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11.3.2024
Fachartikel
Sachverhalt Der Kläger ist der Ehemann der 2021 verstorbenen Arbeitnehmerin. Diese war seit dem 1.1.1991 als Küchenhilfe in der Kantine der vom Beklagten betriebenen Werkstatt für…
11.3.2024
Fachartikel
Beiträge des Arbeitgebers zu einer freiwilligen Unfallversicherung als Zukunftssicherungsleistung stellen einen Sachbezug dar, auf den die monatliche 50-Euro-Freigrenze angewendet werden…
11.3.2024
Fachartikel
Die Vorteile der Überlassung eines betrieblichen Fahrrads zum bereits geschuldeten Arbeitslohn ist ab 2019 bis 2030 lohnsteuer- und sozialversicherungsfrei.
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3.1.2024
Fachartikel
Problempunkt Der Kläger verlangte von seinem Arbeitgeber Urlaubs- und Weihnachtsgeld für das Kalenderjahr 2020. Der Arbeitgeber hatte in den Kalenderjahren 2005 bis 2019 jeweils im…
7.12.2023
Fachartikel
Ausgangssituation Die Zahl der pflegebedürftigen älteren Menschen nimmt von Jahr zu Jahr zu. Ihre Angehörigen sind oft nicht in der Lage, ihre Lieben rund um die Uhr selbst zu…
7.12.2023
Fachartikel
Durch das Pflegeunterstützungs- und Entlastungsgesetz vom 19.6.2023 wurden mit Wirkung zum 1.7.2023 Beiträge wie folgt neu geregelt:
Eltern mit mehreren Kindern profitieren unter bestimmten…
3.11.2023
Fachartikel
Das umfangreiche Buch „Praxis des Arbeitsrechts“ ist jüngst in Auflage Nr.7 erschienen. Es kann als eines der Standardwerke im Arbeits- und Dienstvertragsrecht bezeichnet werden,…
3.11.2023
Fachartikel
Versteuert ein Arbeitgeber Sachzuwendungen an eigene Arbeitnehmer pauschalierend nach § 37b Abs. 2 EStG, führt diese Versteuerung nicht zur Beitragsfreiheit in der Sozialversicherung.…
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4.10.2023
Fachartikel
Problempunkt
Der Streit betrifftdie Sozialversicherungspflicht von Personen, die als alleinige geschäftsführende Gesellschafter einer GmbH oder UG (haftungsbeschränkt) für ein anderes Unternehmen…
4.10.2023
Fachartikel
In dem durch das LSG Berlin-Brandenburg entschiedenen Fall (Urt. v. 21.3.2023 – 3 U 66/21) ging es um die Frage, ob ein Sturz während eines Firmenlaufs als Arbeitsunfall gewertet werden…
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4.10.2023
Fachartikel
Problempunkt Die Beschwerdeführerin betreibt ein Fitnessstudio und bietet ihren Kunden verschiedene Einzel- und Gruppentrainings sowie Fitnesskurse an. Sie setzte diverse Trainer als…
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4.10.2023
Fachartikel
Die Entsendevorschriften Grundlagen und Ziele des Entsenderechts Die rechtliche und geistige Grundlage des Entsenderechts ist die Richtlinie 96/71/EG des Europäischen Parlaments…
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7.8.2023
Fachartikel
Problempunkt Die Beteiligten streiten, ob die Klägerin am 1.3.2022 einen von der beklagten Unfallversicherung zu entschädigenden Arbeitsunfall erlitten hat. Die 1980 geborene Klägerin…
7.8.2023
Fachartikel
Der Küttner feiert runden Geburtstag und wird 30: Das jährlich seit 1994 neu erscheinende und von erfahrenen Richtern, Anwälten und Steuerberatern bearbeitete Personalbuch ist aufgebaut…
4.7.2023
Fachartikel
Das LSG Hessen hatte mit Urteil vom 7.12.2022 (L 3 U 202/21) zu entscheiden, ob ein Unfall auf dem Weg zum Getränkeautomaten im Betriebsgebäude des Arbeitgebers der gesetzlichen…
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4.7.2023
Fachartikel
