fachartikel
Problempunkt Die Parteien streiten über eine Entschädigung nach dem AGG. Die schwerbehinderte Klägerin ist 56 Jahre alt und freiberuflich u. a. als Rechtsanwältin tätig. Sie hatte…
1.12.2022
Fachartikel
Resilienz und Agilität halten Sie für wichtige Zukunftskompetenzen – inwiefern? Agiles,…
30.11.2022
News
Die 2. Kammer des VG Hannover hat die auf die Feststellung eines Dienstunfalls gerichtete Klage einer 62-jährigen Förderschullehrerin abgewiesen (Urt. v. 24.11.2022 – 2 A 460/22). Die Klägerin ist…
10.11.2022
News
Die Nachkündigungen des Kabinenpersonals der insolventen Fluggesellschaft Air Berlin vom 27.8.2020 sind grundsätzlich wirksam. Die Klägerin war bei Air Berlin als Flugbegleiterin mit Einsatzort…
3.11.2022
News
Das ArbG Berlin hat die fristlose, hilfsweise fristgemäße Kündigung einer Redakteurin des Senders Deutsche Welle für unwirksam erklärt (ArbG Berlin, Urt. v. 5.9.2022 – 22 Ca 1647/22). Der Sender hat…
31.10.2022
Fachartikel
Wie wichtig sind der Kündigungsschutz und das KSchG heute? Klengel: Das KSchG verfolgt ja neben dem häufig genannten sozialen Ziel, den Arbeitsplatz als Lebensgrundlage zu erhalten, einen…
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31.10.2022
Fachartikel
Problempunkt Der seit 1994 bei der Beklagten beschäftigte Kläger hatte die Beklagte sowohl über seinen Antrag auf Anerkennung der Schwerbehinderteneigenschaft als auch über die…
31.10.2022
Fachartikel
Problempunkt Die Klägerin ist seit 1998 Versicherungskauffrau bei der Beklagten in C. mit 39 Wochenstunden. Dort waren die Voraussetzungen der alternierenden Telearbeit, d. h. der…
31.10.2022
Fachartikel
Die Klägerin ist bei dem beklagten Arbeitgeber seit dem Jahr 2012 nach dem TV-L beschäftigt. Bis zum Ende der Befristung im Jahr 2017 erfolgte die Vergütung aus der Entgeltgruppe 10 der…
31.10.2022
Fachartikel
Die Parteien streiten im Rahmen einer Eingruppierungsfeststellungsklage über die Frage, ob der Studiengang „Sicherheit und Gefahrenabwehr“ bei der Eingruppierung von der Entgeltordnung…
31.10.2022
Fachartikel
Das LSG Baden-Württemberg (Urt. v. 17.12.2021 – L 8 BA 1374/20, rk.) qualifizierte die Tätigkeit eines Softwareentwicklers in einem Scrum-Team als selbstständig und damit nicht…
31.10.2022
Fachartikel
Eine Verkäuferin war mit einem Kollegen, der einen schweren Karton auf der Schulter trug, im Verkaufsraum zusammengestoßen und erlitt dadurch eine Prellung am Arm. Im Pausenraum kam es…
24.10.2022
News
Einen vom LAG Köln (Urt. v. 18.01.2022 - 4 Sa 329/21) entschiedenen Fall haben wir zum Anlass genommen, über Pflichtverletzungen durch Arbeitnehmer und die angemessene Reaktion des Arbeitgebers…
20.10.2022
News
Die Schwerbehindertenvertretung ist die Interessenvertretung der schwerbehinderten und gleichgestellten Beschäftigten. Sie wird nach § 177 Abs. 1 Satz 1 SGB IX u. a. in Betrieben mit wenigstens fünf…
17.10.2022
News
In einem Urteil LAG Niedersachen vom 7. April 2022 ordnet das Gericht ein Nichtabsperren des Schreibtisches durch einen Mitarbeiter als Verletzung der Hauptleistungspflicht aus dem Arbeitsverhältnis…
4.10.2022
Fachartikel
Problempunkt Im vorliegenden Fall stritten die Parteien über die (vermeintliche) Beendigung des Arbeitsverhältnisses durch krankheitsbedingte Kündigungen. Die betriebsratsgebundene…
4.10.2022
Fachartikel
Problempunkt Der Kläger war bei der Beklagten seit dem 15.9.2015 als SAP-Berater/Solution Architect beschäftigt. Im Arbeitsvertrag fand sich folgende Klausel: „Der Arbeitsort ist Köln…
4.10.2022
Fachartikel
Problempunkt Die Klägerin ist 47 Jahre alt, ledig und schwerbehindert mit einem GdB von 60. Seit dem 1.8.2006 ist sie bei der Beklagten, einem Chemieunternehmen, im Customer Service…
4.10.2022
Fachartikel
Selbst bei einer ununterbrochenen Arbeitsunfähigkeit von fünfeinhalb Jahren kann eine krankheitsbedingte Kündigung daran scheitern, dass der Arbeitgeber es unterlassen hat, ein…
4.10.2022
Fachartikel
Mit Beschluss vom 13.9.2022 (1 ABR 24/21) stellte das BAG die Tariffähigkeit von ver.di fest. Der Antrag des Arbeitgeberverbands aus der Pflegebranche zielte zwar nur auf die Feststellung…
4.10.2022
Fachartikel
Die Klägerin, die bereits zuvor als Lehrerin tätig war, ist seit 20.8.2014 beim beklagten Land Berlin als Lehrerin beschäftigt und wird nach Entgeltgruppe 13 (TV-L) vergütet. Bei…
4.10.2022
Fachartikel
Die Parteien streiten vor dem BAG (Urt. v. 29.6.2022 – 6 AZR 465/21) über die Zahlung der „Besitzstandszulage Kind“ nach § 11 TVÜ-Länder. Bis einschließlich 31.8.2012 erhielt die Klägerin…
21.9.2022
News
Was ist im Rahmen eines nachvertraglichen Wettbewerbsverbots bei einer Kündigung zu beachten und wie berechnet sich die dann meist fällige Karenzentschädigung? Anhand eines aktuellen Urteils des BAG…
20.9.2022
News
Der 5. Senat des Niedersächsischen OVG hat mit Urteil vom 13.9.2022 (5 LB 133/20) die Berufung gegen eine Entscheidung des VG Hannover vom 31.1.2019 (2 A 4975/18) zurückgewiesen, mit der dieses die…
14.9.2022
News
Das ArbG Berlin hat die fristlose Kündigung eines Lehrers des Landes Berlin als wirksam erachtet, der auf YouTube ein Video veröffentlicht hat, das eine Darstellung des Tores eines…