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11.12.2017
Fachartikel
Problempunkt Die 1958 geborene Klägerin ist seit 2002 bei dem beklagten Land als Köchin beschäftigt. Vom 4.10 bis 24.10.2013 unterzog sie sich einer von ihrer Krankenkasse, der AOK…
5.12.2017
News
Die Gründe fürs Blaumachen sind so vielfältig wie die Anzahl der jährlichen Krankschreibungen, ohne krank zu sein: Mobbing, Notwehr, Langeweile oder Überlastung werden genannt. Ein schlechtes…
1.12.2017
News
Es ist mit dem Unionsrecht unvereinbar, wenn von einem Arbeitnehmer verlangt wird, dass er zunächst Urlaub nimmt, ehe er feststellen kann, ob er für diese Auszeit Anspruch auf Bezahlung hat. Er muss…
20.11.2017
News
Sind Leiharbeitnehmer bei der Bestimmung der Zahl der in einem Betrieb beschäftigten Arbeitnehmer bei anzeigepflichtigen Massenentlassungen zu berücksichtigen? Diese Frage hat das BAG mit Beschluss…
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8.11.2017
Fachartikel
Problempunkt Der Kläger war als Kraftfahrzeugmechaniker bei der beklagten Kfz-Vertragshändlerin beschäftigt. Nachdem es bei ihr zu Fehlbeständen gekommen war, wies diese zunächst durch…
8.11.2017
Fachartikel
Problempunkt Die Beklagte beschäftigt den Kläger seit 1984 als Meister im Schaltdienst. Auf das Arbeitsverhältnis findet kraft arbeitsvertraglicher Bezugnahme der Tarifvertrag…
12.10.2017
Fachartikel
Problempunkt Streitig zwischen dem beklagten Land, bei dem der Erblasser als Lehrer beschäftigt war, und den Erbinnen ist die Abgeltung von gesetzlichen Urlaubstagen des Erblassers aus dem Jahr 2009…
10.10.2017
Fachartikel
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat entschieden, dass die Überwachung von betrieblichen Kommunikationsmitteln auch bei verbotener Privatnutzung gegen Art. 8 der…
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10.10.2017
Fachartikel
1 Big Data Mit der raschen Entwicklung von Machine Learning und künstlicher Intelligenz gewinnt Big Data weiter an Bedeutung. Ein aktuelles Beispiel für selbstlernende Systeme ist das…
9.10.2017
Fachartikel
Problempunkt Die Parteien stritten über das Recht des Mitarbeiters, zur Einsichtnahme in seine Personalakte seine anwaltliche Vertreterin hinzuzuziehen. 1998 trat der Kläger in die Dienste der…
9.10.2017
Fachartikel
Problempunkt Die Klägerin war seit Juli 2008 als sog. Operatorin bei der Beklagten beschäftigt. Zu ihren Tätigkeiten gehörte u. a. die Arbeit mit potenziell infektiösem Blut und Blutplasma. Anfang…
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18.9.2017
Fachartikel
Die Klägerin hatte vom 1.9.2013 bis zum 31.8.2015 auf ihren Antrag hin unbezahlten Sonderurlaub genommen (§ 28 TVöD/TV-L). Befristet auf das Jahr 2013 betrug ihre wöchentliche Arbeitszeit 28 …
14.9.2017
Fachartikel
Problempunkt Die Parteien stritten über Entgeltfortzahlung. Der Kläger, der bis zum 31.10.2013 bei der beklagten Arbeitgeberin beschäftigt war, war vom 9.9. bis einschließlich Sonntag, dem 20.10.2013…
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10.7.2017
Fachartikel
1 Berufskrankheiten-Lehre und -Recht Handelt es sich bei den sechs bis sieben Berufskrankheiten-Todesfällen täglich nur um eine statistische Größe oder verlieren sie sich medial vielleicht…
7.7.2017
Fachartikel
Problempunkt Eine polnische Gesellschaft hatte Beschäftigte zur Arbeit für ein Unternehmen nach Deutschland entsandt. Entsprechende A-1-Entsendebescheinigungen lagen vor. Eine…
12.6.2017
News
