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1.7.2021
Fachartikel
Vor dem LAG Nürnberg (Urt. v. 3.3.2021 – 2 Sa 323/20) stritten die Parteien über die Rechtmäßigkeit einer fristlosen Kündigung während der Probezeit, während der das Arbeitsverhältnis mit…
16.6.2021
News
Die Parteien streiten über die Verpflichtung des Klägers, seine vertraglich geschuldete Arbeitsleistung dauerhaft im Wege der Personalgestellung bei einem Drittunternehmen zu erbringen, nachdem sein…
2.6.2021
Fachartikel
Tarifrunden 2020 und 2021 Nach der Tarifrunde 2020 zum TVöD für den Bund und die Kommunen stehen im Herbst 2021 die Tarifverhandlungen zum TV-L an, in denen – ebenso wie bei Bund und…
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2.6.2021
Fachartikel
Im Tarifrecht des öffentlichen Dienstes (TVöD/TV-L) gilt grundsätzlich eine einheitliche Entgelttabelle, für bestimmte Tätigkeiten kommen jedoch spezielle Tabellen mit abweichender…
2.6.2021
Fachartikel
Öffentliche Arbeitgeber können die Pflicht zur Einladung schwerbehinderter Bewerber nicht als entbehrlich ansehen. Selbst wenn eine schwerbehinderte Bewerberin im Bewerbungsschreiben…
2.6.2021
Fachartikel
Die fehlende Bestandskraft eines Rentenbescheids steht der Beendigung des Arbeitsverhältnisses nicht entgegen (LAG Hamburg, Urt. v. 29.3.2021 – 8 Sa 60/20). Ein Rentenbescheid wird als…
2.6.2021
Fachartikel
Vor dem LAG Hannover (Urt. v. 24.2.2021 – 17 Sa 890/20) stritten die Parteien über die Wirksamkeit einer betriebsbedingten Kündigung im Rahmen einer Massenentlassung, insbesondere wegen…
2.6.2021
Fachartikel
Es kommt selten vor, dass die Gerichte bei unwirksamer Kündigung das Arbeitsverhältnis auf Antrag des Arbeitgebers gegen Zahlung einer Abfindung auflösen. Ein Auflösungsantrag ist nur…
2.6.2021
Fachartikel
Der Kläger war als Kommissionierer im Frischebereich eines Großhandelslagers beschäftigt, in dem mehr als 400 Arbeitnehmer arbeiten. Im Frischebereich wird auch sonntags gearbeitet,…
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2.6.2021
Fachartikel
Problempunkt Der Beschwerdeführer war Polizeiobermeister des Landes Baden-Württemberg. Vor den Verwaltungsgerichten wandte er sich erfolglos gegen seine im Jahr 2011 durch das…
18.5.2021
News
Das Arbeitsgericht Berlin hat entschieden, dass die Bezeichnung einer Vorgesetzten als „Ming-Vase“ und die weitere Erläuterung durch eine Geste des Nach-hinten-Ziehens der Augen und Wiederholung „Na…
14.5.2021
News
Im ersten Quartal dieses Jahres waren 1,13 Millionen Stellen unbesetzt, im Vergleich mit dem Vorjahreszeitraum sind das 42.000 (+ 4 %) offene Stellen mehr. Jedoch sank die Zahl der offenen Stellen im…
3.5.2021
Fachartikel
Personelle Maßnahmen Unternehmen sehen sich heute vielerorts mit folgenden Problemen konfrontiert: Großen Teilen der Belegschaft droht ein erhebliches Qualifizierungsdefizit aufgrund neuer „…
3.5.2021
Fachartikel
Das BAG hat sich in einer für die Rechtsordnung und die betriebliche Praxis nicht zu unterschätzenden Grundsatzentscheidung mit dem rechtlichen Charakter des Rechtsinstituts der Kündigung…
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3.5.2021
Fachartikel
Verhältnis zu Strafrecht und Rechtsstaatsprinzip Straftaten und ähnlich schwere Verfehlungen eines Arbeitnehmers zulasten des Arbeitgebers stellen regelmäßig einen wichtigen Grund für…
