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6.11.2014
Fachartikel
Problempunkt Der Kläger war seit 2006 bei der Beklagten, einem IT-Unternehmen, als Diplominformatiker/Softwareentwickler angestellt. Die Beklagte sprach dem Kläger in den Jahren 2009 und 2010 diverse…
5.11.2014
Fachartikel
Problempunkt Nach der Rechtsprechung des BAG muss eine Kündigung bestimmt und unmissverständlich erklärt werden (vgl. etwa Urt. v. 15.3.1991 - 2 AZR 516/90, NZA 1992, S. 452). Das bezieht sich dem…
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4.11.2014
Fachartikel
Problempunkt Gem. § 159 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 1. Alt. SGB III (Lösungstatbestand) tritt eine Sperrzeit wegen Arbeitsaufgabe ein, wenn die oder der Arbeitslose das Beschäftigungsverhältnis gelöst hat…
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4.11.2014
Fachartikel
Problempunkt Die Parteien stritten über die Wirksamkeit einer außerordentlichen (Verdachts-)Kündigung. Der Kläger, der bei dem beklagten Land als Lehrer tätig war und bereits 2003 eine Geldstrafe…
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3.11.2014
Fachartikel
Problempunkt Im Rahmen eines Prozesskostenhilfe-Bewilligungsverfahrens stritten die Parteien u. a. über die Einstandspflicht des beklagten Fahrradkurierdienstes für die durch die Löschung der auf dem…
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3.11.2014
Fachartikel
Problempunkt Die Beklagte kündigte einem 55-jährigen Betriebsleiter - promovierter Chemiker - mit 23 Jahren Betriebszugehörigkeit. Zum Wegfall des Arbeitsplatzes führte sie aus, sie habe im Rahmen…
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27.10.2014
Fachartikel
Problempunkt Der Mitarbeiter ist 1957 geboren, verheiratet, einem Kind unterhaltspflichtig und mit einem Grad von 70 behindert. Seit Oktober 1979 ist er als Rettungsassistent beim Arbeitgeber…
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27.10.2014
Fachartikel
Problempunkt Die Beklagte ist ein Bauunternehmen. Der Kläger war als Maurer beschäftigt und zuletzt auf einer Baustelle in Polen tätig. Anfang Mai 2008 trat er nach einer Wochenendheimfahrt seine…
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20.10.2014
Fachartikel
Problempunkt Das BAG hatte sich mit der Frage auseinanderzusetzen, unter welchen Voraussetzungen dem Arbeitnehmer die Karenzentschädigung zusteht, wenn das vereinbarte Wettbewerbsverbot teilweise…
10.7.2014
News
Knapp drei Viertel der Arbeitsverhältnisse enden durch betriebsbedingte Kündigung, 20 % verhaltensbedingt und nur 10 % personenbedingt. Die Wirtschaftskanzlei Heisse Kursawe Eversheds kam zu diesem…
24.6.2014
News
Lädt ein Arbeitnehmer im Dienst mehrere tausend Musikdateien für den privaten Gebrauch auf einen PC des Arbeitgebers, rechtfertigt dies die fristlose Kündigung. Eine langjährige Betriebszugehörigkeit…
9.4.2014
News
Videoaufnahmen einer Überwachungskamera sind im Kündigungsprozess verwertbar. Eine fristlose Kündigung ist gerechtfertigt, wenn die Aufzeichnungen zahlreiche Ungereimtheiten im Verhalten eines…
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13.2.2014
Fachartikel
Problempunkt Der 1948 geborene Kläger war bis zum 31.3.2011 bei der Beklagten beschäftigt. Das Arbeitsverhältnis endete aufgrund einer betriebsbedingten Kündigung im Rahmen einer…
7.12.2011
Fachartikel
Problempunkt Die Arbeitnehmerin war zur Datenschutzbeauftragten bestellt worden, was ca. 30 % ihrer Arbeitszeit ausmachte. Später wurde sie Betriebsratsmitglied. Die Arbeitgeberin beschloss, den…
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15.11.2011
Fachartikel