Es ist mit dem Unionsrecht unvereinbar, wenn von einem Arbeitnehmer verlangt wird, dass er zunächst Urlaub nimmt, ehe er feststellen kann, ob er für den Urlaub Anspruch auf Bezahlung hat. Dieser…
8.6.2017
News
Fach- und Führungskräfte haben hierzulande durchschnittlich 27,6 Tage im Jahr frei. Das geht aus einer Studie von Compensation Partner hervor, in der die Arbeitsverhältnisse von 220.544 Beschäftigten…
1.12.2015
News
Rund zwei Drittel (64 %) der deutschen Arbeitnehmer kuriert eine Krankheit nicht richtig aus. Dass sie trotz Erkältung und Co. im Büro erscheinen, liegt laut einer Studie von CareerBuilder…
18.11.2015
News
Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles hat den Entwurf des Gesetzes zur Änderung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes und weiterer Gesetze am 16.11.2015 in die Ressortabstimmung gegeben. Das Gesetz…
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2.11.2015
Fachartikel
Problempunkt Der Kläger hatte zum 12.4.2010 eine Beschäftigung bei dem Arbeitgeber aufgenommen, nachdem er zuvor in demselben Kalenderjahr bereits bei einem anderen Arbeitgeber beschäftigt gewesen…
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2.11.2015
Fachartikel
Problempunkt Die Beteiligten streiten darüber, ob der im Betrieb der Arbeitgeberin C bestehende Betriebsrat ein jederzeitiges anlassunabhängiges Zutrittsrecht zum Betrieb der Arbeitgeberin B hat.…
2.11.2015
Fachartikel
Problempunkt Der Kläger war seit 2004 bei der Beklagten in Vollzeit angestellt. Auf das Arbeitsverhältnis fand der TVöD Anwendung. Bis zum 15.7.2010 war er in Vollzeit an fünf Tagen pro Woche tätig…
21.10.2015
News
§ 7 Abs. 4 BUrlG sieht vor, dass dem Arbeitnehmer nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses ein Abgeltungsanspruch für den nicht gewährten Urlaub zusteht, der aufgrund der Beendigung nicht…
12.8.2015
Fachartikel
Problempunkt Die Klägerin ist im Jahr 1960 geboren und arbeitet als Produktionsmitarbeiterin bei einem nicht tarifgebundenen Schuhhersteller. Ihr Arbeitsvertrag sieht – wie auch bei anderen…
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12.8.2015
Fachartikel
Problempunkt Bislang war das BAG in seiner ständigen Rechtsprechung (z. B. Urt. v. 14.8.2007 – 9 AZR 934/06, AuA 7/08, S. 437) davon ausgegangen, dass sich der Urlaubsanspruch allein auf die…
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3.7.2015
Fachartikel
Problempunkt Nach § 9 Nr. 2 AÜG gilt für Leiharbeitnehmer der Grundsatz des Equal Pay/Equal Treatment. Daraus leiten sich Ansprüche auf Differenzvergütung gem. § 10 Abs. 4 AÜG ab, wenn Unternehmen…
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4.6.2015
Fachartikel
Problempunkt Bislang ist es insbesondere bei Industriedienstleistern verbreitet, Zweifeln über das Vorliegen einer erlaubnispflichtigen Arbeitnehmerüberlassung mittels einer „in der Schublade“…
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4.6.2015
Fachartikel
Problempunkt Der Kläger war aufgrund eines Arbeitsunfalls in der Zeit von Januar 2006 bis zum Jahr 2009 durchgängig arbeitsunfähig krank. Im Jahr 2008 sprach ihm seine Arbeitgeberin eine Kündigung…
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4.6.2015
Fachartikel
Problempunkt Der EuGH hatte darüber zu entscheiden, wann nationale Vorschriften gegen Art.4 Abs.1 der RL 2008/104/EG über Leiharbeit verstoßen und wie mit solchen Verstößen umzugehen ist.
Im…
21.5.2015
News
Nach Beendigung eines Arbeitsverhältnisses kann der Arbeitgeber Erholungsurlaub wegen Elternzeit nicht mehr kürzen, entschied das BAG mit Urteil vom 19.5.2015 (9 AZR 725/13).
Eine als Ergotherapeutin…
