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11.3.2024
Fachartikel
Die ermäßigte Besteuerung von einmaligen Kapitalauszahlungen ist immer wieder Gegenstand von Auseinandersetzungen zwischen Finanzverwaltung und Steuerpflichtigen. Nach einem BFH-Urteil…
4.7.2023
Fachartikel
Fraglich war, ob der Kläger einen Anspruch gegen den Arbeitgeber auf Einrichtung und Abschluss eines Vertrags einer betrieblichen Altersversorgung (bAV) hat. Vereinbart war die Geltung…
7.6.2023
Fachartikel
Richtig auf das Trennungsgespräch vorbereiten Trennungen gehören zum (Arbeits-)Leben dazu, fallen den meisten Personalverantwortlichen jedoch sehr schwer. Aber bitte bedenken Sie: Das…
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7.6.2023
Fachartikel
BAG-Entscheidungen vom 17.1.2023 1. Aktenzeichen 3 AZR 220/22 Die Betriebsrentnerin hatte von ihrem Arbeitgeber eine Versorgungszusage im Durchführungsweg einer pauschaldotierten…
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7.3.2023
Fachartikel
Herr Clesle, Mitarbeitergespräche lösen bei den Beteiligten meist Unbehagen aus. Könnte man auch darauf verzichten?
Leider nicht. Mitarbeitergespräche sind in vielen Unternehmen eine heikle…
5.1.2023
Fachartikel
Der demografische Wandel und der Fachkräftemangel sind in der Unternehmenspraxis und bei den Beschäftigten mittlerweile voll angekommen. Neben der gesetzlichen Altersversorgung (1. Säule…
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4.10.2022
Fachartikel
Problempunkt § 1a Abs. 1a BetrAVG sieht einen verpflichtenden Arbeitgeberzuschuss zur Entgeltumwandlung vor. Dieser ist bei neu vereinbarter Entgeltumwandlung seit dem 1.1.2019 als…
7.9.2022
Fachartikel
Das Arbeitsverhältnis der Klägerin bestand seit 1984 in Vollzeit. Ab dem Jahr 2005 reduzierte sie die regelmäßige Arbeitszeit auf die Hälfte. Das Arbeitsverhältnis endete zum 30.9.2020, d…
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7.9.2022
Fachartikel
Problempunkt Das BAG hatte darüber zu entscheiden, ob die von der Arbeitgeberin und Beklagten aufgrund einer Entgeltumwandlung einer Mitarbeiterin gem.§ 1 Abs. 2 Nr. 3 BetrAVG zu…
3.8.2022
Fachartikel
es ist Ferienzeit – und der erste „normale“ Sommer seit zwei Jahren. Doch auch wenn die Corona-Beschränkungen ganz überwiegend weggefallen sind, dauert die Pandemie noch an. Seit Anfang Juni steigen…
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3.8.2022
Fachartikel
Betriebsrentengesetz als gesetzliche Mindestanforderung Lange Zeit war die betriebliche Altersversorgung durch Entgeltumwandlung allein in das Ermessen des Arbeitgebers gestellt. Seit…
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8.6.2022
Fachartikel
Problempunkt Das BAG hatte darüber zu entscheiden, ob die Witwe von der ehemaligen Arbeitgeberin ihres verstorbenen Ehemannes eine Witwenrente beanspruchen konnte. Der vom…
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7.1.2022
Fachartikel
Problempunkt Der Kläger war zwischen 1965 und 1998 bei der Beklagten im höheren Management tätig. Nach der für ihn geltenden Pensionsordnung (PO) bestand die Möglichkeit, bereits ab…
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29.10.2021
Fachartikel
Rechtliche Rahmenbedingungen
Unter dem Begriff des Mitarbeitergesprächs wird allgemein ein in periodisch wiederkehrenden, festgelegten Zeitabständen geführtes Gespräch zwischen dem Vorgesetzten und…
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27.9.2021
Fachartikel
Herleitung des Ausgleichs und Rechtslage bis 2009 Den Wertausgleich bei der Scheidung hinsichtlich der in der Ehezeit erworbenen Anteile von Versorgungsanrechten regelt das…
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3.9.2021
