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2.4.2024
Fachartikel
Ein Unternehmen, das Gerüste, Brücken und Dockanlagen aus Aluminium herstellt, hatte im März 2020 mit seinen Mitarbeitern einen Nachtrag zum Arbeitsvertrag vereinbart. Danach ist der…
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2.4.2024
Fachartikel
Bislang ist in ständiger Rechtsprechung mit den vorgenannten Verstößen die Rechtsfolge der Unwirksamkeit der Kündigungen nach § 134 BGB i. V. m.§ 17 Abs. 1 und 3 oder 2 KSchG verbunden (…
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3.2.2023
Fachartikel
Dass trotz angeordneter Kurzarbeit betriebsbedingte Kündigungen rechtswirksam möglich sind, bestätigt eine Entscheidung des LAG Berlin-Brandenburg (Urt. v. 12.5.2022 – 5Sa1584/21, Revision beim BAG…
5.12.2022
Fachartikel
Was ist der Unterschied zwischen Transformation und Restrukturierung? Polkowski: Eine trennscharfe…
7.9.2022
Fachartikel
in diesem Monat feiern wir ein Jubiläum: Im September erscheint die 100. Folge unserer Podcast-Reihe „Kurz gefragt“. Das sind etwa 1.500 Minuten Gespräche zu ganz aktuellen Geschehnissen…
7.9.2022
Fachartikel
Die erste Veranstaltung der Reihe „Praktikerkreis Personal und Arbeitsrecht“ an der Universität Regensburg im Wintersemester 2022/23 findet am 27.10.2022 um 18:00 Uhr im Hörsaal H13 auf dem…
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8.6.2022
Fachartikel
Zusammenspiel von Interessenausgleich und Sozialplan
Im Falle des Tatbestands einer Betriebsänderung nach § 111 BetrVG hat der Arbeitgeber den Betriebsrat über die geplante Betriebsänderung zu…
6.5.2022
Fachartikel
Problempunkt Die beklagte Arbeitgeberin unterhält eine Filiale für Nähmaschinen und Zubehör in Bremen. Dort ist die Klägerin im Rahmen eines Minijobs für 432 Euro/Monat geringfügig…
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7.1.2022
Fachartikel
Problempunkt Die Parteien streiten um die Kürzung von Urlaubsansprüchen infolge von Kurzarbeit. Die Klägerin ist in Teilzeit bei der Beklagten beschäftigt. Aufgrund des…
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27.9.2021
Fachartikel
Transfergesellschaften als Restrukturierungsinstrument
Als klassisches Restrukturierungsinstrument haben sich unter dem zunehmenden Kostendruck Transfergesellschaften (TG), auch „…
3.9.2021
Fachartikel
Um Unternehmen und Arbeitnehmern eine schnelle finanzielle Hilfe gewährleisten zu können, wurde das Kurzarbeitergeld zunächst gem. § 328 Abs. 1 Nr. 3 SGB III vorläufig gewährt und ausgezahlt. Eine…
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3.9.2021
Fachartikel
Entscheidung des LAG Düsseldorf ist zutreffend
Für Kurzarbeit Null befanden sowohl der EuGH in seiner Entscheidung vom 8.11.2012 (C-229/11, AuA 2/14, S. 116) als auch das LAG Düsseldorf in seinem…
3.9.2021
Fachartikel
Kürzung des Jahresurlaubs wegen Kurzarbeit Umstritten ist, ob Kurzarbeit zu geringeren Urlaubsansprüchen führen kann, wenn an weniger Tagen oder gar keine Arbeit geleistet wird (vgl.…
29.7.2021
Fachartikel
Ein Anbieter von Flusskreuzfahrten beschäftigte eine Stadtführerin und Reiseleiterin, die bereits das Rentenalter überschritten hatte. Außer ihr war noch eine weitere Angestellte als Reiseleiterin…
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3.5.2021
Fachartikel
Kurzarbeit Als Kurzarbeit wird die vorübergehende Minderung der zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer vertraglich geregelten Arbeitszeit verstanden, welche bis hin zur zeitweisen…
3.5.2021
Fachartikel
