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20.12.2017
News
Das BMAS hat Mitte Dezember einen Überblick über die Änderungen und Neuregelungen bekanntgegeben, die zum 1.1.2018 im Zuständigkeitsbereich des Ministeriums wirksam werden. Beachtenswert sind…
11.12.2017
Fachartikel
Die wöchentliche Ruhezeit für Arbeitnehmer muss nicht notwendigerweise auf den auf sechs aufeinanderfolgende Arbeitstage folgenden Tag fallen. Sie kann an einem beliebigen Tag innerhalb jedes…
11.12.2017
Fachartikel
1 Arbeitsrechtliche Auslegung der Versorgungszusage Klarheit benötigen die Arbeitgeber hinsichtlich der nach dem Status quo zur Anwendung kommenden Altersgrenze(n…
11.12.2017
Fachartikel
Problempunkt Die Parteien stritten um die Verpflichtung des beklagten Pensions-Sicherungs-Vereins (PSVaG), der mit dem Kläger bei dessen Tod verheirateten Ehefrau eine…
13.11.2017
News
Der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung (sog. Wirtschaftsweisen) hat eine Lockerung des ArbZG gefordert. Nach Informationen der Welt am Sonntag haben die…
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8.11.2017
Fachartikel
Problempunkt Der schwerbehinderte Kläger bezieht seit der Vollendung seines 60. Lebensjahres eine gesetzliche Altersrente für Schwerbehinderte und eine Betriebsrente. Das ursprüngliche, in…
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8.11.2017
Fachartikel
Problempunkt Ein Unternehmen hatte seine durch Betriebsvereinbarung eingeführte Versorgungsordnung durch eine neue, geringer dotierte Versorgung abgelöst. Nach dem Inhalt der bisherigen…
2.11.2017
News
Angestellte sind bis zu acht Stunden pro Woche – also einen vollen Arbeitstag – von ihren Aufgaben im Job gelangweilt. Das meinen 56 % der befragten Manager einer aktuellen Arbeitsmarktstudie des…
1.11.2017
News
In der vergangenen Woche einigten sich die Arbeits- und Sozialminister der EU auf einen Reformkompromiss zur Entsenderichtlinie 96/71/EG. Den Änderungen muss noch das Europäische Parlament zustimmen…
18.10.2017
Fachartikel
Problempunkt Die Beteiligten stritten über die Rechtmäßigkeit einer Nachforderung von Gesamtsozialversicherungsbeiträgen. Dem Entleiher und Kläger – Inhaber eines Unternehmens mit Sitz in Deutschland…
18.10.2017
Fachartikel
Problempunkt Der Kläger war vom 11.10.2010 bis zum 31.7.2014 bei der Beklagten als Kraftfahrer beschäftigt. Bei einer vereinbarten regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit von 48 Stunden erhielt er ein…
12.10.2017
Fachartikel
Problempunkt Versorgungsempfänger, deren Ansprüche aus einer Direktzusage des Arbeitgebers nicht erfüllt werden, weil über dessen Vermögen das Insolvenzverfahren eröffnet worden ist, haben nach § 7…
12.10.2017
Fachartikel
Problempunkt Die Klägerin ist seit 2006 bei der Beklagten als Telefonistin im Schichtdienst beschäftigt. Sie hat eine monatliche Vergütung, die sich aus dem Bruttogrundgehalt (1.280 Euro), einer…
12.10.2017
Fachartikel
Problempunkt Der Kläger ist Kurier bei der Beklagten. Er ist mit einem GdB von 50 als schwerbehinderter Mensch anerkannt. Die Beklagte betreibt einen Express- Versand und Transport-Service. Die…
11.10.2017
Fachartikel
Problempunkt Die Parteien stritten um die Höhe einer Betriebsrentenanwartschaft. Nach der maßgeblichen Versorgungsordnung betrug die Höhe der jährlichen Alters- und Dienstunfähigkeitsrente im…
