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14.12.2017
News
Vereinbaren die Arbeitsvertragsparteien, dass seitens einer Arbeitnehmerin überwiegend künstlerische Tätigkeiten geschuldet sind, rechtfertigt dies die Befristung des Arbeitsvertrags wegen der…
20.11.2017
News
Sind Leiharbeitnehmer bei der Bestimmung der Zahl der in einem Betrieb beschäftigten Arbeitnehmer bei anzeigepflichtigen Massenentlassungen zu berücksichtigen? Diese Frage hat das BAG mit Beschluss…
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8.11.2017
Fachartikel
1 Funktionen der Ausbildungsvergütung Die in § 17 BBiG geregelte Ausbildungsvergütung hat regelmäßig drei Funktionen: Sie soll den Auszubildenden und seine unterhaltsverpflichteten Eltern…
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8.11.2017
Fachartikel
Problempunkt Der Kläger war als Kraftfahrzeugmechaniker bei der beklagten Kfz-Vertragshändlerin beschäftigt. Nachdem es bei ihr zu Fehlbeständen gekommen war, wies diese zunächst durch…
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8.11.2017
Fachartikel
Problempunkt Der Kläger war aufgrund befristeter Arbeitsverträge vom 1.10.2008 bis 31.12.2010 bei der Bundesagentur für Arbeit als Fachassistent Integrationsmaßnahmen beschäftigt. Im…
18.10.2017
Fachartikel
Problempunkt Die Beklagte ist eine Organisation, die überwiegend Projekte der internationalen Zusammenarbeit für das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung durchführt.…
18.10.2017
Fachartikel
Problempunkt Der am 25.10.1948 geborene Kläger war seit Mai 1969 bei der Beklagten auf der Grundlage eines mündlichen Arbeitsvertrags beschäftigt. Die Beklagte ist an die Tarifverträge für die…
17.10.2017
Fachartikel
Problempunkt Die Befristung eines Arbeitsverhältnisses kann gem. § 14 Abs. 1 TzBfG durch Vorliegen eines Sachgrundes (z. B. ein nur vorübergehender betrieblicher Bedarf oder die Notwendigkeit einer…
11.10.2017
Fachartikel
Problempunkt Der Kläger (Dr. S) war zunächst befristet als wissenschaftlicher Mitarbeiter an einer Universität beschäftigt und sollte aufgrund der Beurlaubung eines Kollegen befristet (weiter)…
10.10.2017
Fachartikel
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat entschieden, dass die Überwachung von betrieblichen Kommunikationsmitteln auch bei verbotener Privatnutzung gegen Art. 8 der…
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10.10.2017
Fachartikel
1 Big Data Mit der raschen Entwicklung von Machine Learning und künstlicher Intelligenz gewinnt Big Data weiter an Bedeutung. Ein aktuelles Beispiel für selbstlernende Systeme ist das…
9.10.2017
Fachartikel
Problempunkt Zur Abfederung von personellen Engpässen, konjunktureller Produktionsspitzen oder saisonbedingter Mehrarbeit stellen insbesondere befristete Arbeitszeiterhöhungen ein effektives…
9.10.2017
Fachartikel
Problempunkt Die Parteien stritten über das Recht des Mitarbeiters, zur Einsichtnahme in seine Personalakte seine anwaltliche Vertreterin hinzuzuziehen. 1998 trat der Kläger in die Dienste der…
9.10.2017
Fachartikel
Problempunkt Die Parteien streiten darüber, ob das zwischen ihnen bestehende Arbeitsverhältnis aufgrund Befristung am 31.12.2013 geendet hat. Die Klägerin war in der Zeit vom 14.9.2009 bis zum 31.12.…
9.10.2017
Fachartikel
Problempunkt Die Parteien stritten über eine Forderung der Arbeitnehmerin auf Schadensersatz wegen einer erhöhten Steuerbelastung aufgrund verspäteter Vergütungszahlungen. Nachdem die Klägerin als…
9.10.2017
Fachartikel