Das LAG Düsseldorf hat in seinem jüngsten Urteil hierzu vom 12.3.2021 (6 Sa 824/20) bestätigt, dass eine Kürzung des Urlaubsanspruchs im Urlaubsjahr möglich wäre, sofern sich der Arbeitnehmer in…
19.10.2020
Fachartikel
Die Corona-Pandemie hat die deutsche Wirtschaft hart getroffen. Insbesondere in der Automobilindustrie wurde zu Beginn der Krise mit einem gravierenden Einbruch der Produktion gerechnet. Es sind…
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7.10.2020
Fachartikel
Rechtliche Rahmenbedingungen Ob bei einem reinen Personalabbau eine Betriebsänderung i. S. d. § 111 BetrVG vorliegt und dieser somit interessenausgleichpflichtig ist, hängt insbesondere davon ab, ob…
4.8.2020
Fachartikel
Mit dem Gesetz zur Umsetzung steuerlicher Hilfsmaßnahmen zur Bewältigung der Corona-Krise (Corona-Steuerhilfegesetz) wurde eine neue Steuerbefreiungsvorschrift (§ 3 Nr. 28a EStG)…
2.7.2020
Fachartikel
Am 6.5.2020 hat die Bundesregierung den Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung steuerlicher Hilfsmaßnahmen zur Bewältigung der Corona-Krise (Corona-Steuerhilfegesetz) beschlossen…
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2.7.2020
Fachartikel
Problempunkt Der Kläger des vorliegenden Zwangsvollstreckungsverfahrens war als „Director Delivery Communications & Media Solutions Deutschland und Western Europe“ beschäftigt. Im…
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1.7.2020
Fachartikel
1 Planungs- und Vorbereitungsphase
Regelmäßig gliedert sich eine Um- bzw. Restrukturierung in eine Planungs- und Vorbereitungsphase, eine Verhandlungsphase und in die sich anschließende…
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2.6.2020
Fachartikel
Die Corona-Krise erfasst auch die Beschäftigten des öffentlichen Dienstes – einige Bereiche mit Kurzarbeit (z. B. Museen und Bäderbetriebe) und andere mit Höchstbelastung (bspw.…
2.6.2020
Fachartikel
Um die wirtschaftlichen Auswirkungen – ausgelöst durch die Coronavirus-Pandemie – zu mildern, hat der Gesetzgeber das Hilfsinstrument der Kurzarbeit ins Visier genommen und mit Gesetz vom…
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27.4.2020
Fachartikel
1 Einführung von Kurzarbeit Kurzarbeit ist ein wichtiges – kein alleiniges – Gestaltungsmittel, um auf die krisenbedingte Kapazitätsschwankung beim Arbeitskräftebedarf zu reagieren.…
30.3.2020
Fachartikel
seit dem letzten Editorial hat sich die Welt, wie wir sie kennen/kannten, grundlegend gewandelt. Deutschlandweit haben sich mittlerweile über 30.000 Menschen mit dem Coronavirus infiziert; hier in…
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10.3.2020
Fachartikel
Problempunkt Der Kläger war im Hamburger Hafen beschäftigt. Die Beklagte beschloss, ihren Betrieb Ende 2016 stillzulegen. Die daraufhin gebildete Einigungsstelle beschloss einen…
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5.2.2020
Fachartikel
1 Analyse des Ist-Status – die Basis für atmende Modelle Die tatsächliche Situation ist häufig unklar. Unternehmen, die heute lediglich von einer wirtschaftlichen Unsicherheit…
5.11.2019
Fachartikel
Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier hat am 17. Oktober die Herbstprognose der Bundesregierung vorgestellt. Danach rechnet diese für das Jahr 2019 mit einem Wachstum des preisbereinigten…
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5.11.2019
Fachartikel
1 „Comeback der Kurzarbeit“ – Teil 2?Seit dem Beitrag „Comeback der Kurzarbeit“ von Simon/Rein (AuA 8/13, S. 455 ff.) sind mehr als fünf Jahre vergangen. Das Instrument der Kurzarbeit rückt wieder…
