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2.4.2024
Fachartikel
Ein Unternehmen, das Gerüste, Brücken und Dockanlagen aus Aluminium herstellt, hatte im März 2020 mit seinen Mitarbeitern einen Nachtrag zum Arbeitsvertrag vereinbart. Danach ist der…
22.2.2024
News
Freie Mitarbeit und Fremdpersonaleinsatz bergen das Risiko der Begründung eines unbeabsichtigten Arbeitsverhältnisses. Das ist für den Arbeitnehmer aber vor allem auch für den Arbeitgeber…
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3.1.2024
Fachartikel
Problempunkt Der Kläger verlangte von seinem Arbeitgeber Urlaubs- und Weihnachtsgeld für das Kalenderjahr 2020. Der Arbeitgeber hatte in den Kalenderjahren 2005 bis 2019 jeweils im…
16.12.2023
Produkt (WV)
Kein Papier mehr? Dann ist AuA-Digital genau das Richtige für Sie. Einfach 60 Tage kostenlos testen. Nutzen Sie die papierlose Abrufbarkeit von tausenden Fachinformationen und Entscheidungs-…
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3.11.2023
Fachartikel
In dem durch das LSG Berlin-Brandenburg mit Urteil vom 26.1.2023 entschiedenen Fall (L4KR 550/16) ging es um die Einstufung der Tätigkeit eines IT-Spezialisten. Dieser erbrachte seine…
12.10.2023
News
In den vergangenen Wochen schlug ein Beschluss des LSG Bayern hohe Wellen, in dem es um die mitunter schwierige Abgrenzung von Freier Mitarbeit und Arbeitnehmereigenschaft ging. Diese Frage…
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4.10.2023
Fachartikel
Problempunkt
Der Streit betrifftdie Sozialversicherungspflicht von Personen, die als alleinige geschäftsführende Gesellschafter einer GmbH oder UG (haftungsbeschränkt) für ein anderes Unternehmen…
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4.10.2023
Fachartikel
Problempunkt Die Beschwerdeführerin betreibt ein Fitnessstudio und bietet ihren Kunden verschiedene Einzel- und Gruppentrainings sowie Fitnesskurse an. Sie setzte diverse Trainer als…
13.9.2023
News
In Fitnessstudios betreuen oft Fitnesstrainer Kunden oder halten Kurse im Fitnessstudio ab, die nicht im Fitnessstudio angestellt sind, sondern vertraglich als freie Mitarbeiter geführt werden und…
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4.7.2023
Fachartikel
Problempunkt
Die Parteien streiten über die Zahlung von Weihnachtsgeld für die Jahre 2018, 2019 und 2020. Im Kern ging es darum, ob die Zahlung von Weihnachtsgeld im Betrieb eine sog. betriebliche…
7.6.2023
Fachartikel
Unternehmen müssen vor einer Einstellung von Mitarbeitern den Betriebsrat um Zustimmung bitten, anderenfalls kann dieser verlangen, die Maßnahme aufzuheben. Keiner Zustimmung bedarf nur…
7.6.2023
Fachartikel
In vielen Fällen ist es zweifelhaft, ob beschäftigte Personen als Angestellte oder als z. B. freie Mitarbeiter anzusehen sind. Um diese Schwierigkeiten zu relativieren, besteht die…
11.5.2023
News
Der Arbeitnehmerstatus von Beschäftigten im Unternehmen ist i. d. R. unproblematisch. Bedient man sich aber der Dienste freier Mitarbeiter, kann es schnell zu Abgrenzungsproblemen mit weitreichenden…
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3.5.2023
Fachartikel
Vor dem LAG Baden-Württemberg stritten die Parteien über die Zahlung von Weihnachtsgeld für die Jahre 2018 bis 2020. Der Kläger, ein Maschinenbediener, war seit 18.12.…
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3.2.2023
