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7.12.2011
Fachartikel
Problempunkt Die Arbeitnehmerin war zur Datenschutzbeauftragten bestellt worden, was ca. 30 % ihrer Arbeitszeit ausmachte. Später wurde sie Betriebsratsmitglied. Die Arbeitgeberin beschloss, den…
17.10.2011
News
Talentmanagement und Führungskräfteentwicklung – das sind die großen Trends im Personalwesen für die kommenden Jahre. Zu diesem Ergebnis kommt die Studie „Creating People Advantage 2011“, anlässlich…
18.7.2011
Fachartikel
Problempunkt Der Kläger war bei der Beklagten als Bauleiter beschäftigt. In seinem Arbeitsvertrag hieß es: "Die Firma stellt Herrn ? einen Pkw auch zur privaten Nutzung in angemessenem Umfang zur…
7.6.2011
Fachartikel
Problempunkt Nach § 4f Abs. 1 Satz 1 und Abs. 2 BDSG haben öffentliche und nichtöffentliche Stellen, die personenbezogene Daten automatisch erheben, verarbeiten oder nutzen, einen Beauftragten für…
14.3.2011
Fachartikel
Problempunkt Das BAG musste sich in den zwei Entscheidungen mit der Frage auseinandersetzen, inwieweit anderweitige Rentenleistungen angerechnet werden dürfen. Die Versorgungsordnung des beklagten…
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11.2.2011
Fachartikel
Problempunkt Der beklagte Arbeitgeber hatte seinen Mitarbeitern arbeitsvertraglich zugesagt, sie bei einer Pensionskasse anzumelden und die Beiträge dafür zu entrichten. Die Pensionskasse zahlte den…
9.10.2009
News
Nachdem im September das neue Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) in Kraft getreten ist, heißt es für Unternehmen noch mehr aufzupassen, wenn sie externe Dienstleister mit der Lohn- und Gehaltsabrechnung…
28.7.2009
Fachartikel
Problempunkt Der Kläger war bei der Beklagten seit 1971 beschäftigt. Er schied Mitte 2000 betriebsbedingt durch Aufhebungsvertrag mit 59 Jahren aus. Neben seiner Altersrente aus der gesetzlichen…
Premium
11.5.2009
Fachartikel
Problempunkt Die Mitarbeiterin ist seit 1982 bei ihrem Arbeitgeber als Altenpflegehelferin beschäftigt. Auf das Arbeitsverhältnis findet kraft Bezugnahmeklausel der Bundesangestelltentarifvertrag…
Premium
8.5.2009
Fachartikel
Problempunkt Die Mitarbeiterin ist bei einem Konzernunternehmen als Vertriebsbeauftragte beschäftigt. Auf ihren Antrag erhielt sie 2005 ein Geschäftsfahrzeug (Gfz) für Geschäfts- und Privatfahrten.…
5.5.2009
Fachartikel
Problempunkt Die 54 Jahre alte, verheiratete Klägerin ist seit 1987 bei der Beklagten, die einen Lebensmittelmarkt betreibt, als teilzeitbeschäftigte Verkäuferin und Kassiererin mit 26 Std./Woche…
5.5.2009
News
Hat ein Zeuge ein Telefonat mitgehört, besteht ein Beweisverwertungsverbot nur, wenn der Angerufene ihm das Zuhören zielgerichtet ermöglicht hat (BAG, Urt. v. 23.4.2009 – 6 AZR 189/08).
Die Klägerin…
4.5.2009
Fachartikel
Problempunkt Ein Manager eines namhaften Unternehmens, der dort schon einige Jahre erfolgreich tätig war und sich auf dem Höhepunkt seiner Karriere wähnte, fiel beim Vorstand in Ungnade. Von Mitte…
4.5.2009
Fachartikel
Problempunkt Der 1947 geborene Kläger ist bei der Beklagten, einem tarifgebundenen Automobilzulieferer der Metallindustrie mit 1.400 Mitarbeitern, seit 1978 als gewerblicher Arbeiter beschäftigt und…
4.5.2009
Fachartikel
Problempunkt Der Kläger war seit 1974 bei der Beklagten beschäftigt. Er arbeitete seit 1985 in Wechselschicht. Nachdem die Beklagte mit dem Betriebsrat Interessenausgleich und Sozialplan vereinbart…
4.5.2009
Fachartikel
Problempunkt Der Kläger war seit 1973 bei der H KGaA beschäftigt, die an verschiedenen Standorten in Deutschland Kaufhäuser betreibt. Der Anstellungsvertrag für die vom Kläger zuletzt ausgeübte…
4.5.2009
Fachartikel
Problempunkt Der 1966 geborene Kläger (ledig, kinderlos) war seit dem 1.10.2000 bei der Beklagten als Verkaufsabteilungsleiter beschäftigt und bezog zuletzt ein Bruttogehalt von 2.914,36 Euro. Nach…
4.5.2009
Fachartikel
Problempunkt Die Klägerin war seit Juli 1982 als Sprecherin und Übersetzerin beim Beklagten, einem Rundfunksender, beschäftigt. In den Anstellungsverträgen wurde sie als freie Mitarbeiterin…
4.5.2009
Fachartikel
Problempunkt Der einem Schwerbehinderten gleichgestellte Kläger wurde von der Beklagten zuletzt als Lokführer beschäftigt. Diese Tätigkeit konnte er aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr…
4.5.2009
Fachartikel
Problempunkt Das BAG hatte sich in dieser Entscheidung unter anderem mit der Frage auseinander zu setzen, wie unter Konzernunternehmen und bei einem Betriebsübergang eine gesamtschuldnerische Haftung…
30.4.2009
Fachartikel
Problempunkt Der Kläger, ein außertariflicher Angestellter, war seit 1981 bei der Arbeitgeberin beschäftigt. Ihm war anfangs eine endgehaltsbezogene betriebliche Altersversorgung zugesagt worden.…
30.4.2009
Fachartikel
Problempunkt Eine Arbeitnehmerin wandelte während ihrer Beschäftigung vom 1.4.2002 bis zum 30.4.2005 35 Mal 178 Euro ihres Monatsgehalts um - insgesamt einen Betrag von 6.230 Euro - und erhielt dafür…
30.4.2009
Fachartikel
Problempunkt In dem Beschlussverfahren streiten die Arbeitgeberin, die mehrere Spielbanken mit 800 Arbeitnehmern betreibt, und der Betriebsrat einer dieser Spielbanken mit etwa 120 Arbeitnehmern um…
28.4.2009
Fachartikel
Problempunkt
Der Kläger ist seit 1995 bei der Beklagten im Außendienst beschäftigt. Diese überließ ihm einen Firmenwagen, worüber beide im August 2001 einen Dienstwagenvertrag schlossen. Danach…
25.3.2009
News
Bei der Anpassung der Betriebsrenten kommt es auch bei einer konzernabhängigen Tochtergesellschaft grundsätzlich allein auf ihre eigene wirtschaftliche Lage an. Die schlechte wirtschaftliche Lage der…
25.3.2009
News
Hat der Arbeitgeber die Versorgungszusage vor dem 1.1.2001 erteilt, steht dem versorgungsberechtigten Arbeitnehmer nach § 30f Abs. 1 Satz 1, 2. HS. BetrAVG in der bis zum 31.12.2008 geltenden Fassung…
