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3.12.2018
Fachartikel
Es geht um die Frage, ob sich in einem Arbeitsvertrag vereinbaren lässt, dass Regelungen durch Betriebsvereinbarung zulasten des Mitarbeiters verschlechtert werden können. Auf den ersten Blick…
20.9.2018
News
Eine vom Arbeitgeber vorformulierte arbeitsvertragliche Verfallklausel, die ohne jede Einschränkung alle beiderseitigen Ansprüche aus dem Arbeitsverhältnis (also auch den Mindestlohn) erfasst,…
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1.8.2018
Fachartikel
Nicht selten werden erfolgreiche Führungs- oder Fachkräfte, die sich als Leitende Angestellte in einem normalen Arbeitsverhältnis befinden, zum Mitglied im jeweiligen Organ der Gesellschaft, zu…
6.7.2018
News
Auf Fälle effektiver Kapitalerhöhung kann nach einem Urteil des BAG vom 27.6.208 (10 AZR 295/17) nicht die Regelung des „Verwässerungsschutzes“ bei nominellen Kapitalerhöhungen (§ 216 Abs. 3 Satz 1…
5.7.2018
Fachartikel
Die Arbeitsvertragsparteien können grundsätzlich einen Ausschluss von gegenseitigen Ansprüchen aus dem Arbeitsverhältnis mit Ablauf von drei Monaten nach Fälligkeit wirksam im Arbeitsvertrag…
26.6.2018
News
Eine arbeitsvertragliche Ausschlussfristenregelung – die vorsieht, dass ein Anspruch aus dem Arbeitsverhältnis innerhalb einer bestimmten Frist gerichtlich geltend gemacht werden muss – ist nach…
1.6.2018
Fachartikel
In vielen Rechtsstreitigkeiten zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer werden zur Lösung der aufgetretenen Konflikte Vergleiche geschlossen. Welchen Stellenwert dabei Formulierungen haben können,…
1.6.2018
Fachartikel
Problempunkt Bei Arbeitsverträgen handelt es sich in aller Regel um Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB), die nach den §§ 305 ff. BGB einer Wirksamkeitskontrolle unterliegen. Es gelten hier…
3.5.2018
Fachartikel
Haben die Arbeitsvertragsparteien eine individualvertragliche Vergütung nach tariflichen Grundsätzen vereinbart, kann diese nicht durch eine Betriebsvereinbarung zulasten des Arbeitnehmers…
3.5.2018
Fachartikel
Das LAG Niedersachsen (Urt. v. 7.11.2017 – 10 Sa 1159/16) hat über die Frage entschieden, ob ein Aufhebungsvertrag nach den Regelungen über Verbraucherverträge widerrufen werden kann. § 312g Abs…
3.5.2018
Fachartikel
Im Arbeitsvertrag eines Busfahrers hatten die Parteien eine Ausschlussklausel mit folgendem Wortlaut vereinbart: „Alle Ansprüche aus dem Arbeitsverhältnis sind von den Vertragspartnern…
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3.5.2018
Fachartikel
Problempunkt Der Kläger des Ausgangsverfahrens war bei der Beklagten als Pilot und Pilotenausbilder beschäftigt. Im Oktober 2013 wurde er 65 Jahre alt. Sein Arbeitsvertrag endete mit Ablauf…
23.3.2018
News
Liegt ein rechtskräftiger Anspruch auf Weiterbeschäftigung gegen den Arbeitgeber vor, muss dieser in der Vollstreckungsabwehrklage darlegen, dass überhaupt keine Möglichkeit zur Wiederaufnahme der…
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8.3.2018
Fachartikel
Freier Dienstvertrag und Arbeitsvertrag schließen sich gegenseitig aus. Durch den Arbeitsvertrag wird der Arbeitnehmer im Dienste eines anderen zur Leistung weisungsgebundener, fremdbestimmter…
1.2.2018
News
Das BAG (Urt. v. 31.1.2018 – 10 AZR 392/17) hat bestätigt, dass auch eine „Trotz-E-Mail“ einen Rücktritt vom nachvertraglichen Wettbewerbsverbot darstellen kann. Bei einem Wettbewerbsverbot handelt…
