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3.9.2021
Fachartikel
„Der Mitarbeiter hat zu tun, was er soll, so gutwie er kann.“ Mit dieser kurzen, aber prägnanten Formel haben Rechtsprechung und Literatur die Arbeitsverpflichtung des…
3.9.2021
Fachartikel
Wichtig für alle Klinikarbeitgeber, die ihre Beschäftigten in Rufbereitschaft einsetzen: Für diese Form der Arbeit müssen gesetzliche und i. d. R. auch tarifvertragliche Vorgaben beachtet…
3.9.2021
Fachartikel
Zur Gleichstellung der in Schichtdiensten eingesetzten Beschäftigten mit den Verwaltungskräften regelt § 6 Abs. 3 Satz 3 TVöD/TV-L die Reduzierung der Sollarbeitszeit, wenn an einem…
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3.9.2021
Fachartikel
Theorienbasis Woran denken Sie bei den „Big Five“? Wenn Ihnen afrikanische Großtiere in den Sinn kommen, dann ist das zutreffend, aber nur die halbe Wahrheit. Die andere Hälfte…
3.9.2021
Fachartikel
Bei Immobilienverkäufen sind immer steuerliche Überlegungen anzustellen, um nicht nach dem abgeschlossenen Verkauf teure Überraschungen zu erleben. Nach § 23 EStG werden die sog.…
3.9.2021
Fachartikel
In dem durch den 8. Senat des BFH mit Urteil vom 1.12.2020 (VIII R 40/18) entschiedenen Fall besaß ein Mitarbeiter Anteile an seiner Arbeitgeberfirma. Diese Beteiligung hatte er verkauft…
3.9.2021
Fachartikel
Befindet sich ein Arbeitnehmer auf dem Weg von den Wohnräumen in der vierten Etage in sein Arbeitszimmer in der dritten Etage und stürzt dabei die Treppe hinunter, soll nach einem Urteil des LSG…
3.9.2021
Fachartikel
Vor dem LAG Rheinland-Pfalz stritten die Parteien über die Zahlung von Schadensersatz in Form von Schmerzensgeld wegen der angeblichen Verursachung einer Asthma-Erkrankung durch…
3.9.2021
Fachartikel
Ein angestellter Außendienstmitarbeiter erhielt im März 2016 einen Dienstwagen zur dienstlichen und privaten Nutzung überlassen, der mit einer von ihm gewünschten Sonderausstattung…
3.9.2021
Fachartikel
Nach § 14 Abs. 1 Satz 2 Nr. 4 TzBfG kann eine Befristung auch durch die Eigenart der Arbeitsleistung sachlich gerechtfertigt sein. Den Gesetzesmaterialien lässt sich entnehmen, dass mit…
3.9.2021
Fachartikel
Über wenige Rechtsfragen wird aktuell derart kontrovers diskutiert wie über die Reichweite des Auskunftsrechts nach Art. 15 DSGVO und dessen prozessuale Geltendmachung. Das BAG hat sich…
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3.9.2021
Fachartikel
Problempunkt Der Kläger war seit dem 1.4.2000 Chefarzt der beklagten Klinik. Mit Schreiben vom 29.6.2018 kündigte die Beklagte das Arbeitsverhältnis außerordentlich und fristlos. Die…
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3.9.2021
Fachartikel
Problempunkt Die Arbeitgeberin hatte einem bei ihr seit dem Jahr 2000 als Hausmeister beschäftigten Arbeitnehmer außerordentlich fristlos gekündigt. Bei der jährlichen Kontrolle der…
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3.9.2021
Fachartikel
Problempunkt Der Kläger war bei der Beklagten zuletzt als Geschäftsführer/Geschäftsstellenleiter beschäftigt. Das Arbeitsverhältnis war bis zum 31.12.2012 befristet. Die Beklagte…
3.9.2021
Fachartikel
Problempunkt Die Parteien streiten darüber, ob die Beklagte verpflichtet ist, der Klägerin für das Kalenderjahr 2020 insgesamt fünf Urlaubstage nachzugewähren. Der Arbeitgeber…
3.9.2021
Fachartikel
