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11.12.2017
Fachartikel
Die wöchentliche Ruhezeit für Arbeitnehmer muss nicht notwendigerweise auf den auf sechs aufeinanderfolgende Arbeitstage folgenden Tag fallen. Sie kann an einem beliebigen Tag innerhalb jedes…
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11.12.2017
Fachartikel
1 Grundsätzlicher Zweck und rechtliche Grundlagen: Überblick Eine Mitarbeiterbeurteilung kann im Prinzip zwei Zielrichtungen verfolgen: Mitarbeiterentwicklung und Vergütungsfindung. Freilich…
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11.12.2017
Fachartikel
1 VW-Skandal Die Problematik der „richtigen“ Vergütung von Betriebsräten ist spätestens seit dem „Hartz/Volkert-VW-Skandal“ im öffentlichen Bewusstsein angekommen: Der…
11.12.2017
Fachartikel
… lässt sich trefflich darüber streiten, ob einer als „Weihnachtsgeld“ zugesagten Leistung Entgeltcharakter zukommt oder ob die Zahlung anderen Zwecken dienen soll, z. B. einen Anreiz für…
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11.12.2017
Fachartikel
Problempunkt Die Klägerin arbeitet bei der Beklagten als Hauspflegerin. Im Anschluss an eine Privatinsolvenz befand sie sich in der sog. Wohlverhaltensphase und war verpflichtet, ihre…
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11.12.2017
Fachartikel
Problempunkt Die 1958 geborene Klägerin ist seit 2002 bei dem beklagten Land als Köchin beschäftigt. Vom 4.10 bis 24.10.2013 unterzog sie sich einer von ihrer Krankenkasse, der AOK…
13.11.2017
News
Der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung (sog. Wirtschaftsweisen) hat eine Lockerung des ArbZG gefordert.
Nach Informationen der Welt am Sonntag haben die…
8.11.2017
Fachartikel
Ein befristet Beschäftigter des öffentlichen Dienstes sah sich durch seine Dienststelle in seiner verfassungsrechtlich verbürgten Chancengleichheit (Art. 33 Abs. 2 GG) verletzt. Diese hatte eine…
8.11.2017
Fachartikel
Die Klägerin wird als Sachbearbeiterin in einer Kreispolizeibehörde eingesetzt. Den größten Anteil mit bis zu 60 % ihrer Tätigkeit macht die Bearbeitung von Reisekosten-, Trennungsentschädigungs…
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8.11.2017
Fachartikel
1 Funktionen der Ausbildungsvergütung Die in § 17 BBiG geregelte Ausbildungsvergütung hat regelmäßig drei Funktionen: Sie soll den Auszubildenden und seine unterhaltsverpflichteten Eltern…
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8.11.2017
Fachartikel
Problempunkt Der Kläger war als Kraftfahrzeugmechaniker bei der beklagten Kfz-Vertragshändlerin beschäftigt. Nachdem es bei ihr zu Fehlbeständen gekommen war, wies diese zunächst durch…
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8.11.2017
Fachartikel
Problempunkt Die Klägerin war als Leiharbeitnehmerin bei der Beklagten und unmittelbar im Anschluss als Arbeitnehmerin („B-to-B-Consultant“) bei der Entleiherin beschäftigt, an die sie zuvor…
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8.11.2017
Fachartikel
Problempunkt Der Kläger war bis Ende 2014 bei dem beklagten Schlacht- und Verarbeitungsbetrieb für Geflügel als Schichtarbeiter tätig. Auf das Arbeitsverhältnis fanden zunächst die mit der…
2.11.2017
News
Angestellte sind bis zu acht Stunden pro Woche – also einen vollen Arbeitstag – von ihren Aufgaben im Job gelangweilt. Das meinen 56 % der befragten Manager einer aktuellen Arbeitsmarktstudie des…
18.10.2017
Fachartikel
