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11.12.2017
Fachartikel
Problempunkt Die 1958 geborene Klägerin ist seit 2002 bei dem beklagten Land als Köchin beschäftigt. Vom 4.10 bis 24.10.2013 unterzog sie sich einer von ihrer Krankenkasse, der AOK…
5.12.2017
News
Die Gründe fürs Blaumachen sind so vielfältig wie die Anzahl der jährlichen Krankschreibungen, ohne krank zu sein: Mobbing, Notwehr, Langeweile oder Überlastung werden genannt. Ein schlechtes…
20.11.2017
News
Sind Leiharbeitnehmer bei der Bestimmung der Zahl der in einem Betrieb beschäftigten Arbeitnehmer bei anzeigepflichtigen Massenentlassungen zu berücksichtigen? Diese Frage hat das BAG mit Beschluss…
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8.11.2017
Fachartikel
Problempunkt Der Kläger war als Kraftfahrzeugmechaniker bei der beklagten Kfz-Vertragshändlerin beschäftigt. Nachdem es bei ihr zu Fehlbeständen gekommen war, wies diese zunächst durch…
18.10.2017
Fachartikel
Problempunkt
Die Beklagte betreibt in Europa eine Supermarktkette mit mehr als 9.000 Filialen mit rund 190.000 Mitarbeitern, davon allein in Deutschland 65.000. Die Hauptverwaltung schreibt freie…
12.10.2017
Fachartikel
Problempunkt Der Beklagte hatte im privaten Wohnhaus des Klägers den alten Teppichboden entfernt und einen neuen Bodenbelag beschafft sowie verlegt. Später trat der Kläger wegen Mängel der Arbeiten…
11.10.2017
Fachartikel
Problempunkt Die Arbeitgeberin betreibt ein Maschinenbauunternehmen in Form einer GmbH & Co. KG. Der Betriebsrat verlangte von ihr die Entlassung des Geschäftsführers der Komplementär-GmbH Dr. L…
10.10.2017
Fachartikel
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat entschieden, dass die Überwachung von betrieblichen Kommunikationsmitteln auch bei verbotener Privatnutzung gegen Art. 8 der…
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10.10.2017
Fachartikel
1 AllgemeinesAm 31.3.2017 hat das BSG (B 12 R 7/15 R, NZS 2017, S. 664) die Höhe der Vergütung und die Möglichkeit der Eigenvorsorge als ein neues Indiz für die Ablehnung einer…
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10.10.2017
Fachartikel
1 Big Data Mit der raschen Entwicklung von Machine Learning und künstlicher Intelligenz gewinnt Big Data weiter an Bedeutung. Ein aktuelles Beispiel für selbstlernende Systeme ist das…
9.10.2017
Fachartikel
Problempunkt Die Parteien stritten über das Recht des Mitarbeiters, zur Einsichtnahme in seine Personalakte seine anwaltliche Vertreterin hinzuzuziehen. 1998 trat der Kläger in die Dienste der…
14.9.2017
Fachartikel
Problempunkt Die Parteien stritten über Entgeltfortzahlung. Der Kläger, der bis zum 31.10.2013 bei der beklagten Arbeitgeberin beschäftigt war, war vom 9.9. bis einschließlich Sonntag, dem 20.10.2013…
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10.7.2017
Fachartikel
1 Scrum als Beispiel agiler ProjektentwicklungObgleich unter Verweis auf die Begründung der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Arbeit und Soziales zum Gesetzentwurf der Bundesregierung (BT-Drs.…
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10.7.2017
Fachartikel
1 Berufskrankheiten-Lehre und -Recht Handelt es sich bei den sechs bis sieben Berufskrankheiten-Todesfällen täglich nur um eine statistische Größe oder verlieren sie sich medial vielleicht…
7.7.2017
Fachartikel
Problempunkt Eine polnische Gesellschaft hatte Beschäftigte zur Arbeit für ein Unternehmen nach Deutschland entsandt. Entsprechende A-1-Entsendebescheinigungen lagen vor. Eine…
3.4.2017
News
