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6.11.2014
Fachartikel
Problempunkt Der Kläger war seit 2006 bei der Beklagten, einem IT-Unternehmen, als Diplominformatiker/Softwareentwickler angestellt. Die Beklagte sprach dem Kläger in den Jahren 2009 und 2010 diverse…
5.11.2014
Fachartikel
Problempunkt Nach der Rechtsprechung des BAG muss eine Kündigung bestimmt und unmissverständlich erklärt werden (vgl. etwa Urt. v. 15.3.1991 - 2 AZR 516/90, NZA 1992, S. 452). Das bezieht sich dem…
5.11.2014
Fachartikel
Problempunkt Ein Luftverkehrsunternehmen mit Sitz in Düsseldorf beschäftigt neben Flugkapitänen und Copiloten ca. 100 Flugbegleiter. Im Arbeitsvertrag der Klägerin vom 8.12.1994 heißt es:"1. Beginn…
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4.11.2014
Fachartikel
Problempunkt Gem. § 159 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 1. Alt. SGB III (Lösungstatbestand) tritt eine Sperrzeit wegen Arbeitsaufgabe ein, wenn die oder der Arbeitslose das Beschäftigungsverhältnis gelöst hat…
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4.11.2014
Fachartikel
Problempunkt Die Klägerin ist ein Softwareunternehmen und bietet Software-Lösungen für Arbeitszeitmanagement und entsprechende Beratungsleistungen an. Die Beklagte war in der Zeit vom 1.2.2007 bis…
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4.11.2014
Fachartikel
Problempunkt Die Parteien stritten über die Wirksamkeit einer außerordentlichen (Verdachts-)Kündigung. Der Kläger, der bei dem beklagten Land als Lehrer tätig war und bereits 2003 eine Geldstrafe…
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3.11.2014
Fachartikel
Problempunkt Im Rahmen eines Prozesskostenhilfe-Bewilligungsverfahrens stritten die Parteien u. a. über die Einstandspflicht des beklagten Fahrradkurierdienstes für die durch die Löschung der auf dem…
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3.11.2014
Fachartikel
Problempunkt Die Beklagte kündigte einem 55-jährigen Betriebsleiter - promovierter Chemiker - mit 23 Jahren Betriebszugehörigkeit. Zum Wegfall des Arbeitsplatzes führte sie aus, sie habe im Rahmen…
29.10.2014
Fachartikel
Problempunkt Der Kläger ist als Lehrer beim beklagten Land beschäftigt. Mit Wirkung zum 1.8.2006 wurde er an eine andere Schule umgesetzt. Noch im August widersprach er der Umsetzung. Er forderte die…
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28.10.2014
Fachartikel
Problempunkt Die Parteien stritten darüber, ob der Arbeitgeber die Lohnsteuer für die Privatnutzung eines Dienst-Pkw durch den Arbeitnehmer korrekt abgeführt hatte. Dem Kläger stand ein Dienst-Kfz…
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27.10.2014
Fachartikel
Problempunkt Der Mitarbeiter ist 1957 geboren, verheiratet, einem Kind unterhaltspflichtig und mit einem Grad von 70 behindert. Seit Oktober 1979 ist er als Rettungsassistent beim Arbeitgeber…
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27.10.2014
Fachartikel
Problempunkt Die Beklagte ist ein Bauunternehmen. Der Kläger war als Maurer beschäftigt und zuletzt auf einer Baustelle in Polen tätig. Anfang Mai 2008 trat er nach einer Wochenendheimfahrt seine…
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23.10.2014
Fachartikel
Problempunkt Die Firma stellt Arzneimittel her und vertreibt diese. Die verheiratete und zwei Kindern unterhaltspflichtige Mitarbeiterin ist seit April 2000 für die Beklagte als Pharmaberaterin im…
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23.10.2014
Fachartikel
Problempunkt Die zentrale Leitung eines international tätigen Konzerns der Automobilzulieferindustrie beabsichtigte, einen Betrieb in Spanien stillzulegen. Der nach dem Gesetz über Europäische…
