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11.12.2017
Fachartikel
1 Begriff der DienstreiseNeben vielen Vorteilen, die ein räumlich flexibler Arbeitseinsatz mit sich bringt, existieren auch eine Reihe von rechtlichen Problemen, insbesondere arbeitsrechtlicher Natur…
20.11.2017
News
Sind Leiharbeitnehmer bei der Bestimmung der Zahl der in einem Betrieb beschäftigten Arbeitnehmer bei anzeigepflichtigen Massenentlassungen zu berücksichtigen? Diese Frage hat das BAG mit Beschluss…
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8.11.2017
Fachartikel
Problempunkt Der Kläger war als Kraftfahrzeugmechaniker bei der beklagten Kfz-Vertragshändlerin beschäftigt. Nachdem es bei ihr zu Fehlbeständen gekommen war, wies diese zunächst durch…
10.10.2017
Fachartikel
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat entschieden, dass die Überwachung von betrieblichen Kommunikationsmitteln auch bei verbotener Privatnutzung gegen Art. 8 der…
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10.10.2017
Fachartikel
1 Big Data Mit der raschen Entwicklung von Machine Learning und künstlicher Intelligenz gewinnt Big Data weiter an Bedeutung. Ein aktuelles Beispiel für selbstlernende Systeme ist das…
9.10.2017
Fachartikel
Problempunkt Die Parteien stritten über das Recht des Mitarbeiters, zur Einsichtnahme in seine Personalakte seine anwaltliche Vertreterin hinzuzuziehen. 1998 trat der Kläger in die Dienste der…
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18.9.2017
Fachartikel
1 Zeitpunkt und VorbereitungDie regelmäßige Wahl des Betriebsrats steht gem. § 13 Abs. 1 BetrVG alle vier Jahre an. Durch die Fokussierung auf einzelne Jahre soll es u. a. Gewerkschaften und…
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18.9.2017
Fachartikel
Was ist eigentlich New Work? Unter „Neue Arbeit“ lässt sich so ziemlich alles subsumieren, was derzeitige Organisations-, Führungs- und Beschäftigungsformen in Frage stellt. Also nichts Geringeres…
18.8.2017
News
Die Verdachtskündigung eines Arbeitnehmers kommt nur unter engen Voraussetzungen in Betracht. An diesen fehlt es etwa dann, wenn beim Verdacht eines Diebstahls- oder Eigentumsdelikts gegen den…
28.7.2017
News
Eine Software, die alle Tastatureingaben an einem dienstlichen Computer für eine verdeckte Überwachung und Kontrolle des Mitarbeiters aufzeichnet, darf vom Arbeitgeber zu diesem Zwecke nach § 32 Abs…
7.7.2017
Fachartikel
Problempunkt Eine polnische Gesellschaft hatte Beschäftigte zur Arbeit für ein Unternehmen nach Deutschland entsandt. Entsprechende A-1-Entsendebescheinigungen lagen vor. Eine…
10.12.2014
News
Zwischen Leiharbeitnehmer und Entleiher kann auch dann ein Arbeitsverhältnis nach Maßgabe des AÜG zustande kommen, wenn der Verleiher zwar eine Erlaubnis nach dem AÜG besitzt, aber in der Praxis…
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6.11.2014
Fachartikel
Problempunkt Die Arbeitgeberin stellt Bremsbeläge für Pkw, Lkw und Schienenfahrzeuge her. In ihrem Werk in G beschäftigt sie über 900 Mitarbeiter. Es besteht ein Betriebsrat. Im Zeitraum von Juni bis…
6.11.2014
Fachartikel
Problempunkt Im Wesentlichen stritten die Parteien darüber, ob der beklagte Personaldienstleister berechtigt war, einsatzlose Zeiten eines Zeitarbeitnehmers unter Abzug bereits im Arbeitszeitkonto…
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3.11.2014
Fachartikel
Problempunkt Im Jahr 2011 hat der Gesetzgeber das AÜG umfassend reformiert. Eine wesentliche Änderung war, dass die Überlassung von Arbeitnehmern seit dem 1.12.2011 ausdrücklich nur "vorübergehend"…
