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3.12.2018
Fachartikel
Ein Unternehmen der IT-Branche beschäftigte seit1.8.2012 einen „Junior Consultant“ der ausschließlich bei zwei Großbanken eingesetzt war. Die Parteien hatten kein nachvertragliches…
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3.12.2018
Fachartikel
Problempunkt Die Klägerin war als Alltagsbegleiterin bei einem kirchlichen Arbeitgeber angestellt, welcher Mitglied im Diakonisches Werk evangelischer Kirchen in Niedersachsen e. V. („…
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3.12.2018
Fachartikel
Problempunkt Der Arbeitnehmer war bei der klagenden Arbeitgeberin, die einem weltweit auf dem Gebiet der Informationstechnologie tätigen Konzern angehört, seit 1994 beschäftigt. Im Zuge…
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3.12.2018
Fachartikel
1 Bisherige Rechtslage
Nach gefestigter Rechtsprechung des BAG war der Betriebsrat nicht selbst datenschutzrechtlich verantwortliche Stelle gem. § 3 Abs. 7 BDSG a. F., sondern nur ein Teil dieser…
3.12.2018
Fachartikel
1 Ignorierte UnsicherheitEs hieß häufig, der Datenschutz liege in den Händen der Compliance-Abteilung. Dass sich diese zumeist mit den Spezifika der Datenverarbeitung im Bereich Personal nicht…
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1.11.2018
Fachartikel
1 Warum überhaupt freistellen?Es gibt Situationen in einem Arbeitsverhältnis, in denen sich jede Arbeitsvertragspartei mit der Möglichkeit einer Freistellung des Arbeitnehmers auseinandersetzen muss…
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1.11.2018
Fachartikel
1 Echte vs. unechte Druckkündigung Zunächst ist zwischen der echten und der unechten Druckkündigung zu unterscheiden. Kann das Unternehmen die Kündigung bereits auf…
1.11.2018
Fachartikel
Nach § 17 MuSchG (bis 31.12.2017: § 9 MuSchG) ist die Kündigung gegenüber einer Frau während ihrer Schwangerschaft unzulässig, wenn dem Arbeitgeber zum Zeitpunkt der Kündigung die…
1.11.2018
Fachartikel
Problempunkt Der vom EGMR zu entscheidende Fall spielte in Rumänien. Der bei einem privaten Unternehmen beschäftigte Kläger beantwortete während der Arbeitszeit online Kundenanfragen über…
1.11.2018
Fachartikel
Problempunkt In der Sache stritten die Parteien um die Wirksamkeit einer außerordentlichen Kündigung. Der Kläger war bei der Beklagten als Sachbearbeiter in der Abrechnung tätig und als…
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1.11.2018
Fachartikel
Problempunkt Die Parteien stritten um die Frage, ob der (ehemalige) Arbeitnehmer einen sog. Wiedereinstellungsanspruch (gegenüber dem Betriebserwerber) hat. Der Kläger wurde in einer…
1.11.2018
Fachartikel
Problempunkt Die Beklagte ist Trägerin des Fachbereichs Sozialversicherung der Fachhochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung. Die Klägerin ist Fachanwältin für Arbeits- und…
26.10.2018
News
Eine Stellenausschreibung darf nicht pauschal als Voraussetzung für die Einstellung eine bestimmte Konfession vom Bewerber verlangen. Das geht aus einem Urteil des BAG vom 25.10.2018 (8 AZR 501/14)…
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9.10.2018
Fachartikel
Von einem leitenden Angestellten kann sich der Arbeitgeber trennen, auch wenn er keinen Grund für eine ordentliche Kündigung hat. Auf Antrag des Arbeitgebers löst das Gericht das…
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9.10.2018
Fachartikel
Selbst nach 26 Beschäftigungsjahren kann ein Grund für eine außerordentliche Kündigung vorliegen, der so schwer wiegt, dass die weitere Zusammenarbeit unzumutbar ist. Diese Erfahrung musste eine…