Fachartikel
Tarifliche Besonderheiten
§ 1a BetrAVG ist tarifdispositiv, d. h. die Tarifpartner können vom Gesetz abweichende Regelungen zum Arbeitgeberzuschuss vereinbaren oder diesen entfallen lassen. Hier…
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2.6.2021
Fachartikel
Problempunkt Die Parteien streiten über Leistungen aus der betrieblichen Altersvorsorge. Der Kläger ist seit dem 1.2.2013 bei der Beklagten beschäftigt, zunächst aufgrund eines bis…
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3.5.2021
Fachartikel
Problempunkt Der Kläger erhielt aus seiner Vorbeschäftigung bei einer Rechtsvorgängerin der Beklagten eine Altersversorgung beim Beamtenversicherungsverein des Deutschen Bank- und…
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1.4.2021
Fachartikel
Herr Pleul, was genau hat das BAG am 26. Januar dieses Jahres entschieden? Das BAG hat in zwei…
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1.4.2021
Fachartikel
Problempunkt Zu entscheiden war die Frage, welche Vorgaben nach § 16 Abs. 3 Nr. 2 BetrAVG erfüllt sein müssen, damit ein Arbeitgeber von der Anpassungsprüfungspflicht des § 16 Abs. 1…
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5.1.2021
Fachartikel
Gleichbehandlung und Proportionalität Nach § 4 Abs. 1 TzBfG darf ein teilzeitbeschäftigter Arbeitnehmer wegen der Teilzeitarbeit nicht schlechter behandelt werden als ein…
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3.11.2020
Fachartikel
Hintergrund Der Gesetzgeber hat u. a. mit dem im Juni beschlossenen Siebten Gesetz zur Änderung des Vierten Buchs des Sozialgesetzbuchs und anderer Gesetze das Betriebsrentengesetz (…
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3.11.2020
Fachartikel
Problempunkt
Der Kläger erhielt von seiner ehemaligen Arbeitgeberin neben einer unmittelbar zugesagten monatlichen Pensionszulage sowie einem jährlichen Weihnachtsgeld über eine Pensionskasse eine…
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1.7.2020
Fachartikel
1 Worum geht es?
In der öffentlichen Diskussion wird der Begriff „Doppelverbeitragung“ gleichermaßen für zwei unterschiedliche Sachverhalte verwendet. Zum einen geht es um die Fälle, in denen sowohl…
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3.6.2020
Fachartikel
1 Neue Rahmenbedingungen der Auskunftspflicht
Im Schatten des Betriebsrentenstärkungsgesetzes sind zum 1.1.2018 auch Änderungen durch das Gesetz zur Umsetzung der EU-Mobilitäts-Richtlinie in Kraft…
27.4.2020
Fachartikel
1 Erhebliche Einflüsse auf die bAV Die Arbeits- und Wirtschaftswelt wird durch die Corona-Krise erheblich beeinflusst. Dies gilt auch für die Pensionsverpflichtungen der Unternehmen.…
10.3.2020
Fachartikel
Problempunkt Der Eingriff in erdiente und noch zu erdienende Versorgungsanwartschaften unterliegt nach der Rechtsprechung des BAG aufgrund der Grundsätze des Vertrauensschutzes und…
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10.3.2020
Fachartikel
Problempunkt Der Kläger erhielt von seiner ehemaligen Arbeitgeberin neben einer unmittelbar zugesagten monatlichen Pensionszulage sowie einem jährlichen Weihnachtsgeld über eine…
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5.2.2020
Fachartikel
1 Was ist emotionale Intelligenz?
Jahrelange Erfahrungen im Umgang mit der emotionalen Intelligenz haben gezeigt, dass gerade wenn es um das Übermitteln von schlechten Nachrichten geht, wir vor…
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7.1.2020
Fachartikel
Problempunkt Der Kläger begehrt die kostenlose Weiternutzung von Fahrausweisen des Personennahverkehrs für sich und seine Ehefrau. Die Beklagte betreibt in Essen und Mülheim den…
