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1.11.2018
Fachartikel
Während noch vor Jahren vor allem Arbeits- und Sozialgerichte mit dem Thema Scheinselbstständigkeit im Rahmen sog. Statusfeststellungsverfahren beschäftigt waren, ist es in letzter Zeit der Zoll…
9.10.2018
Fachartikel
Problempunkt Der klagende Landkreis ist Träger der öffentlichen Jugendhilfe. Zur Erfüllung seiner Aufgaben schließt er mit freien Trägern sowie Einzelpersonen Verträge ab, die Leistungen der…
5.9.2018
Fachartikel
Problempunkt Die Parteien stehen im Wettbewerb zueinander und stellen Messeausstellern Personal zur Verfügung. Der Beklagte schloss mit seinem Personal jeweils Verträge unter Einbeziehung…
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1.8.2018
Fachartikel
1 Selbstständig oder doch abhängig beschäftigt? Die Motivation des Einzelnen für den Weg heraus aus dem vermeintlich sicheren Hafen der abhängigen Beschäftigung in eine selbstständige…
1.8.2018
Fachartikel
Problempunkt Der Fall ist im Kontext der Scheinselbstständigkeit zu verorten. Der Angeklagte ließ handwerkliche Tätigkeiten durch Mitarbeiter ausführen, ohne sie bei der zuständigen Stelle…
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1.6.2018
Fachartikel
Herr Dr. Boysen, wie äußern sich Tendenzen zur Abschottung nationaler Arbeitsmärkte in Europa? Grundsätzlich brauchen EU-Arbeitnehmer, die…
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1.6.2018
Fachartikel
1 Ausgangslage Im deutschen Arbeitsrecht wird der Geschäftsführer einer GmbH dem Arbeitgeberlager zugeordnet (vgl. BAG, Beschl. v. 3.12.2014 – 10 AZB 98/14, Rdnr. 15). Er nehme den…
24.5.2018
News
Eine selbstständige Tagesmutter hat keinen Anspruch auf Zuschuss zum Mutterschaftsgeld nach dem MuSchG oder dem Unionsrecht, wenn sie selbst ein Kind bekommt. Das geht aus einem Urteil des BAG vom 23…
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12.4.2018
Fachartikel
Problempunkt Arbeitnehmer werden oft ins Ausland mit einer A1-Bescheinigung entsandt (früher E-101), mit der Folge, dass das Sozialversicherungsrecht des Heimatstaates gilt. Oftmals werden…
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12.4.2018
Fachartikel
Problempunkt Die Beklagte betreibt mehrere Bildungseinrichtungen, wovon vier geschlossen werden sollten. Zusammen mit dem bei der Beklagten bestehenden Betriebsrat wurde deshalb ein…
19.3.2018
News
Die Vereinbarung, dass ein Schiedsrichter für eine Spielsaison in den oberen Ligen des DFB die Leitung von Spielen übernehmen darf, stellt keinen Arbeitsvertrag dar. Das Befristungsrecht findet somit…
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10.1.2018
Fachartikel
1 AÜG-Reform 2017 – Wie reagieren die Unternehmen?Seit Inkrafttreten des reformierten AÜG am 1.4.2017 hat sich für Entleiher und Verleiher rechtlich vieles grundlegend geändert. Der Einsatz von…
10.1.2018
Fachartikel
In vielen Sparten ist es üblich, dass sog. freie Mitarbeiter beschäftigt werden. Dies gilt insbesondere für Ärzte, Rechtsanwälte, Architekten, Wirtschaftsprüfer, Steuerberater etc. Derartige…
18.10.2017
Fachartikel
Problempunkt
Die Beklagte betreibt in Europa eine Supermarktkette mit mehr als 9.000 Filialen mit rund 190.000 Mitarbeitern, davon allein in Deutschland 65.000. Die Hauptverwaltung schreibt freie…
12.10.2017
Fachartikel
Problempunkt Der Beklagte hatte im privaten Wohnhaus des Klägers den alten Teppichboden entfernt und einen neuen Bodenbelag beschafft sowie verlegt. Später trat der Kläger wegen Mängel der Arbeiten…