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9.10.2018
Fachartikel
Problempunkt Der Kläger war langjährig bei der beklagten Arbeitgeberin beschäftigt. Seit mehreren Jahren war er zudem Vorsitzender des im Betrieb der Beklagten gebildeten Betriebsrats. Die…
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9.10.2018
Fachartikel
1 Der Arbeitnehmer beruft sich auf psychische StörungenNeben Überlegungen zur Verhältnismäßigkeit und zu Abmahnungen (dazu Helml, AuA 9/18, S. 512 ff.) können bei Tätlichkeiten in der betrieblichen…
9.10.2018
Fachartikel
1 Situation Während sich Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) in den Medien über den Beschluss des Bundeskabinetts beglückt zeigte, wird der Gesetzentwurf von vielen Arbeitgebern wegen…
12.9.2018
News
Der EuGH hat entschieden, dass die Anforderung an einen katholischen Chefarzt, den heiligen und unauflöslichen Charakter der Ehe nach dem Verständnis der katholischen Kirche zu beachten, nicht…
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5.9.2018
Fachartikel
Problempunkt Der Kläger, Beamter der Stadt Wien, trat zum 30.6.2012 in den Ruhestand. Aufgrund zweier Vereinbarungen mit der Dienstgeberin war er vom 15.11.2010 bis zum Eintritt in den…
5.9.2018
Fachartikel
1 Allgemeine Grundsätze Vorab in aller Kürze zu Erinnerung: Soll eine außerordentliche, fristlose Kündigung ausgesprochen werden, müssen die Voraussetzungen des § 626 BGB gegeben sein…
5.9.2018
Fachartikel
1 Grundlagen Der gesetzliche Rahmen für Betriebsänderungen findet sich in §§ 111 ff. BetrVG. Handelt es sich um eine Änderung, die wesentliche Nachteile für die Belegschaft oder erhebliche…
5.9.2018
Fachartikel
Ein in wirtschaftliche Schwierigkeiten geratenes Produktionsunternehmen entschied, die Stelle des Fertigungsleiters zu streichen und die bisherige Betriebsstruktur weg von einer zentralistischen…
5.9.2018
Fachartikel
Ein Beamter auf Probe kann aus dem Beamtenverhältnis entlassen werden, wenn er an einer Demonstration gegen die Flüchtlings- und Asylpolitik der Bundesregierung teilgenommen hat. Ende…
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5.9.2018
Fachartikel
1 Wer ist überhaupt „Mitarbeiter“? Für Schwellenwerte gilt ganz allgemein: Arbeitnehmer ist nicht gleich Arbeitnehmer. In der heutigen Arbeitswelt gibt es eine Vielzahl von Beschäftigungsmodellen,…
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5.9.2018
Fachartikel
1 Rechtsprechung des BAG Nur ein Beschäftigter, der sich lediglich zur Wehr setzt, tätliche Angriffe abwehrt und zur Auseinandersetzung keine Tatbeiträge leistet, verhält sich korrekt und…
3.9.2018
News
Stellt ein Busfahrer auf einer für Touristen wichtigen Route auswärtigen Fahrgästen keine Tickets aus, obwohl er entsprechendes Fahrgeld entgegennimmt, rechtfertigt dies nach einem Urteil des LAG…
1.8.2018
Fachartikel
Das LAG Baden-Württemberg hatte in einem Urteil vom 29.5.2018 (19 Sa 61/17, n. rk.) über eine außerordentliche fristlose Kündigung aufgrund eines Arbeitszeitbetrugs durch den Kläger zu…
1.8.2018
Fachartikel
Hat der Betriebsrat einer ordentlichen Kündigung frist- und ordnungsgemäß widersprochen und hat der Arbeitnehmer Kündigungsschutzklage erhoben, muss der Arbeitgeber ihn auf Verlangen nach Ablauf…
1.8.2018
Fachartikel
Grundsätzlich endet die Pflicht zur Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall für den Arbeitgeber mit dem Ende des Arbeitsverhältnisses. Dies gilt nur dann nicht, wenn der Arbeitgeber das…