Am 1.4.2017 ist das Gesetz zur Änderung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes in Kraft getreten. Es wurde am 21.10.2016 vom Bundestag verabschiedet und enthält erstmalig eine Definition des…
1.12.2015
News
Rund zwei Drittel (64 %) der deutschen Arbeitnehmer kuriert eine Krankheit nicht richtig aus. Dass sie trotz Erkältung und Co. im Büro erscheinen, liegt laut einer Studie von CareerBuilder…
18.11.2015
News
Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles hat den Entwurf des Gesetzes zur Änderung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes und weiterer Gesetze am 16.11.2015 in die Ressortabstimmung gegeben. Das Gesetz…
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2.11.2015
Fachartikel
Problempunkt Die Beteiligten streiten darüber, ob der im Betrieb der Arbeitgeberin C bestehende Betriebsrat ein jederzeitiges anlassunabhängiges Zutrittsrecht zum Betrieb der Arbeitgeberin B hat.…
12.8.2015
News
Es liegt kein Arbeitsverhältnis vor, wenn eine Artistengruppe mit einem Zirkusunternehmen in einem „Vertrag über freie Mitarbeit“ vereinbart, eine bestimmte Akrobatiknummer einzustudieren und…
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3.7.2015
Fachartikel
Problempunkt Nach § 9 Nr. 2 AÜG gilt für Leiharbeitnehmer der Grundsatz des Equal Pay/Equal Treatment. Daraus leiten sich Ansprüche auf Differenzvergütung gem. § 10 Abs. 4 AÜG ab, wenn Unternehmen…
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3.7.2015
Fachartikel
Problempunkt Die Arbeitgeberin betreibt ein Klinikum. Zudem ist sie Trägerin einer staatlich anerkannten Ausbildungsstätte für Gesundheitsberufe (Medizinische Schule). Dort werden zahlreiche Berufe…
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4.6.2015
Fachartikel
Problempunkt Bislang ist es insbesondere bei Industriedienstleistern verbreitet, Zweifeln über das Vorliegen einer erlaubnispflichtigen Arbeitnehmerüberlassung mittels einer „in der Schublade“…
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4.6.2015
Fachartikel
Problempunkt Der EuGH hatte darüber zu entscheiden, wann nationale Vorschriften gegen Art.4 Abs.1 der RL 2008/104/EG über Leiharbeit verstoßen und wie mit solchen Verstößen umzugehen ist.
Im…
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29.4.2015
Fachartikel
Problempunkt Nach § 10 Abs. 4 Satz 1 AÜG ist der Verleiher grundsätzlich verpflichtet, seinem Leiharbeitnehmer für die Zeit der Überlassung dieselben wesentlichen Arbeitsbedingungen – einschließlich…
11.3.2015
News
Die Zahl derer, die sich nicht emotional an ihren Arbeitgeber gebunden fühlen, ist weiter gesunken. Nur 15 % haben bereits innerlich gekündigt. Ebenso wenige aber sind emotional stark an ihr…
9.3.2015
News
Prostituierte, die in einem Bordell arbeiten und dabei umfangreichen und detaillierten Regeln bei Ihrer Arbeit unterliegen, sind nicht selbstständig. Das entschied das SG Düsseldorf mit am 5.3.2015…
23.2.2015
News
Lässt ein Arbeitgeber einen Mitarbeiter wegen des Verdachts vorgetäuschter Arbeitsunfähigkeit durch einen Detektiv überwachen und beruht der Verdacht nicht auf konkreten Tatsachen, stellt das eine…
3.2.2015
Fachartikel
Problempunkt Die Beteiligten streiten um die Zustimmungsersetzung zu einer Einstellung (§ 99 Abs. 4 BetrVG) und die Dringlichkeit der Einstellung (§ 100 Abs. 2 BetrVG). Der Arbeitgeber ist ein…
3.2.2015
Fachartikel
Problempunkt Betriebsrat und Arbeitgeber (im Folgenden A) stritten über die Verpflichtung zur Aufhebung der Einstellung eines Mitarbeiters. Der Betriebsrat war für den Betrieb von A in S gebildet. A…