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22.10.2014
Fachartikel
Problempunkt Die Mitarbeiterin war als kaufmännische Angestellte bei einem Zeitarbeitsunternehmen beschäftigt. Die Firma brachte gegenüber der Eingangstür ihres Büros eine Videokamera an, die nicht…
21.10.2014
Fachartikel
Problempunkt Das BAG hatte ein weiteres Mal zu den Grenzen des Direktionsrechts zu entscheiden. Gemäß § 106 GewO kann der Arbeitgeber Inhalt, Ort und Zeit der Arbeitsleistung nach billigem Ermessen…
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20.10.2014
Fachartikel
Problempunkt Der Arbeitgeber wehrte sich gegen einen Lohnsteuerhaftungsbescheid, den das beklagte Finanzamt erlassen hatte. Der Kläger betreibt eine Apotheke mit angegliederter…
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20.10.2014
Fachartikel
Problempunkt Das BAG hatte sich mit der Frage auseinanderzusetzen, unter welchen Voraussetzungen dem Arbeitnehmer die Karenzentschädigung zusteht, wenn das vereinbarte Wettbewerbsverbot teilweise…
24.7.2014
News
Das Abwarten des Hauptsachverfahrens ist zumutbar, wenn durch die Zuweisung eines anderen Arbeitsplatzes keine wesentlichen Nachteile drohen. Es fehlt dann an der besonderen Eilbedürftigkeit,…
10.7.2014
News
Knapp drei Viertel der Arbeitsverhältnisse enden durch betriebsbedingte Kündigung, 20 % verhaltensbedingt und nur 10 % personenbedingt. Die Wirtschaftskanzlei Heisse Kursawe Eversheds kam zu diesem…
9.7.2014
News
Der Firmenwagen ist bei Arbeitnehmern immer noch sehr beliebt. Je höher das Gehalt, umso eher gibt es einen Dienstwagen, zeigt der aktuelle „Firmenwagenmonitor Deutschland 2014“ des Vergütungsportals…
24.6.2014
News
Lädt ein Arbeitnehmer im Dienst mehrere tausend Musikdateien für den privaten Gebrauch auf einen PC des Arbeitgebers, rechtfertigt dies die fristlose Kündigung. Eine langjährige Betriebszugehörigkeit…
12.6.2014
News
Etwa jeder zweite Beschäftigte war im Jahr 2013 in Unternehmen tätig, für die ein Branchentarifvertrag galt. Das zeigen aktuelle Daten vom „IAB-Betriebspanel“ des Instituts für Arbeitsmarkt- und…
14.5.2014
News
Für eine geleistete Arbeitsstunde zahlte im Jahr 2013 ein (privatwirtschaftlicher) Arbeitgeber in Deutschland durchschnittlich 31,70 Euro. Damit liegt die Bundesrepublik laut Statistischem Bundesamt…
9.4.2014
News
Videoaufnahmen einer Überwachungskamera sind im Kündigungsprozess verwertbar. Eine fristlose Kündigung ist gerechtfertigt, wenn die Aufzeichnungen zahlreiche Ungereimtheiten im Verhalten eines…
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13.2.2014
Fachartikel
Problempunkt Der 1948 geborene Kläger war bis zum 31.3.2011 bei der Beklagten beschäftigt. Das Arbeitsverhältnis endete aufgrund einer betriebsbedingten Kündigung im Rahmen einer…
9.12.2011
News
Ist Ihre Personalabteilung vorbereitet, falls der Euro crasht und mit ihm die deutsche Wirtschaft den Bach hinuntergeht? Wenn nicht, dann gehören sie zu einer (nur noch) knappen Mehrheit. Denn 43 %…
7.12.2011
Fachartikel
Problempunkt Die Arbeitnehmerin war zur Datenschutzbeauftragten bestellt worden, was ca. 30 % ihrer Arbeitszeit ausmachte. Später wurde sie Betriebsratsmitglied. Die Arbeitgeberin beschloss, den…
7.12.2011
News
Und noch ein Jahr später: Die „elektronische Lohnsteuerkarte“ soll nun erst am 1.1.2013 starten. Unerwartete technische Probleme – vor allem bei der Datenübertragung zu den Arbeitgebern – führen laut…
5.12.2011
News
Aus, Schluss, vorbei – seit 3. Dezember ist das ELENA-Verfahren endgültig Geschichte.
Nachdem das „Gesetz zur Aufhebung von Vorschriften zum Verfahren des elektronischen Entgeltnachweises (ELENA…