Fachartikel
Dass trotz angeordneter Kurzarbeit betriebsbedingte Kündigungen rechtswirksam möglich sind, bestätigt eine Entscheidung des LAG Berlin-Brandenburg (Urt. v. 12.5.2022 – 5Sa1584/21, Revision beim BAG…
3.2.2023
Fachartikel
Problempunkt Die Beklagte ist ein Verlagshaus, das mehrere Zeitungen herausgibt. Der Kläger ist für die Beklagte seit 1990 als Sportfotograf tätig. Die Parteien streiten über die…
5.1.2023
Fachartikel
Arbeitnehmerüberlassung (Überlassung zur Arbeitsleistung) i.S. v. § 1Abs. 1 AÜG liegt vor, wenn einem Entleiher Arbeitskräfte zur Verfügung gestellt werden, die in dessen Betrieb…
4.1.2023
News
In der neuesten Podcast-Folge in der Reihe "Kurz gefragt" erwartet Sie ein Update zum Kurzarbeitergeld:
Im Dezember wurde die Sonderregelung zum erleichterten Zugang von Kurzarbeitergeld…
14.10.2022
News
Jüngst hat das Bundeskabinett die Zugangserleichterungen für das Kurzarbeitergeld um drei Monate bis 31. Dezember verlängert, möglicherweise folgt eine weitere Verlängerung im Winter. Was bedeutet…
7.9.2022
Fachartikel
in diesem Monat feiern wir ein Jubiläum: Im September erscheint die 100. Folge unserer Podcast-Reihe „Kurz gefragt“. Das sind etwa 1.500 Minuten Gespräche zu ganz aktuellen Geschehnissen…
Premium
3.8.2022
Fachartikel
Ausgangslage Nach § 611a Abs. 1 Satz 1 BGB wird der Arbeitnehmer durch den Arbeitsvertrag in den Diensten eines anderen zur Leistung weisungsgebundener, fremdbestimmter Arbeit in…
4.7.2022
News
Der 28. Senat des LSG Berlin-Brandenburg hat entschieden, dass ein für ein Transportunternehmen tätiger Kurierfahrer entgegen der Behauptung des Unternehmens sozialversicherungsrechtlich nicht…
6.5.2022
Fachartikel
Problempunkt Die beklagte Arbeitgeberin unterhält eine Filiale für Nähmaschinen und Zubehör in Bremen. Dort ist die Klägerin im Rahmen eines Minijobs für 432 Euro/Monat geringfügig…
6.4.2022
Fachartikel
Vor dem LSG Berlin-Brandenburg (Urt. v. 5.11.2021 – L 26 BA 6/20, rk.) stritten die Deutsche Rentenversicherung und eine Pflegkraft über deren Sozialversicherungspflicht…
4.3.2022
Fachartikel
Halten Sie es für richtig, dass die EU einen Rechtsrahmen für die Regulierung der Plattformarbeit schafft?
Lelley: Ob jetzt richtig oder nicht – es sieht augenblicklich ganz danach aus, dass…
7.1.2022
Fachartikel
Vor dem LSG Baden-Württemberg (Urt. v. 20.4.2021 – L 9 BA 1381/18) stritten die Parteien darüber, ob ein freiberuflicher IT-Berater in Wahrheit abhängig beschäftigt war und daher dem…
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7.1.2022
Fachartikel
Problempunkt Die Parteien streiten um die Kürzung von Urlaubsansprüchen infolge von Kurzarbeit. Die Klägerin ist in Teilzeit bei der Beklagten beschäftigt. Aufgrund des…
6.12.2021
News
Die Kurzarbeit hatte während der Pandemie Hochkonjunktur und wird auch weiterhin ein wichtiges Instrument zum Erhalt von Arbeitsplätzen bleiben. Wie aber berechnet man den Jahresurlaub, wenn für…
1.12.2021
News
Fallen aufgrund von Kurzarbeit einzelne Arbeitstage vollständig aus, ist dies bei der Berechnung des Jahresurlaubs zu berücksichtigen (BAG, Urt. v. 30.11.2021 – 9 AZR 225/21.
Die Klägerin ist bei…
19.11.2021
News
Alle Jahre wieder dreht sich alles um das Thema Weihnachtsgeld und in diesem Zusammenhang lohnt sich natürlich auch ein Blick auf weitere Sonderzahlungen für Arbeitnehmer. Was es hierbei zu beachten…