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3.11.2014
Fachartikel
Problempunkt Die Arbeitgeberin ist eine gemeinnützige Gesellschaft, die im Rahmen sog. Personalgestellungsverträge ihre Beschäftigten - u. a. die Klägerin - an die ARGE bzw. seit dem Jahr 2011 an das…
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3.11.2014
Fachartikel
Problempunkt Die beklagte Bundespolizei setzte neben eigenen Arbeitnehmern beliehene Sicherheitskräfte ein, die bei privaten Unternehmen angestellt waren, um Sicherheitskontrollen (Personen, Gepäck)…
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29.10.2014
Fachartikel
Problempunkt In Umsetzung der Leiharbeitsrichtlinie wurde mit der AÜG-Reform 2011 in § 1 Abs. 1 AÜG ein neuer Satz 2 eingefügt: "Die Überlassung von Leiharbeitnehmern an Entleiher erfolgt…
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22.10.2014
Fachartikel
Problempunkt Die Parteien streiten über Equal-Pay-Ansprüche nach §§ 9 Nr. 2, 10 Abs. 4 AÜG. Der Arbeitsvertrag sah vor, dass auf das Arbeitsverhältnis die zwischen der Tarifgemeinschaft Christlicher…
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22.10.2014
Fachartikel
Problempunkt Ein Betriebsrat verlangte vom Arbeitgeber, dass dieser ihm bei jeder, auch nur kurzzeitigen Einstellung von Leiharbeitnehmern stets deren Personalien im Unterrichtungsverfahren nach § 99…
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21.10.2014
Fachartikel
Problempunkt Die Arbeitgeberin ist ein Pharmaunternehmen. Sie ist Mitglied im Verein "Freiwillige Selbstkontrolle für die Arzneimittelindustrie e.V." (FS), der einen Verhaltenskodex für die…
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21.10.2014
Fachartikel
Problempunkt Gemäß § 78a Abs. 2 Satz 1 BetrVG gilt zwischen einem Arbeitgeber und einem Auszubildenden, der Mitglied der Jugend- und Auszubildendenvertretung (JAV) ist, automatisch ein unbefristetes…
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20.10.2014
Fachartikel
Problempunkt Die Antragstellerin ist eine gemeinnützige GmbH (gGmbH), die eine Sozialstation betreibt. Die Gesellschaftsanteile an der gGmbH halten zu 74 % der DRK-Kreisverband E. e.V. und zu 26 %…
16.1.2014
News
Leiharbeitnehmer dürfen nicht ständig beschäftigt werden, wenn sie einen dauerhaft anfallenden Bedarf abdecken sollen. Das verbietet das Arbeitnehmerüberlassungsgesetz. Nach einem Beschluss des LAG…
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9.1.2014
Fachartikel
Problempunkt Der Kläger war seit 1994 als Maschinenbediener beschäftigt. Über das Vermögen seines Arbeitgebers wurde Anfang 2009 das Insolvenzverfahren eröffnet. Im März 2009 schloss der beklagte…
7.12.2011
Fachartikel
Problempunkt Die Arbeitnehmerin war zur Datenschutzbeauftragten bestellt worden, was ca. 30 % ihrer Arbeitszeit ausmachte. Später wurde sie Betriebsratsmitglied. Die Arbeitgeberin beschloss, den…
17.10.2011
News
Talentmanagement und Führungskräfteentwicklung – das sind die großen Trends im Personalwesen für die kommenden Jahre. Zu diesem Ergebnis kommt die Studie „Creating People Advantage 2011“, anlässlich…
12.10.2011
Fachartikel
Problempunkt Gem. § 1 Abs. 1 Satz 1 AÜG benötigen Arbeitgeber in der bis zum 1.12.2011 anwendbaren Fassung eine Erlaubnis, wenn sie als Verleiher gewerbsmäßig Dritten (Entleihern) Leiharbeitnehmer…
18.7.2011
Fachartikel
Problempunkt Die Parteien stritten über die Zulässigkeit des Rechtswegs zu den Arbeitsgerichten. Der Kläger war im Rahmen einer Arbeitnehmerüberlassung bei einem Entleiher tätig. Er machte vor dem…