11.10.2017
Fachartikel
Problempunkt Die Arbeitgeberin betreibt ein Maschinenbauunternehmen in Form einer GmbH & Co. KG. Der Betriebsrat verlangte von ihr die Entlassung des Geschäftsführers der Komplementär-GmbH Dr. L…
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10.10.2017
Fachartikel
1 AllgemeinesAm 31.3.2017 hat das BSG (B 12 R 7/15 R, NZS 2017, S. 664) die Höhe der Vergütung und die Möglichkeit der Eigenvorsorge als ein neues Indiz für die Ablehnung einer…
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10.7.2017
Fachartikel
1 Scrum als Beispiel agiler ProjektentwicklungObgleich unter Verweis auf die Begründung der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Arbeit und Soziales zum Gesetzentwurf der Bundesregierung (BT-Drs.…
3.4.2017
News
Am 1.4.2017 ist das Gesetz zur Änderung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes in Kraft getreten. Es wurde am 21.10.2016 vom Bundestag verabschiedet und enthält erstmalig eine Definition des…
31.10.2016
News
Am 12.10.2016 hat die Bundesregierung den Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung in den Bundestag eingebracht, der hierüber am 20.10.2016 in…
12.9.2016
News
Verletzt sich ein Vertragsfußballspieler bei einem Fußballspiel, ist ein Beschäftigungsverhältnis und der damit einhergehende gesetzliche Unfallversicherungsschutz auch dann gegeben, wenn die…
20.6.2016
News
Das Bundeskabinett hat am 15.6.2016 einen Gesetzentwurf beschlossen, der Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung eindämmen soll. Das teilte die Bundesregierung mit.
Mehr als 6.700 Zollbeamte gehen…
7.6.2016
Fachartikel
Problempunkt Die Beklagte betreibt einen Zirkus. Die vier Kläger bilden eine Artistengruppe, die, vertreten durch den Kläger zu 1, mit der Beklagten einen befristeten Vertrag vom 4.3.2011 bis zum 22.…
24.5.2016
News
Eine OP-Schwester ist auch dann sozialversicherungspflichtig beschäftigt, wenn sie aufgrund Dienstvertrags als „freie Mitarbeiterin“ für ein Krankenhaus arbeitet (SG Mainz, Urt. v. 18.3.2016 – S 10 R…
18.1.2016
News
Gründet ein freiberuflicher Kameramann eine Arbeitnehmerverleihfirma, betreibt diese als Geschäftsführer und verleiht sich selbst, um damit die vorgegebene Einsatzhöchstdauer für freie Mitarbeiter…
12.8.2015
News
Es liegt kein Arbeitsverhältnis vor, wenn eine Artistengruppe mit einem Zirkusunternehmen in einem „Vertrag über freie Mitarbeit“ vereinbart, eine bestimmte Akrobatiknummer einzustudieren und…
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3.7.2015
Fachartikel
Problempunkt Die Arbeitgeberin betreibt ein Klinikum. Zudem ist sie Trägerin einer staatlich anerkannten Ausbildungsstätte für Gesundheitsberufe (Medizinische Schule). Dort werden zahlreiche Berufe…
11.3.2015
News
Die Zahl derer, die sich nicht emotional an ihren Arbeitgeber gebunden fühlen, ist weiter gesunken. Nur 15 % haben bereits innerlich gekündigt. Ebenso wenige aber sind emotional stark an ihr…
9.3.2015
News
Prostituierte, die in einem Bordell arbeiten und dabei umfangreichen und detaillierten Regeln bei Ihrer Arbeit unterliegen, sind nicht selbstständig. Das entschied das SG Düsseldorf mit am 5.3.2015…
3.2.2015
Fachartikel
Problempunkt Betriebsrat und Arbeitgeber (im Folgenden A) stritten über die Verpflichtung zur Aufhebung der Einstellung eines Mitarbeiters. Der Betriebsrat war für den Betrieb von A in S gebildet. A…
