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2.2.2024
Fachartikel
Stimmt es, dass manche Menschen grundsätzlich eher zum Mittelstand passen und andere eher zu Großkonzernen…
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3.1.2024
Fachartikel
Problempunkt Der Kläger verlangte von seinem Arbeitgeber Urlaubs- und Weihnachtsgeld für das Kalenderjahr 2020. Der Arbeitgeber hatte in den Kalenderjahren 2005 bis 2019 jeweils im…
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4.7.2023
Fachartikel
Problempunkt
Die Parteien streiten über die Zahlung von Weihnachtsgeld für die Jahre 2018, 2019 und 2020. Im Kern ging es darum, ob die Zahlung von Weihnachtsgeld im Betrieb eine sog. betriebliche…
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3.5.2023
Fachartikel
Vor dem LAG Baden-Württemberg stritten die Parteien über die Zahlung von Weihnachtsgeld für die Jahre 2018 bis 2020. Der Kläger, ein Maschinenbediener, war seit 18.12.…
4.10.2022
Fachartikel
Problempunkt Der Kläger war bei der Beklagten seit dem 15.9.2015 als SAP-Berater/Solution Architect beschäftigt. Im Arbeitsvertrag fand sich folgende Klausel: „Der Arbeitsort ist Köln…
29.4.2020
Fachartikel
Problempunkt Die beklagte Arbeitgeberin ist ein Unternehmen der S-Gruppe. Sie nahm ihre Geschäftstätigkeit am 1.9.2011 auf, um in B einen neuen Möbelverkaufsstandort der…
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7.5.2019
Fachartikel
Problempunkt Die Parteien stritten über eine Gehaltserhöhung. Der Arbeitsvertrag des Klägers verwies auf den Tarifvertrag für das private Bankgewerbe und die öffentlichen Banken in dessen…
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11.3.2019
Fachartikel
Der 5. Senat des BAG hatte sich in einer neueren Entscheidung (BAG, Urt. v. 19.9.2018 – 5 AZR 439/17) erneut mit dem Rechtsinstitut der Betriebsübung zu befassen. Ein Unternehmen hatte seinen…
3.5.2018
Fachartikel
Ein vom FG Münster mit Urteil vom 24.8.2016 (7 K 821/13 E) entschiedener Fall betraf das Jahr 2010. Der Kläger erzielte Einkünfte aus nichtselbstständiger Arbeit als Informationstechniker bei…
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18.2.2016
Fachartikel
Problempunkt Die Parteien streiten um die Anpassung der monatlichen Betriebsrente des Klägers. Das Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit der Beklagten war in den Jahren 1997 bis 2006…
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23.10.2014
Fachartikel
Problempunkt Die zentrale Leitung eines international tätigen Konzerns der Automobilzulieferindustrie beabsichtigte, einen Betrieb in Spanien stillzulegen. Der nach dem Gesetz über Europäische…
11.4.2013
Fachartikel
Problempunkt Der klagende Busfahrer erhielt jährlich eine tarifliche Weihnachtszuwendung und eine Sonderzuwendung, deren Höhe eine Betriebsvereinbarung bestimmte. Von 1991 bis 2005 wurden daneben…
12.1.2011
Fachartikel
Problempunkt Der Versorgungsschuldner zahlte seinen Betriebsrentnern über einen Zeitraum von mehr als zehn Jahren jeweils mit der Betriebsrente für den Monat November vorbehaltlos ein Weihnachtsgeld…
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21.9.2010
Fachartikel
Problempunkt Die Parteien stritten darüber, ob die Beklagte verpflichtet ist, die Betriebsrente des Klägers anzupassen. Die Beklagte, ein konzernangehöriges Unternehmen in einer doppelstufigen…
8.7.2010
Fachartikel
Problempunkt Die nicht gewerkschaftlich organisierte Klägerin machte einen Anspruch gegen ihre Arbeitgeberin (Konzerngesellschaft) auf eine jährliche Sonderzahlung aus einem zwischen der…
16.9.2009
Fachartikel
Problempunkt Der Kläger war seit 1994 bei der beklagten Seespedition als Leiter der Befrachtungsabteilung beschäftigt. Neben einem Grundgehalt von zuletzt 55.000 Euro erhielt er eine jährliche…
10.8.2009
Fachartikel
Problempunkt Der Kläger ist seit 1971 als Spezialbaufacharbeiter für die nicht tarifgebundene Beklagte tätig. Ein schriftlicher Arbeitsvertrag existiert nicht. Seit Beginn der Beschäftigung erhielt…
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8.5.2009
Fachartikel
Problempunkt Im Konzern gibt es eine eigene Arbeitnehmerüberlassungsfirma, die außer den zu verleihenden Mitarbeitern keine sonstigen Arbeitnehmer beschäftigt. Eine Arbeitnehmerüberlassungslizenz…
4.5.2009
Fachartikel
Problempunkt Die Klägerin war Vorsitzende des Betriebsrats bei der Beklagten. Aufgrund rückläufiger Aufträge wurde ab dem 1. September 1997 Kurzarbeit eingeführt. Nach Verlust auch des letzten…
4.5.2009
Fachartikel
Problempunkt Der Kläger war seit 1986 bei der Beklagten als Schreiner beschäftigt. Im Arbeitsvertrag war eine Bezugnahme auf die für den Arbeitgeber geltenden Tarifverträge vereinbart. Die Beklagte…
4.5.2009
Fachartikel
Problempunkt Das BAG hatte darüber zu entscheiden, ob die anlässlich dienstlich veranlasster Flüge erworbenen Bonusmeilen dem Arbeitgeber oder aber dem Arbeitnehmer zustehen: Ein im Außendienst…
4.5.2009
Fachartikel
Problempunkt Die Beteiligten streiten darüber, ob die Arbeitgeberin die Kosten für die Schulung eines Konzernbetriebsratsmitglieds zu übernehmen hat. Sie ist Teil eines Konzerns mit Sitz in der…
30.4.2009
Fachartikel
Problempunkt Die Parteien streiten über einen Anspruch des Klägers auf höheres Weihnachtsgeld für das Jahr 2002. Auslöser für die Streitigkeit ist der Umstand, dass die nicht tarifgebundene Beklagte…
30.4.2009
Fachartikel
Problempunkt "Die Klägerin war im Sommer 1996 zur Geburt ihres Kindes in Mutterschaftsurlaub, anschließend (bis Mitte 1997) in Erziehungsurlaub gegangen. Die beklagte Arbeitgeberin gewährte ihr für…
30.4.2009
Fachartikel
Problempunkt Dem Berufungskläger (Beklagter des Ausgangsrechtsstreits) wurde am 13. Januar 1998 das ihn verurteilende arbeitsgerichtliche Urteil zugestellt. Am 12. Februar 1998 legte er per Telefax…
29.4.2009
Fachartikel
Problempunkt Die Beklagte gründete zusammen mit drei anderen Personen im Oktober 1992 eine GmbH, die Eisenbiege- und Eisenflechtarbeiten auf Baustellen zur Fertigstellung von Gebäuden erbrachte. Zu…
