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20.12.2017
News
Das BMAS hat Mitte Dezember einen Überblick über die Änderungen und Neuregelungen bekanntgegeben, die zum 1.1.2018 im Zuständigkeitsbereich des Ministeriums wirksam werden.
Beachtenswert sind…
11.12.2017
Fachartikel
1 Arbeitsrechtliche Auslegung der Versorgungszusage Klarheit benötigen die Arbeitgeber hinsichtlich der nach dem Status quo zur Anwendung kommenden Altersgrenze(n…
11.12.2017
Fachartikel
Problempunkt Die Parteien stritten um die Verpflichtung des beklagten Pensions-Sicherungs-Vereins (PSVaG), der mit dem Kläger bei dessen Tod verheirateten Ehefrau eine…
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11.12.2017
Fachartikel
Problempunkt Die 1958 geborene Klägerin ist seit 2002 bei dem beklagten Land als Köchin beschäftigt. Vom 4.10 bis 24.10.2013 unterzog sie sich einer von ihrer Krankenkasse, der AOK…
5.12.2017
News
Die Gründe fürs Blaumachen sind so vielfältig wie die Anzahl der jährlichen Krankschreibungen, ohne krank zu sein: Mobbing, Notwehr, Langeweile oder Überlastung werden genannt. Ein schlechtes…
20.11.2017
News
Sind Leiharbeitnehmer bei der Bestimmung der Zahl der in einem Betrieb beschäftigten Arbeitnehmer bei anzeigepflichtigen Massenentlassungen zu berücksichtigen? Diese Frage hat das BAG mit Beschluss…
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8.11.2017
Fachartikel
Problempunkt Der schwerbehinderte Kläger bezieht seit der Vollendung seines 60. Lebensjahres eine gesetzliche Altersrente für Schwerbehinderte und eine Betriebsrente. Das ursprüngliche, in…
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8.11.2017
Fachartikel
Problempunkt Ein Unternehmen hatte seine durch Betriebsvereinbarung eingeführte Versorgungsordnung durch eine neue, geringer dotierte Versorgung abgelöst. Nach dem Inhalt der bisherigen…
12.10.2017
Fachartikel
Problempunkt Versorgungsempfänger, deren Ansprüche aus einer Direktzusage des Arbeitgebers nicht erfüllt werden, weil über dessen Vermögen das Insolvenzverfahren eröffnet worden ist, haben nach § 7…
11.10.2017
Fachartikel
Problempunkt Die Parteien stritten um die Höhe einer Betriebsrentenanwartschaft. Nach der maßgeblichen Versorgungsordnung betrug die Höhe der jährlichen Alters- und Dienstunfähigkeitsrente im…
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10.10.2017
Fachartikel
1 Was ist neu? Das BRSG führt die Möglichkeit einer haftungsprivilegierten tariflichen reinen Beitragszusage (TBZ) ein. Für das dauerhafte Rentenniveau muss der Arbeitgeber nicht einstehen.…
9.10.2017
Fachartikel
Problempunkt Eine Unternehmensgruppe hatte mit ihrem unternehmensübergreifenden und rechtsunwirksam gebildeten „Gesamtbetriebsrat“ zunächst eine betriebliche Altersversorgung (bAV) vereinbart, die…
9.10.2017
Fachartikel
Problempunkt Wurde einem Arbeitnehmer im Rahmen einer Pensionskassenzusage eine Kapitalleistung gewährt, so stellte sich bislang die Frage, ob diese Leistung nach der sog. Fünftelregelung des § 34…
14.9.2017
Fachartikel
Problempunkt Die Parteien stritten über Entgeltfortzahlung. Der Kläger, der bis zum 31.10.2013 bei der beklagten Arbeitgeberin beschäftigt war, war vom 9.9. bis einschließlich Sonntag, dem 20.10.2013…
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10.7.2017
Fachartikel
1 Berufskrankheiten-Lehre und -Recht Handelt es sich bei den sechs bis sieben Berufskrankheiten-Todesfällen täglich nur um eine statistische Größe oder verlieren sie sich medial vielleicht…
7.7.2017
Fachartikel
Problempunkt Eine polnische Gesellschaft hatte Beschäftigte zur Arbeit für ein Unternehmen nach Deutschland entsandt. Entsprechende A-1-Entsendebescheinigungen lagen vor. Eine…
30.5.2017
News
Diesen Donnerstag wird der Bundestag voraussichtlich dem Betriebsrentenstärkungsgesetz zustimmen. Arbeitgeber werden dann von den derzeit bestehenden Haftungsrisiken für die Betriebsrente der…
28.2.2017
News
Eine in Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) enthaltene Klausel, mit der nur der „jetzigen“ Ehefrau des Arbeitnehmers Hinterbliebenenversorgung zugesagt wird, benachteiligt den Mitarbeiter…
17.10.2011
News
Talentmanagement und Führungskräfteentwicklung – das sind die großen Trends im Personalwesen für die kommenden Jahre. Zu diesem Ergebnis kommt die Studie „Creating People Advantage 2011“, anlässlich…
12.10.2011
Fachartikel
Problempunkt Gem. § 1 Abs. 1 Satz 1 AÜG benötigen Arbeitgeber in der bis zum 1.12.2011 anwendbaren Fassung eine Erlaubnis, wenn sie als Verleiher gewerbsmäßig Dritten (Entleihern) Leiharbeitnehmer…
18.7.2011
Fachartikel
Problempunkt Die Parteien stritten über die Zulässigkeit des Rechtswegs zu den Arbeitsgerichten. Der Kläger war im Rahmen einer Arbeitnehmerüberlassung bei einem Entleiher tätig. Er machte vor dem…
14.3.2011
Fachartikel
Problempunkt Das BAG musste sich in den zwei Entscheidungen mit der Frage auseinandersetzen, inwieweit anderweitige Rentenleistungen angerechnet werden dürfen. Die Versorgungsordnung des beklagten…
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11.2.2011
Fachartikel
Problempunkt Der beklagte Arbeitgeber hatte seinen Mitarbeitern arbeitsvertraglich zugesagt, sie bei einer Pensionskasse anzumelden und die Beiträge dafür zu entrichten. Die Pensionskasse zahlte den…