Problempunkt
Die Parteien streiten über die Zahlung von Weihnachtsgeld für die Jahre 2018, 2019 und 2020. Im Kern ging es darum, ob die Zahlung von Weihnachtsgeld im Betrieb eine sog. betriebliche…
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7.6.2023
Fachartikel
Herr Meier, Herr Dallman, Herr Cooper, zum Anfang die ganz grundsätzliche Frage: Wann liegt überhaupt eine Arbeitnehmerentsendung vor…
7.6.2023
Fachartikel
In vielen Fällen ist es zweifelhaft, ob beschäftigte Personen als Angestellte oder als z. B. freie Mitarbeiter anzusehen sind. Um diese Schwierigkeiten zu relativieren, besteht die…
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3.5.2023
Fachartikel
● Problempunkt Die Klägerin, eine Berufsgenossenschaft, begehrt nach §§ 110, 111 SGB VII von der Beklagten zu 1, einem ihrer Mitgliedsunternehmen, und dem Beklagten zu 2, dem…
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3.5.2023
Fachartikel
RechtsprechungsüberblickSozialversicherungspflicht einer ambulanten Krankenpflegerin (BSG, Urt. v. 19.10.2020 – B 12 R 17/19)Das BSG bejahte eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung einer…
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3.5.2023
Fachartikel
Vor dem LAG Baden-Württemberg stritten die Parteien über die Zahlung von Weihnachtsgeld für die Jahre 2018 bis 2020. Der Kläger, ein Maschinenbediener, war seit 18.12.…
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3.5.2023
Fachartikel
● Problempunkt Der Kläger ist als spezialisierter Softwareentwickler tätig. Gemäß dem Rahmenvertrag über eine freie Mitarbeit hat ihn ein IT-Unternehmen an einen größeren Konzern im…
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3.5.2023
Fachartikel
● Problempunkt Eine 1965 geborene Verwaltungsangestellte rutschte am 25.1.2021, 15:30 Uhr, auf dem Weg zu dem im Sozial-/Pausenraum des Finanzamtes aufgestellten Getränkeautomaten auf…
5.1.2023
Fachartikel
Der Finanzsenator von Berlin hat mit Erlass vom 10.8.2022 zu der Frage Stellung genommen, wann und wie ein Schwerbehindertenausweis für vergangene Zeiträume anerkannt werden kann…
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5.12.2022
Fachartikel
Problempunkt In welchem Umfang besteht Versicherungsschutz im Homeoffice? Hier sind noch viele Fragen ungeklärt, vor allem die Behandlung von „Wegeunfällen“ auf dem Weg zum…
5.12.2022
Fachartikel
Kainz (Hrsg.), Verlag C.H.Beck, 1. Auflage 2022, Hardcover (in Leinen), 367 Seiten, Preis: 99 Euro Der vorliegende Praxiskommentar ist eine Neuerscheinung und stellt für…
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31.10.2022
Fachartikel
Problempunkt Die Beteiligten streiten darüber, ob die Infektion der Klägerin mit dem Coronavirus einen Arbeitsunfall darstellt. Die Klägerin ist Industriekauffrau in einem kleineren…
31.10.2022
Fachartikel
Das LSG Baden-Württemberg (Urt. v. 17.12.2021 – L 8 BA 1374/20, rk.) qualifizierte die Tätigkeit eines Softwareentwicklers in einem Scrum-Team als selbstständig und damit nicht…
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7.9.2022
Fachartikel
Herausforderungen und rechtlicher Rahmen Unternehmen, die Sabbaticals einführen wollen, sehen sich folgenden Herausforderungen ausgesetzt: Zunächst muss im Rahmen der Personalplanung…
7.9.2022
Fachartikel
Minderheitsgesellschafter, die auch gleichzeitig Geschäftsführer sind, werden regelmäßig als abhängige Beschäftigte i. S. d. Sozialversicherung angesehen. Sozialabgaben sind deshalb bei…