Problempunkt Der Kläger war vom 11.10.2010 bis zum 31.7.2014 bei der Beklagten als Kraftfahrer beschäftigt. Bei einer vereinbarten regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit von 48 Stunden erhielt er ein…
12.10.2017
Fachartikel
Problempunkt Die Klägerin ist seit 2006 bei der Beklagten als Telefonistin im Schichtdienst beschäftigt. Sie hat eine monatliche Vergütung, die sich aus dem Bruttogrundgehalt (1.280 Euro), einer…
12.10.2017
Fachartikel
Problempunkt Der Kläger ist Kurier bei der Beklagten. Er ist mit einem GdB von 50 als schwerbehinderter Mensch anerkannt. Die Beklagte betreibt einen Express- Versand und Transport-Service. Die…
10.10.2017
Fachartikel
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat entschieden, dass die Überwachung von betrieblichen Kommunikationsmitteln auch bei verbotener Privatnutzung gegen Art. 8 der…
10.10.2017
Fachartikel
Der Personalrat eines nordrhein-westfälischen Landesministeriums wurde über die geplante Höhergruppierung einer Angestellten informiert. Nach längerer schriftlicher und mündlicher Korrespondenz…
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10.10.2017
Fachartikel
1 Big Data Mit der raschen Entwicklung von Machine Learning und künstlicher Intelligenz gewinnt Big Data weiter an Bedeutung. Ein aktuelles Beispiel für selbstlernende Systeme ist das…
10.10.2017
Fachartikel
Der Gesamtpersonalrat eines bayerischen Studentenwerks beantragte bei dessen Geschäftsführerin die Freistellung zweier seiner Mitglieder zwecks Teilnahme an einem dreitägigen…
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10.10.2017
Fachartikel
Problempunkt Viele Arbeitgeber gewähren ihren Angestellten ein Weihnachtsgeld oder sonstige Sonderzahlungen. Um aber nicht dauerhaft gebunden, sondern wirtschaftlich flexibel zu bleiben,…
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10.10.2017
Fachartikel
Problempunkt Der den o. g. Vorlagefragen zu Grunde liegende Sachverhalt ist so einfach wie eingängig: Die Klägerin ist Alleinerbin ihres Anfang 2013 verstorbenen Ehemanns. Dieser war bei dem…
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10.10.2017
Fachartikel
Problempunkt In Deutschland leisten Arbeitnehmer nicht nur in Zeiten, in denen die Wirtschaft boomt, eine beträchtliche Anzahl an Überstunden bzw. Mehrarbeit. Nach mittlerweile gesicherten…
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10.10.2017
Fachartikel
Problempunkt Im Anschluss an eine Kündigung der Arbeitgeberin schlossen die Parteien einen Vergleich vor dem Arbeitsgericht. Darin verständigten sie sich auf eine Beendigung des…
9.10.2017
Fachartikel
Problempunkt Zur Abfederung von personellen Engpässen, konjunktureller Produktionsspitzen oder saisonbedingter Mehrarbeit stellen insbesondere befristete Arbeitszeiterhöhungen ein effektives…
9.10.2017
Fachartikel
Problempunkt Die Parteien stritten über das Recht des Mitarbeiters, zur Einsichtnahme in seine Personalakte seine anwaltliche Vertreterin hinzuzuziehen. 1998 trat der Kläger in die Dienste der…
9.10.2017
Fachartikel
Problempunkt Die Parteien streiten über die Vergütung von Umkleide- und innerbetrieblichen Wegezeiten. Der Kläger wird bei der nicht tarifgebundenen Beklagten in der Lebensmittelproduktion eingesetzt…
5.10.2017
News
Nach einem Urteil des BAG (v. 20.9.2017 – 6 AZR 143/16) ist der Samstag ein Werktag i. S. v. § 6 Abs. 3 Satz 3 und § 6.1 Abs. 2 Satz 1 des TVöD für den Dienstleistungsbereich Krankenhäuser im Bereich…