Problempunkt Der Arbeitnehmer äußerte die Absicht, im Anschluss an die Tätigkeit bei seinem Arbeitgeber eine Konkurrenztätigkeit aufzunehmen. Daher führten die Parteien Gespräche darüber, das…
17.10.2011
News
Talentmanagement und Führungskräfteentwicklung – das sind die großen Trends im Personalwesen für die kommenden Jahre. Zu diesem Ergebnis kommt die Studie „Creating People Advantage 2011“, anlässlich…
7.6.2011
Fachartikel
Problempunkt Nach § 4f Abs. 1 Satz 1 und Abs. 2 BDSG haben öffentliche und nichtöffentliche Stellen, die personenbezogene Daten automatisch erheben, verarbeiten oder nutzen, einen Beauftragten für…
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12.1.2011
Fachartikel
Problempunkt Die Arbeitgeberin kündigte einem Arbeitnehmer nach 19 Jahren Betriebszugehörigkeit außerordentlich, hilfsweise ordentlich, weil er den Akku seines privaten Elektrorollers im Büro über…
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23.11.2009
Fachartikel
Problempunkt Der Mitarbeiter war im Kaufhaus des Beklagten als Kassierer beschäftigt. Dort wurden Konzertkarten verkauft, denen ein Payback-Sondercoupon über 500 Payback-Punkte angehängt war. Die…
9.10.2009
News
Nachdem im September das neue Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) in Kraft getreten ist, heißt es für Unternehmen noch mehr aufzupassen, wenn sie externe Dienstleister mit der Lohn- und Gehaltsabrechnung…
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16.9.2009
Fachartikel
Problempunkt roblempunkt:Der Arbeitnehmer war im Vertrieb als "Key-Account-Manager" für das Geschäft mit einem Hauptkunden zuständig. Der Arbeitgeber kündigte betriebsbedingt unter Hinweis darauf, er…
11.5.2009
Fachartikel
Problempunkt Die beklagte Arbeitgeberin betreibt ein Einzelhandelsunternehmen und verkauft in ihren Filialen Elektroartikel. Sie beschäftigte den Kläger seit 1972. Wegen erheblicher Umsatzrückgänge…
5.5.2009
Fachartikel
Problempunkt Der Kläger war seit 1998 als Leiter Informationstechnologie bei der Muttergesellschaft der beklagten GmbH angestellt. Im Jahr 2000 wurde er zum Geschäftsführer der Beklagten bestellt.…
5.5.2009
Fachartikel
Problempunkt Die Beklagte betreibt als Einzelhandelsunternehmen mit 80 Verkaufsfilialen bundesweit Handel mit Unterhaltungselektronik, Computern und weißer Ware. Der Kläger ist seit 1990 in der…
5.5.2009
Fachartikel
Problempunkt Das BAG hatte über die Wirksamkeit einer vom Arbeitgeber einseitig festgesetzten Annahmefrist für die vorbehaltlose Annahme einer Änderungskündigung zu entscheiden. Der Kläger war seit…
5.5.2009
Fachartikel
Problempunkt Die Beklagte hat wegen einer Betriebsstättenverlegung der Klägerin im Wege der Änderungskündigung angeboten, am neuen Standort für sie weiterhin tätig zu werden. Bei unveränderter…
5.5.2009
Fachartikel
Problempunkt Der Kläger war seit April 2002 bei der Beklagten tätig. Der ebenfalls im April geschlossene Anstellungsvertrag enthielt die Anschrift einer Wohnung in F, aus der der Kläger bereits Ende…
5.5.2009
Fachartikel
Problempunkt Die Klägerin war seit dem 1. Mai 1998 mit einem auf zwei Jahre befristeten Arbeitsvertrag bei der Beklagten beschäftigt. Im September 1998 erfuhr die Klägerin von der unheilbaren…
5.5.2009
Fachartikel
Problempunkt In dem vom BAG entschiedenen Fall haben sich die Parteien darüber gestritten, ob die Kündigung durch eine Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR) nur dann formwirksam ist, wenn auch alle…
5.5.2009
Fachartikel
Problempunkt In dem vom BAG entschiedenen Fall stritten die Parteien im Rahmen einer Kündigungsschutzklage darüber, ob der Kläger in der Klageschrift nur seinen Arbeitgeber unrichtig bezeichnet,…