Problempunkt Das OLG Celle hatte sich mit der Frage zu beschäftigen, ob in einem Management- bzw. Agenturvertrag zwischen einer Modelagentur und einem 18-jährigen Fotomodel die (…
3.9.2021
Fachartikel
Problempunkt Der 1982 geborene Kläger, ein beim Zoo C seit 1.8.2008 beschäftigter Tierpfleger, wurde für das Jahr 2009 für ein Projekt eines vietnamesischen Nationalparks freigestellt…
26.8.2021
Produkt (WV)
Profitieren Sie vom Expertenwissen renommierter Fachanwält:innen, die Sie über aktuelle Entscheidungen des Arbeitsrechts informieren. Es werden Konsequenzen für die Praxis benannt und…
Profitieren Sie vom Expertenwissen renommierter Fachanwält:innen, die Sie über aktuelle Entscheidungen des Arbeitsrechts informieren. Es werden Konsequenzen für die Praxis benannt und…
26.8.2021
News
Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg hat Anträge des Arbeitgeberverbands Pflege e. V. zur Feststellung fehlender Tariffähigkeit der Gewerkschaft ver.di zurückgewiesen (LAG Berlin-Brandenburg,…
4.8.2021
News
Ein Rechtsstreit kann in entsprechender Anwendung von § 148 Abs. 1 ZPO ausgesetzt werden, wenn entscheidungserheblich ist, wie Unionsrecht auszulegen ist, und zu dieser Frage bereits ein…
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29.7.2021
Fachartikel
Problempunkt Gegenstand des Rechtsstreits ist der Bestand des Arbeitsverhältnisses. Der Kläger ist seit mehreren Jahren bei der Beklagten beschäftigt. Sodann hat die Beklagte die…
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29.7.2021
Fachartikel
Problempunkt Eine kaufmännische Angestellte wurde vom ehemaligen Arbeitgeber, einem Handwerksbetrieb für Heizung und Sanitär, auf Zahlung von Schadensersatz i. H. v. ca. 100.000 Euro…
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29.7.2021
Fachartikel
Problempunkt Die Klägerin ist seit 2012 in einer Pflegeeinrichtung des Beklagten als Nachtwache beschäftigt. Die Parteien hatten einen „Arbeitsvertrag für geringfügig entlohnte…
29.7.2021
Fachartikel
In der bereits länger schon währenden Diskussion über den Datenauskunftsanspruch hat der BGH in einem Grundsatzurteil vom 15.6.2021 (VI ZR 576/19) dankenswerter Weise nun die Reichweite des Begriffs…
29.7.2021
Fachartikel
In einer für die Rechtslage und die arbeitsrechtliche Praxis bedeutsamen Entscheidung vom 23.2.2021 (5 AZR 340/20) hat sich das BAG mit der in der Praxis häufig auftretenden Frage befasst…
29.7.2021
Fachartikel
Das BAG hat mit Urteil vom 29.4.2021 (8 ZR 276/20) entschieden, dass der Arbeitgeber vom Arbeitnehmer die Kosten für eine interne Ermittlung nach § 249 BGB ersetzt verlangen kann, wenn…
29.7.2021
Fachartikel
Ein Klassiker der Mitbestimmung: Der Betriebs- oder Personalrat lehnt die Zustimmung zu einer Einstellung oder Eingruppierung ab, da seitens des Arbeitgebers noch nicht ausreichend…
29.7.2021
Fachartikel
Der BFH hat sich in einem kürzlich veröffentlichten Beschluss vom 16.12.2020 (VI R 19/18, veröffentlicht am 24.6.2021) mit zeitraumbezogenen Zuzahlungen von Arbeitnehmern im Rahmen der…
29.7.2021
Fachartikel
Das LSG Baden-Württemberg hatte sich mit Urteil vom 30.3.2021 (L BA 2509/20) mit der Frage zu beschäftigen, ob ein Kommanditist unternehmerisch tätig und damit…
29.7.2021
Fachartikel
Eine Bewirtung i. S. d. § 4 Abs. 5 Nr. 1 Satz 2 EStG ist jede Darreichung von Speisen, Getränken oder sonstigen Genussmitteln zum sofortigen Verzehr. Als Betriebsausgaben abzugsfähig sind…
