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26.11.2021
Fachartikel
Wir haben mit Maximilian Wittig, Fachanwalt für Arbeitsrecht und Partner der Kanzlei Wittig Ünalp, über die betriebliche Weihnachtsfeier gesprochen. Nicht alle Arbeitnehmer schauen mit Vorfreude auf…
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26.11.2021
Fachartikel
Woraus ergeben sich die Auskunftsansprüche? Nach Art. 15 Abs. 1 DSGVO hat jede Person das Recht, Auskunft über die Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten zu erhalten. Mit personenbezogenen Daten…
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29.10.2021
Fachartikel
Problempunkt Der Kläger war beim Beklagten als Grafiker in Vollzeit beschäftigt. Ab Dezember 2020 arbeiteten die sonst im Büro tätigen Beschäftigten im Unternehmen aufgrund der Erlaubnis des…
29.10.2021
Fachartikel
Vor dem LAG München (Urt. v. 26.8.2021 – 3 SaGa 13/21, rk.) stritten die Parteien im Rahmen eines einstweiligen Verfügungsverfahrens darüber, ob der Arbeitgeber berechtigt ist, den Mitarbeiter aus…
29.10.2021
Fachartikel
Ein als Compliance Officer bestellter Mitarbeiter hatte eine zu Hause auf dem Handy empfangene E-Mail an seinen privaten E-Mail-Account weitergeleitet, um diese besser lesen zu können.…
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27.9.2021
Fachartikel
Problempunkt Die Beteiligten streiten über die dauerhafte Überlassung von Bruttoentgeltlisten. Die Arbeitgeberin ist ein Unternehmen im Bereich des Gesundheitswesens. In ihrem Betrieb…
3.9.2021
Fachartikel
Über wenige Rechtsfragen wird aktuell derart kontrovers diskutiert wie über die Reichweite des Auskunftsrechts nach Art. 15 DSGVO und dessen prozessuale Geltendmachung. Das BAG hat sich…
29.7.2021
Fachartikel
In der bereits länger schon währenden Diskussion über den Datenauskunftsanspruch hat der BGH in einem Grundsatzurteil vom 15.6.2021 (VI ZR 576/19) dankenswerter Weise nun die Reichweite des Begriffs…
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29.7.2021
Fachartikel
Problempunkt Mit Einführung des Art. 15 Abs. 1 DSGVO hat der Arbeitnehmer gegen den Arbeitgeber grundsätzlich einen Anspruch auf Auskunft darüber, welche seiner personenbezogenen…
2.6.2021
Fachartikel
Problempunkt Der Klägervertreter erstrebt mit seiner Beschwerde noch eine Bewertung seines Antrags auf Erteilung einer Auskunft nach Art. 15 DSGVO mit 5.000 Euro, nachdem das…
1.4.2021
Fachartikel
Theorie: gut, Praxis: mangelhaft Im Personalmanagement bedeutet Krisenmanagement vor allem: Mobilität möglich machen. Mit einer wirkungsvollen Strategie zur Talent Mobility helfen…
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29.1.2021
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Ausgangslage Datenschutzrechtliche Aspekte durchdringen das Arbeitsrecht immer stärker. Sei es die Frage nach der Stellung des Betriebsrats als eigene verantwortliche Stelle, nach…
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29.1.2021
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Problempunkt Die fünf Beschwerdeführerinnen (Bf.) arbeiteten 2009 als Kassiererinnen bzw. Verkäuferinnen in einem Filialbetrieb einer spanischen Supermarktkette. Nachdem dort auf…
29.1.2021
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Problempunkt In der Vergangenheit informierte die Arbeitgeberin den Betriebsrat stets darüber, welche Arbeitnehmerinnen ihre Schwangerschaft angezeigt hatten. Seit Mitte 2015 nutzte…
5.1.2021
Fachartikel
Vor dem LAG Niedersachsen (Urt. v. 9.6.2020 – 9 Sa 608/19) stritten die Parteien über die Benennung als Datenschutzbeauftragter, die Beendigung des Arbeitsverhältnisses und die Erteilung…
11.12.2017