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10.10.2017
Fachartikel
1 Was ist neu? Das BRSG führt die Möglichkeit einer haftungsprivilegierten tariflichen reinen Beitragszusage (TBZ) ein. Für das dauerhafte Rentenniveau muss der Arbeitgeber nicht einstehen.…
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10.10.2017
Fachartikel
Problempunkt In Deutschland leisten Arbeitnehmer nicht nur in Zeiten, in denen die Wirtschaft boomt, eine beträchtliche Anzahl an Überstunden bzw. Mehrarbeit. Nach mittlerweile gesicherten…
9.10.2017
Fachartikel
Problempunkt Eine Unternehmensgruppe hatte mit ihrem unternehmensübergreifenden und rechtsunwirksam gebildeten „Gesamtbetriebsrat“ zunächst eine betriebliche Altersversorgung (bAV) vereinbart, die…
9.10.2017
Fachartikel
Problempunkt Zur Abfederung von personellen Engpässen, konjunktureller Produktionsspitzen oder saisonbedingter Mehrarbeit stellen insbesondere befristete Arbeitszeiterhöhungen ein effektives…
9.10.2017
Fachartikel
Problempunkt Die Parteien streiten über die Vergütung von Umkleide- und innerbetrieblichen Wegezeiten. Der Kläger wird bei der nicht tarifgebundenen Beklagten in der Lebensmittelproduktion eingesetzt…
9.10.2017
Fachartikel
Problempunkt Die Arbeitgeberin betreibt zwei psychiatrische Fachkliniken, für die der antragstellende Betriebsrat gewählt ist. Sie beschäftigt dort etwa 1.100 Mitarbeiter. In beiden Fachkliniken…
9.10.2017
Fachartikel
Problempunkt Wurde einem Arbeitnehmer im Rahmen einer Pensionskassenzusage eine Kapitalleistung gewährt, so stellte sich bislang die Frage, ob diese Leistung nach der sog. Fünftelregelung des § 34…
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18.9.2017
Fachartikel
14.9.2017
Fachartikel
Problempunkt Die Parteien stritten über die Abgeltung eines Guthabens aus einem Arbeitszeitkonto. Die Klägerin war bei der Beklagten als Bürofachkraft tätig. Nach ihrem Arbeitsvertrag waren Mehr bzw…
17.8.2017
News
Eine Anfang Juli 2017 veröffentlichte Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) besagt, dass jeder dritte Betrieb versucht, rentenberechtigte Mitarbeiter weiter zu beschäftigen…
9.8.2017
News
Modernes Personalmanagement erfordert auch im Führungskräftebereich einen flexiblen Umgang mit Arbeitszeit. In der August-Ausgabe von AuA werfen Prof. Karlshaus und Prof. Kaehler einen Blick auf…
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9.8.2017
Fachartikel
1 Was ist eine Entsendung?Der Begriff „Entsendung“ steht im SV-Recht stets im Zusammenhang mit vorübergehenden Arbeitseinsätzen von Mitarbeitern in anderen Staaten unter Fortbestand des bisherigen…
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10.7.2017
Fachartikel
Der Kläger hielt die Ermittlung seiner wöchentlichen Arbeitszeit für fehlerhaft. Als Mitarbeiter im Rettungsdienst leistete er Tag-, Nacht- und Wochenendschichten, insgesamt Wechselschichtarbeit…
7.7.2017
Fachartikel
Problempunkt Eine polnische Gesellschaft hatte Beschäftigte zur Arbeit für ein Unternehmen nach Deutschland entsandt. Entsprechende A-1-Entsendebescheinigungen lagen vor. Eine…
30.5.2017
News
Diesen Donnerstag wird der Bundestag voraussichtlich dem Betriebsrentenstärkungsgesetz zustimmen. Arbeitgeber werden dann von den derzeit bestehenden Haftungsrisiken für die Betriebsrente der…