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3.12.2018
Fachartikel
Ein Unternehmen der IT-Branche beschäftigte seit1.8.2012 einen „Junior Consultant“ der ausschließlich bei zwei Großbanken eingesetzt war. Die Parteien hatten kein nachvertragliches…
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3.12.2018
Fachartikel
Problempunkt Der Arbeitnehmer war bei der klagenden Arbeitgeberin, die einem weltweit auf dem Gebiet der Informationstechnologie tätigen Konzern angehört, seit 1994 beschäftigt. Im Zuge…
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3.12.2018
Fachartikel
1 Bisherige Rechtslage
Nach gefestigter Rechtsprechung des BAG war der Betriebsrat nicht selbst datenschutzrechtlich verantwortliche Stelle gem. § 3 Abs. 7 BDSG a. F., sondern nur ein Teil dieser…
3.12.2018
Fachartikel
Eine streikführende Gewerkschaft darf die zur Arbeitsniederlegung aufgerufenen Arbeitnehmer unmittelbar vor dem Betreten des Betriebs ansprechen, um sie so für einen Streik zu gewinnen. Dies ist…
3.12.2018
Fachartikel
1 Ignorierte UnsicherheitEs hieß häufig, der Datenschutz liege in den Händen der Compliance-Abteilung. Dass sich diese zumeist mit den Spezifika der Datenverarbeitung im Bereich Personal nicht…
27.11.2018
News
Das Gesetz zur Sicherung der Sozialkassenverfahren im Baugewerbe (Sozialkassenverfahrensicherungsgesetz – SokaSiG) vom 16.5.2017 ist nach einem Urteil des BAG vom 20.11.2018 (10 AZR 121/18)…
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1.11.2018
Fachartikel
1 Warum überhaupt freistellen?Es gibt Situationen in einem Arbeitsverhältnis, in denen sich jede Arbeitsvertragspartei mit der Möglichkeit einer Freistellung des Arbeitnehmers auseinandersetzen muss…
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1.11.2018
Fachartikel
1 Echte vs. unechte Druckkündigung Zunächst ist zwischen der echten und der unechten Druckkündigung zu unterscheiden. Kann das Unternehmen die Kündigung bereits auf…
1.11.2018
Fachartikel
Nach § 17 MuSchG (bis 31.12.2017: § 9 MuSchG) ist die Kündigung gegenüber einer Frau während ihrer Schwangerschaft unzulässig, wenn dem Arbeitgeber zum Zeitpunkt der Kündigung die…
1.11.2018
Fachartikel
Problempunkt Der vom EGMR zu entscheidende Fall spielte in Rumänien. Der bei einem privaten Unternehmen beschäftigte Kläger beantwortete während der Arbeitszeit online Kundenanfragen über…
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1.11.2018
Fachartikel
Problempunkt Auf das Arbeitsverhältnis des Klägers, der in einem privatrechtlichen Arbeitsverhältnis zur Pensionsversicherungsanstalt in Österreich steht, findet ein Tarifvertrag Anwendung,…
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1.11.2018
Fachartikel
Problempunkt Der Kläger ist als Weber/Einrichter im Schichtdienst bei der Beklagten, einem Unternehmen der Textilindustrie, beschäftigt. Auf das Arbeitsverhältnis finden kraft beiderseitiger…
1.11.2018
Fachartikel
Problempunkt In der Sache stritten die Parteien um die Wirksamkeit einer außerordentlichen Kündigung. Der Kläger war bei der Beklagten als Sachbearbeiter in der Abrechnung tätig und als…
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1.11.2018
Fachartikel
Problempunkt Die Parteien stritten um die Frage, ob der (ehemalige) Arbeitnehmer einen sog. Wiedereinstellungsanspruch (gegenüber dem Betriebserwerber) hat. Der Kläger wurde in einer…
1.11.2018
Fachartikel
Problempunkt Die Beklagte ist Trägerin des Fachbereichs Sozialversicherung der Fachhochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung. Die Klägerin ist Fachanwältin für Arbeits- und…
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31.10.2018