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Für die Wirksamkeit einer Versetzung ist es nicht erforderlich, dass zuvor ein betriebliches Eingliederungsmanagement (BEM) i. S. v. § 84 Abs. 2 SGB IX durchgeführt worden ist. Das gilt auch…
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11.12.2017
Fachartikel
Problempunkt Der Kläger ist seit 2001 bei der Beklagten als Immobilienkaufmann beschäftigt. Er war zuletzt am Standort Dortmund eingesetzt. In den Jahren 2013/2014 haben die Parteien einen…
8.11.2017
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Die Reichweite des arbeitgeberseitigen Direktionsrechts bietet immer wieder Anlass zu Streit. Im konkreten Fall ging es um einen Projekt- und Konstruktionsingenieur in der Abteilung Elektrik für…
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8.11.2017
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Problempunkt Der Kläger war als Kraftfahrzeugmechaniker bei der beklagten Kfz-Vertragshändlerin beschäftigt. Nachdem es bei ihr zu Fehlbeständen gekommen war, wies diese zunächst durch…
12.10.2017
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Problempunkt Der Kläger ist im Schlachthof der Beklagten im Bereich der Schlachtung beschäftigt. Die Beklagte stellt dem Mitarbeiter für seine Tätigkeit weiße Hygienekleidung zur Verfügung. Diese…
12.10.2017
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Problempunkt Die Klägerin ist seit 2006 bei der Beklagten als Telefonistin im Schichtdienst beschäftigt. Sie hat eine monatliche Vergütung, die sich aus dem Bruttogrundgehalt (1.280 Euro), einer…
11.10.2017
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Problempunkt Die Parteien streiten über eine Verpflichtung der Beklagten zur Durchführung eines Zustimmungsersetzungsverfahrens. Der Kläger ist bei der Beklagten, die mehrere Spielbanken betreibt,…
10.10.2017
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Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat entschieden, dass die Überwachung von betrieblichen Kommunikationsmitteln auch bei verbotener Privatnutzung gegen Art. 8 der…
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10.10.2017
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Neue Richter neues Recht? Zur Erinnerung: 2012 hatte der 5. Senat erkannt: Eine unbillige Weisung ist nicht nichtig, sondern nur unverbindlich. Entsteht Streit über die Verbindlichkeit,…
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10.10.2017
Fachartikel
1 Big Data Mit der raschen Entwicklung von Machine Learning und künstlicher Intelligenz gewinnt Big Data weiter an Bedeutung. Ein aktuelles Beispiel für selbstlernende Systeme ist das…
10.10.2017
Fachartikel
Vor dem LAG Köln (Urt. v. 8.5.2017 – 2 Sa 264/16; Nichtzulassungsbeschwerde eingelegt – 2 AZN 586/17) stritten die Arbeitsvertragsparteien über die Wirksamkeit der Befristung und die…
9.10.2017
Fachartikel
Problempunkt Die Parteien stritten über das Recht des Mitarbeiters, zur Einsichtnahme in seine Personalakte seine anwaltliche Vertreterin hinzuzuziehen. 1998 trat der Kläger in die Dienste der…
9.10.2017
Fachartikel
Problempunkt Der 1966 geborene Kläger ist seit 2008 bei der Beklagten, einem Unternehmen des Gebäudereiniger- Handwerks, als Wagenschieber im Objekt Metro M beschäftigt. Er verdient bei einer…
9.10.2017
Fachartikel
Problempunkt In der Praxis stellt sich immer wieder die Frage, ob eine vom Arbeitgeber gewünschte Änderung im Mitarbeitereinsatz (notfalls) einseitig durch eine Arbeitgeberweisung im Rahmen des…
9.10.2017
Fachartikel
Problempunkt Der Mitarbeiter ist bei dem Arbeitgeber als Immobilienkaufmann beschäftigt. Unter dem 18.3.2014 sandte die Kollegin M, die im ehemaligen Team des Arbeitnehmers arbeitet, in das dieser…