Problempunkt Die Parteien stritten über die Wirksamkeit eines sachgrundlos befristeten Arbeitsverhältnisses. Die Klägerin war für die Beklagte in der Zeit vom 15.6.2009 bis 31.8.2010 zunächst als…
14.9.2017
Fachartikel
Problempunkt Die Parteien stritten darüber, ob das Arbeitsverhältnis aufgrund einer Befristung am 31.12.2012 geendet hat. Der 1955 geborene Kläger wurde von der beklagten Bundesagentur für Arbeit im…
14.9.2017
Fachartikel
Problempunkt Die Parteien stritten darüber, ob das Arbeitsverhältnis während des Bezugs einer Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung auf Zeit geruht hat. In der Praxis ergibt sich häufig Streit über…
14.9.2017
Fachartikel
Problempunkt Die Klägerin war vom 1.9.1989 bis zum 31.10.2011 durchgehend an der Universität Leipzig beschäftigt. Bis Februar 1996 wurden zunächst vier befristete Arbeitsverträge geschlossen, die…
7.9.2017
News
Die Eigenart der Arbeitsleistung kann die Befristung des Arbeitsvertrags einer Filmproduktionsgesellschaft mit einem Schauspieler sachlich rechtfertigen, der aufgrund einer Vielzahl von befristeten…
21.7.2017
Fachartikel
Problempunkt Zwischen den Parteien war strittig, ob ihr bis zum 31.12.2011 befristet vereinbartes Arbeitsverhältnis über dieses Datum hinaus unbefristet fortbesteht. Der Kläger war bei der…
7.7.2017
Fachartikel
Problempunkt Eine polnische Gesellschaft hatte Beschäftigte zur Arbeit für ein Unternehmen nach Deutschland entsandt. Entsprechende A-1-Entsendebescheinigungen lagen vor. Eine…
7.7.2017
Fachartikel
Problempunkt Der Arbeitgeber bietet Dienstleistungen auf sozialem Gebiet an, z. B. Heimerziehung. Diese Aufgabe fällt nicht kontinuierlich in stets gleichem Umfang an; der Umfang hängt vielmehr davon…
19.6.2017
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§ 1 Abs. 1 ÄArbVtrG setzt voraus, dass die beabsichtigte Weiterbildung die Beschäftigung des Arztes prägt. Es ist auf den Zeitpunkt des Vertragsschlusses abzustellen, zu dem die bestehenden Planungen…
18.11.2015
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Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles hat den Entwurf des Gesetzes zur Änderung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes und weiterer Gesetze am 16.11.2015 in die Ressortabstimmung gegeben. Das Gesetz…
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2.11.2015
Fachartikel
Problempunkt Der Kläger war bei der Beklagten seit 1989 beschäftigt. Im Januar 2010 wurde er 65 Jahre alt und bezog ab diesem Zeitpunkt Altersrente aus der gesetzlichen Rentenversicherung. Sein…
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2.11.2015
Fachartikel
Problempunkt Die Beteiligten streiten darüber, ob der im Betrieb der Arbeitgeberin C bestehende Betriebsrat ein jederzeitiges anlassunabhängiges Zutrittsrecht zum Betrieb der Arbeitgeberin B hat.…
9.9.2015
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Das Bundeskabinett hat am 2.9.2015 einen Gesetzentwurf zur Änderung des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes (WissZeitVG) beschlossen. Die Änderung soll die häufig in der Wissenschaft vereinbarten…
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3.7.2015
Fachartikel
Problempunkt Nach § 9 Nr. 2 AÜG gilt für Leiharbeitnehmer der Grundsatz des Equal Pay/Equal Treatment. Daraus leiten sich Ansprüche auf Differenzvergütung gem. § 10 Abs. 4 AÜG ab, wenn Unternehmen…
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4.6.2015
Fachartikel
Problempunkt Bislang ist es insbesondere bei Industriedienstleistern verbreitet, Zweifeln über das Vorliegen einer erlaubnispflichtigen Arbeitnehmerüberlassung mittels einer „in der Schublade“…