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5.9.2018
Fachartikel
Ein Arbeitgeber hatte seinen Arbeitnehmern einmal im Jahr acht Tankgutscheine im Wert von je 44 Euro ausgegeben. Die Gutscheine waren jederzeit einlösbar und nicht personengebunden. Bei der…
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5.9.2018
Fachartikel
Problempunkt Sind bei einer Aktiengesellschaft variable Vergütungsansprüche der Arbeitnehmer an die Höhe der ausgeschütteten Dividende gekoppelt, kann die Durchführung einer Kapitalerhöhung…
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5.9.2018
Fachartikel
1 Überstunden an der TagesordnungNeben der Tatsache, dass Arbeitnehmer insbesondere die Themen Transparenz und Gerechtigkeit in Sachen Gehalt umtreibt, zeigt die Studie, dass die Flexibilität mit…
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5.9.2018
Fachartikel
1 Wer ist überhaupt „Mitarbeiter“? Für Schwellenwerte gilt ganz allgemein: Arbeitnehmer ist nicht gleich Arbeitnehmer. In der heutigen Arbeitswelt gibt es eine Vielzahl von Beschäftigungsmodellen,…
1.8.2018
Fachartikel
Auf Fälle effektiver Kapitalerhöhung kann nicht die Regelung des „Verwässerungsschutzes“ bei nominellen Kapitalerhöhungen (§ 216 Abs. 3 Satz 1 AktG) angewendet werden. Der Kläger arbeitete…
1.8.2018
Fachartikel
Der Anspruch auf eine jährliche Sonderzahlung kann in einem Tarifvertrag vom Bestand des Arbeitsverhältnisses zu einem Stichtag außerhalb des Bezugszeitraums im darauffolgenden Jahr abhängig…
1.8.2018
Fachartikel
Das BAG hatte sich in seinem Urteil vom 20.3.2018 (9 AZR 486/17) mit der Frage zu befassen, in welcher Höhe Entgelt für Urlaubstage nach Verringerung der Teilzeit für aus der Zeit vor der…
1.8.2018
Fachartikel
In den vergangenen Wochen kam es in einigen Bundesländern zu enormen Schäden durch Gewitter und Hochwasser. Die Finanzverwaltungen Nordrhein-Westfalen, Hessen und Saarland gewähren aus diesem…
1.8.2018
Fachartikel
Die Nicht-Anerkennung von Wertguthabenkonten durch die Finanzverwaltung führt immer wieder zu Anrufungen der Finanzgerichte. In dem durch Urteil des BFH vom 22.2.2018 entschiedenen Fall (…
1.8.2018
Fachartikel
1 Vergleichsentgelt Der Arbeitgeber soll das Vergleichsentgelt ermitteln. Dabei geht das EntgTranspG vom sog. weiten Entgeltbegriff aus. Zum Entgelt zählen alle gegenwärtigen oder künftigen…
1.8.2018
Fachartikel
Vor dem LAG Köln (Urt. v. 19.4.18 – 4 Sa 401/17) stritt ein freigestelltes Betriebsratsmitglied mit seinem Arbeitgeber darüber, ob es in eine höhere Entgeltgruppe eines Tarifvertrags einzustufen…
5.7.2018
Fachartikel
1 Die neue gesetzliche Regelung Kurz vor Beginn der Anwendbarkeit der EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) am 25.5.2018 hatten die deutschen Datenschutzbehörden sog. Blacklists von…
5.7.2018
Fachartikel
Das BMF hat sein Anwendungsschreiben zur Besteuerung des Arbeitslohns nach den Doppelbesteuerungsabkommen grundlegend überarbeitet. Die Ausführungen sind grundsätzlich bei grenzüberschreitenden…
5.7.2018
Fachartikel
Viele Arbeitnehmer denken darüber nach, sich nach ihrer Pensionierung im Ausland niederzulassen. Der BFH hat mit Urteil vom 20.12.2017 (I R 9/16) für den Fall des Wegzugs nach Kanada ein Urteil…
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5.7.2018
Fachartikel
1 Anwendungsbereich Die regulatorischen Vorgaben der IVV erfassen alle Vergütungsbestandteile, die ein Mitarbeiter i. S. d. § 2 Abs. 7 IVV 3.0 für seine Tätigkeit für das einzelne Finanz-…
