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2.12.2019
Fachartikel
Wieder einmal musste sich das BAG mit der Frage der Abgrenzung eines Arbeitsverhältnisses vom Rechtsverhältnis eines Selbstständigen auseinandersetzen (BAG, Urt. v. 21.5.2019 – 9 AZR 295/18, NZA…
Premium
2.12.2019
Fachartikel
Vor dem Hessischen LAG (Beschl. v. 14.2.2019– 10 Ta 350/18, rk.) stritten die Beteiligten über die Arbeitnehmereigenschaft eines über eine Internetplattform vermittelten Reisebusfahrers.…
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2.12.2019
Fachartikel
Problempunkt Im Mittelpunkt der Entscheidung steht die Frage, ob ein Geschäftsführer, der auf Grundlage eines Arbeitsvertrags zum Organ einer juristischen Person berufen wurde, dem…
9.10.2019
Fachartikel
l Problempunkt Die Parteien streiten über die Zulässigkeit des Rechtswegs zu den Arbeitsgerichten. Die Klägerin war Geschäftsführerin der Beklagten, die Krankenhäuser und andere soziale…
9.8.2019
News
Als Honorarpflegekräfte in stationären Pflegeeinrichtungen Tätige sind regelmäßig nicht als Selbstständige anzusehen, sondern unterliegen als Beschäftigte der Sozialversicherungspflicht (BSG, Urt. v…
Premium
7.5.2019
Fachartikel
Problempunkt Die Parteien stritten über eine Gehaltserhöhung. Der Arbeitsvertrag des Klägers verwies auf den Tarifvertrag für das private Bankgewerbe und die öffentlichen Banken in dessen…
Premium
11.3.2019
Fachartikel
Der 5. Senat des BAG hatte sich in einer neueren Entscheidung (BAG, Urt. v. 19.9.2018 – 5 AZR 439/17) erneut mit dem Rechtsinstitut der Betriebsübung zu befassen. Ein Unternehmen hatte seinen…