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3.5.2021
Fachartikel
Der einem schwerbehinderten Menschen gleichgestellte Kläger war Mitarbeiter eines Konzernunternehmens. Der Betrieb, in dem der Kläger tätig war, wurde zunächst eingeschränkt und sodann…
29.4.2021
News
Die Sozialversicherungspflicht aufgrund Beschäftigung von Ortsvorstehern und Bürgermeistern ist nicht ausgeschlossen, weil sie ihre Tätigkeit zugleich als Ehrenbeamte ausüben. Vielmehr kommt es auch…
26.4.2021
News
Die Einschätzung der aktuellen Geschäftslage in den 9.000 vom ifo Institut monatlich befragten Unternehmen ist mit Blick auf den letzten Monat (März: 96,6 Punkte) im April leicht gestiegen (96,8…
1.4.2021
Fachartikel
Die Klägerin wird seit 1997 im Arbeitsgericht als Geschäftsstellenverwalterin eingesetzt. Sie war zunächst in der Vergütungsgruppe VII der Anlage 1a zum BAT eingruppiert, später in die…
1.4.2021
Fachartikel
Der Kläger war bei verschiedenen Arbeitgebern im öffentlichen Dienst beschäftigt. Die beklagte Landeshauptstadt (hier seit 2006 beschäftigt) hat die Beschäftigungszeit des Klägers bei der…
1.4.2021
Fachartikel
Theorie: gut, Praxis: mangelhaft Im Personalmanagement bedeutet Krisenmanagement vor allem: Mobilität möglich machen. Mit einer wirkungsvollen Strategie zur Talent Mobility helfen…
1.4.2021
Fachartikel
Herr Schuster, welche neuen Anforderungen stellen sich im Rahmen von Outplacement derzeit– hat die Corona-Pandemie hier einen Einfluss…
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1.4.2021
Fachartikel
Den Nachweis für den Zugang eines Kündigungsbriefs beim Arbeitnehmer muss der Arbeitgeber erbringen. Vor dem LAG Baden-Württemberg stritten die Parteien darüber, ob der…
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1.4.2021
Fachartikel
Problempunkt Der Kläger war bei der Beklagten auf Grundlage eines mit Ablauf zum 31.1.2019 befristeten Arbeitsvertrags als Testingenieur in der Entwicklungsabteilung beschäftigt.…
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2.3.2021
Fachartikel
Betriebliches Verhalten Die Nichtbeachtung von nach § 106 GewO, § 315 Abs. 3 BGB im Einzelfall billig angeordneten betrieblichen Arbeitsschutzmaßnahmen, z. B. das Tragen einer Mund-…
2.3.2021
Fachartikel
Im Jahr 2016 bewarb sich der schwerbehinderte Kläger im öffentlichen Dienst bei einem Landesbetrieb auf eine Führungsposition. Wie üblich wurde bei dieser Besetzung ein mehrstufiges…
2.3.2021
Fachartikel
Der Kläger war ab dem 1.11.1990 im öffentlichen Dienst gem. TVöD (VKA) wie folgt beschäftigt: 1990 bis 2002 bei der F Stuttgart GmbH, Oktober 2002 bis Juni 2006 in der Verwaltung der…
2.3.2021
Fachartikel
Die beklagte Arbeitgeberin bildet Kranken- und Gesundheitspfleger aus und beschäftigt fünf hauptberuflich tätige Vollzeit-Praxisanleiter, so auch den Kläger. Neben diesen werden…
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2.3.2021
Fachartikel
Der Mitarbeiter eines Unternehmens, das Tief- und Gleisbauarbeiten durchführt, veröffentlichte auf Facebook in einer für jeden zugänglichen Gruppe Fotos von Gleisbaustellen seines…
2.3.2021
Fachartikel
Stellt das Arbeitsgericht die Unwirksamkeit einer Kündigung fest, hat der Arbeitgeber für die Dauer des Verfahrens Annahmeverzugslohn zu leisten. Je nach Verfahrensdauer ist für den…