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20.12.2017
News
Das BMAS hat Mitte Dezember einen Überblick über die Änderungen und Neuregelungen bekanntgegeben, die zum 1.1.2018 im Zuständigkeitsbereich des Ministeriums wirksam werden.
Beachtenswert sind…
11.12.2017
Fachartikel
1 Arbeitsrechtliche Auslegung der Versorgungszusage Klarheit benötigen die Arbeitgeber hinsichtlich der nach dem Status quo zur Anwendung kommenden Altersgrenze(n…
11.12.2017
Fachartikel
Problempunkt Die Parteien stritten um die Verpflichtung des beklagten Pensions-Sicherungs-Vereins (PSVaG), der mit dem Kläger bei dessen Tod verheirateten Ehefrau eine…
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8.11.2017
Fachartikel
1 Funktionen der Ausbildungsvergütung Die in § 17 BBiG geregelte Ausbildungsvergütung hat regelmäßig drei Funktionen: Sie soll den Auszubildenden und seine unterhaltsverpflichteten Eltern…
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8.11.2017
Fachartikel
Problempunkt Der Kläger war als Kraftfahrzeugmechaniker bei der beklagten Kfz-Vertragshändlerin beschäftigt. Nachdem es bei ihr zu Fehlbeständen gekommen war, wies diese zunächst durch…
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8.11.2017
Fachartikel
Problempunkt Der schwerbehinderte Kläger bezieht seit der Vollendung seines 60. Lebensjahres eine gesetzliche Altersrente für Schwerbehinderte und eine Betriebsrente. Das ursprüngliche, in…
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8.11.2017
Fachartikel
Problempunkt Ein Unternehmen hatte seine durch Betriebsvereinbarung eingeführte Versorgungsordnung durch eine neue, geringer dotierte Versorgung abgelöst. Nach dem Inhalt der bisherigen…
12.10.2017
Fachartikel
Problempunkt Versorgungsempfänger, deren Ansprüche aus einer Direktzusage des Arbeitgebers nicht erfüllt werden, weil über dessen Vermögen das Insolvenzverfahren eröffnet worden ist, haben nach § 7…
11.10.2017
Fachartikel
Problempunkt Die Parteien stritten um die Höhe einer Betriebsrentenanwartschaft. Nach der maßgeblichen Versorgungsordnung betrug die Höhe der jährlichen Alters- und Dienstunfähigkeitsrente im…
10.10.2017
Fachartikel
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat entschieden, dass die Überwachung von betrieblichen Kommunikationsmitteln auch bei verbotener Privatnutzung gegen Art. 8 der…
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10.10.2017
Fachartikel
1 Big Data Mit der raschen Entwicklung von Machine Learning und künstlicher Intelligenz gewinnt Big Data weiter an Bedeutung. Ein aktuelles Beispiel für selbstlernende Systeme ist das…
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10.10.2017
Fachartikel
1 Was ist neu? Das BRSG führt die Möglichkeit einer haftungsprivilegierten tariflichen reinen Beitragszusage (TBZ) ein. Für das dauerhafte Rentenniveau muss der Arbeitgeber nicht einstehen.…
9.10.2017
Fachartikel
Problempunkt Eine Unternehmensgruppe hatte mit ihrem unternehmensübergreifenden und rechtsunwirksam gebildeten „Gesamtbetriebsrat“ zunächst eine betriebliche Altersversorgung (bAV) vereinbart, die…
9.10.2017
Fachartikel
Problempunkt Die Parteien stritten über das Recht des Mitarbeiters, zur Einsichtnahme in seine Personalakte seine anwaltliche Vertreterin hinzuzuziehen. 1998 trat der Kläger in die Dienste der…
9.10.2017
Fachartikel