5.7.2018
Fachartikel
Eine Verdachtskündigung kommt immer dann in Betracht, wenn der Nachweis einer schwerwiegenden Pflichtverletzung oder gar Straftat nicht geführt werden kann, jedoch erdrückende objektive…
5.7.2018
Fachartikel
Problempunkt Die Parteien haben über die Erfüllung eines vertraglichen Anspruchs auf Sonn- und Feiertagszuschläge gestritten. Die Klägerin arbeitet seit dem 15.3.2008 durchschnittlich 40…
13.6.2018
News
Seit dem 25. Mai 2018 kommen die neuen EU-Datenschutzregeln zur Anwendung. Diese Tatsache ist in den meisten Chefetagen zwar angekommen, dennoch tun sich viele Unternehmen mit der konkreten Umsetzung…
1.6.2018
Fachartikel
Die Übergangsregelung gem. § 24 Abs. 2 MiLoG, die für Zeitungszusteller einen gestaffelten herabgesetzten Mindestlohn vorsah, war verfassungsgemäß. Werden die Zusteller zudem dauerhaft als…
1.6.2018
Fachartikel
1 Grundsätzliches Als „Dashcam“ wird eine Videokamera bezeichnet, die meist auf dem Armaturenbrett oder an der Windschutzscheibe eines Fahrzeugs angebracht ist und die während der Fahrt…
1.6.2018
Fachartikel
Die Parteien stritten über die tarifliche Stufenzuordnung des Klägers, der von 2010 bis 2016 beim beklagten Land beschäftigt war. Zum 1.1.2012 trat die Entgeltordnung zum TV-L als dessen Anlage…
1.6.2018
Fachartikel
Die Parteien stritten um die richtige Stufenzuordnung der Klägerin auf Grundlage des TVöD-VKA. Sie war zunächst bei der Stadt A angestellt, bevor ihr der Landkreis ein neues Arbeitsverhältnis…
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1.6.2018
Fachartikel
1 Begriff Equal Pay Equal Pay heißt zunächst die Gleichstellung mit einer in Bezug auf die Tätigkeit vergleichbaren Stammkraft im Kundenbetrieb. Dies bedeutet jedoch nicht, dass der…
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1.6.2018
Fachartikel
Problempunkt Die Parteien stritten über die Rückzahlung einer Ausbildungsvergütung aufgrund insolvenzrechtlicher Anfechtung. Die spätere Insolvenzschuldnerin bildete den Kläger von 2008…
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3.5.2018
Fachartikel
Sondervergütungen für Arbeitnehmer, auf die kein dauerhafter Rechtsanspruch besteht (z. B. durch Tarif- oder Arbeitsvertrag), werden häufig unter einen Freiwilligkeitsvorbehalt gestellt, der…
3.5.2018
Fachartikel
Das FG Bremen hat mit Urteil vom 21.9.2017 (1 K 20/17 [5]) entschieden, dass die Nutzung bzw. Überlassung von Dauerkarten für Spiele der Fußball-Bundesliga zu steuerpflichtigen Zuwendungen führt…
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3.5.2018
Fachartikel
Problempunkt Das klagende Unternehmen ist eine tarifgebundene GmbH, deren Unternehmensgegenstand u. a. auch die Arbeitnehmerüberlassung umfasst. Sie betreibt eine Eventagentur im Bereich der…
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3.5.2018
Fachartikel
Problempunkt Die Parteien stritten um die Anwendbarkeit von Tarifverträgen und hieraus resultierende Vergütungsansprüche in Folge von Tariflohnerhöhungen. Die Klägerin war seit Mai 1992 für…
3.5.2018
Fachartikel
ProblempunktDie Klägerin, die bei der Beklagten als Montagehelferin beschäftigt ist, erhielt einen Gesamtstundenlohn. Dieser setzte sich aus einem Grundlohn von 6,22 Euro brutto/Std. und einer…
12.4.2018
Fachartikel
Die Frage, wann eine doppelte Haushaltsführung vorliegt und entsprechende Kosten dafür entweder vom Arbeitgeber steuerfrei erstattet bzw. vom Arbeitnehmer als Werbungskosten abgezogen werden…