Fachartikel
Problempunkt Antragsteller im Beschlussverfahren war der Betriebsrat im gemeinsamen Betrieb der Antragsgegnerin mit drei weiteren Unternehmen. Er begehrte die Feststellung, dass die „…
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9.10.2018
Fachartikel
Von einem leitenden Angestellten kann sich der Arbeitgeber trennen, auch wenn er keinen Grund für eine ordentliche Kündigung hat. Auf Antrag des Arbeitgebers löst das Gericht das…
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9.10.2018
Fachartikel
Selbst nach 26 Beschäftigungsjahren kann ein Grund für eine außerordentliche Kündigung vorliegen, der so schwer wiegt, dass die weitere Zusammenarbeit unzumutbar ist. Diese Erfahrung musste eine…
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9.10.2018
Fachartikel
Problempunkt Der Kläger wurde bei einem Bauunternehmen als gewerblicher Arbeitnehmer beschäftigt. Der Stundenlohn betrug zuletzt 13 Euro brutto, der BRTV-Bau fand Anwendung. Nachdem das…
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9.10.2018
Fachartikel
Problempunkt Der Kläger war langjährig bei der beklagten Arbeitgeberin beschäftigt. Seit mehreren Jahren war er zudem Vorsitzender des im Betrieb der Beklagten gebildeten Betriebsrats. Die…
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9.10.2018
Fachartikel
1 Der Arbeitnehmer beruft sich auf psychische StörungenNeben Überlegungen zur Verhältnismäßigkeit und zu Abmahnungen (dazu Helml, AuA 9/18, S. 512 ff.) können bei Tätlichkeiten in der betrieblichen…
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5.9.2018
Fachartikel
Problempunkt Der Kläger, Beamter der Stadt Wien, trat zum 30.6.2012 in den Ruhestand. Aufgrund zweier Vereinbarungen mit der Dienstgeberin war er vom 15.11.2010 bis zum Eintritt in den…
5.9.2018
Fachartikel
Problempunkt Die Klägerin ist angestellte Lehrerin des beklagten Landes NRW. Nachdem sie in den 90er-Jahren ihr Referendariat bei der Beklagten als Beamtin auf Widerruf absolviert hatte, war…
5.9.2018
Fachartikel
1 Allgemeine Grundsätze Vorab in aller Kürze zu Erinnerung: Soll eine außerordentliche, fristlose Kündigung ausgesprochen werden, müssen die Voraussetzungen des § 626 BGB gegeben sein…
5.9.2018
Fachartikel
1 Grundlagen Der gesetzliche Rahmen für Betriebsänderungen findet sich in §§ 111 ff. BetrVG. Handelt es sich um eine Änderung, die wesentliche Nachteile für die Belegschaft oder erhebliche…
5.9.2018
Fachartikel
Ein in wirtschaftliche Schwierigkeiten geratenes Produktionsunternehmen entschied, die Stelle des Fertigungsleiters zu streichen und die bisherige Betriebsstruktur weg von einer zentralistischen…
5.9.2018
Fachartikel
Ein Beamter auf Probe kann aus dem Beamtenverhältnis entlassen werden, wenn er an einer Demonstration gegen die Flüchtlings- und Asylpolitik der Bundesregierung teilgenommen hat. Ende…
5.9.2018
Fachartikel
Ein Arbeitgeber ist grundsätzlich berechtigt, Arbeitnehmer durch Zusage einer sog. Streikbruchprämie von einer Beteiligung am Arbeitskampf abzuhalten. In den Jahren 2015 und 2016 wurde ein…
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5.9.2018
Fachartikel
1 Wer ist überhaupt „Mitarbeiter“? Für Schwellenwerte gilt ganz allgemein: Arbeitnehmer ist nicht gleich Arbeitnehmer. In der heutigen Arbeitswelt gibt es eine Vielzahl von Beschäftigungsmodellen,…
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5.9.2018
Fachartikel
1 Rechtsprechung des BAG Nur ein Beschäftigter, der sich lediglich zur Wehr setzt, tätliche Angriffe abwehrt und zur Auseinandersetzung keine Tatbeiträge leistet, verhält sich korrekt und…