Problempunkt Wurde einem Arbeitnehmer im Rahmen einer Pensionskassenzusage eine Kapitalleistung gewährt, so stellte sich bislang die Frage, ob diese Leistung nach der sog. Fünftelregelung des § 34…
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9.8.2017
Fachartikel
1 GrundlagenDie möglichst objektive Leistungsbeurteilung von Mitarbeitern zählt zu einer der schwierigsten Aufgaben in der Führungsarbeit. Durchaus verbreitet ist etwa die Tendenz, die Beschäftigten…
30.5.2017
News
Diesen Donnerstag wird der Bundestag voraussichtlich dem Betriebsrentenstärkungsgesetz zustimmen. Arbeitgeber werden dann von den derzeit bestehenden Haftungsrisiken für die Betriebsrente der…
28.2.2017
News
Eine in Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) enthaltene Klausel, mit der nur der „jetzigen“ Ehefrau des Arbeitnehmers Hinterbliebenenversorgung zugesagt wird, benachteiligt den Mitarbeiter…
12.11.2015
News
Die Entscheidung des Familiengerichts ist bindend für einen auf eine Scheidung folgenden Rechtsstreit zwischen dem versorgungsberechtigten Ehegatten und seiner Pensionskasse über die Höhe der durch…
11.11.2015
News
Arbeiter und Angestellte können unterschiedlich behandelt werden, wenn mit der Anknüpfung an den Statusunterschied auch auf Tatsachen abgestellt wird, die geeignet sind, die Ungleichbehandlung zu…
10.7.2015
News
Das Bundeskabinett hat am 1.7.2015 den Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der EU-Mobilitäts-Richtlinie beschlossen, teilte das Bundesministerium für Arbeit und Soziales mit. Die Richtlinie soll…
29.4.2015
News
Eine kleine Tätowierung am Handgelenk stellt laut einem Beschluss des VG Berlin vom 22.4.2015 (VG 36 L 83.15) keinen Ablehnungsgrund bei einer Bewerbung zur Ausbildung als Justizhauptwachtmeisterin…
22.4.2015
News
Für eine Betriebsrentenanpassung kommt es nicht auf die fiktive wirtschaftliche Lage an, die bestanden hätte, wenn unternehmerische Entscheidungen anders getroffen worden wären, entschied das BAG mit…
11.3.2015
News
Die Zahl derer, die sich nicht emotional an ihren Arbeitgeber gebunden fühlen, ist weiter gesunken. Nur 15 % haben bereits innerlich gekündigt. Ebenso wenige aber sind emotional stark an ihr…
23.2.2015
News
Lässt ein Arbeitgeber einen Mitarbeiter wegen des Verdachts vorgetäuschter Arbeitsunfähigkeit durch einen Detektiv überwachen und beruht der Verdacht nicht auf konkreten Tatsachen, stellt das eine…
26.1.2015
News
Die Zahl der aktiven Anwartschaften in der betrieblichen Altersversorgung (bAV) stieg bis Ende 2013 von rund 14,6 auf 20,1 Millionen. Dieses Ergebnis liefert der jüngst veröffentlichte…
14.1.2015
News
Ansprüche aus der betrieblichen Altersversorgung setzen voraus, dass die Arbeitnehmerin die gesetzliche Altersrente bezieht. Das entschied das BAG mit Urteil vom 13.1.2015 - 3 AZR 894/12. Eine 56-…
7.12.2011
Fachartikel
Problempunkt Die Arbeitnehmerin war zur Datenschutzbeauftragten bestellt worden, was ca. 30 % ihrer Arbeitszeit ausmachte. Später wurde sie Betriebsratsmitglied. Die Arbeitgeberin beschloss, den…
17.10.2011
News
Talentmanagement und Führungskräfteentwicklung – das sind die großen Trends im Personalwesen für die kommenden Jahre. Zu diesem Ergebnis kommt die Studie „Creating People Advantage 2011“, anlässlich…
27.9.2011
News
Bachelors welcome – das ist keine leere Floskel, sondern gelebter Unernehmensalltag in Deutschland. So laute das Ergebnis einer Unternehmensbefragung des Instituts der deutschen Wirtschaft Köln…
